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Tausender|
Hunderter
|
Zehner
|
Amtsgericht
I<I
eV
-\
13579
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
N
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
ı
a)
Bäderbetriebe
Kleve
|
500000,00
|
Rolf
Hoff-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
|a)
Gesellschaft
mit
DM
mann,
Kleve,
Gesellschaft
ist
aufgrund
des
Ausgliede-
28.05.1999
beschränkter
Haf-
geboren
am
rungsplanes
vom
18.
Dezember
1998
durch
-
tung
25.
Septem-
Ausgliederung
des
Regiebetriebes
ber
1952.
"Badebetrieb"
der
Stadt
Kleve
und
Übertra-
b)
Kleve
gung
dieses
Regiebetriebes
mit
den
im
Aus-
|b)
gliederungsplan
bezeichneten
Vermögensge-
Ausgliederungs
c)
Gegenstand
des
Un-
genständen
als
Gesamtheit
auf
sie
gem.
SS
plan
Blatt
5-
ternehmens
ist
der
123
Abs.
3
Nr.
2,
124,
125,
135
ff,
168
ff
|33
SdB
Betrieb
von
Bädern.
UmwG
neu
gegründet.
Beherrschungs-
Die
Gesellschaft
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
|und
Gewinnab-
ist
zu
allen
Maß-
Die
Geschäftsführer
sind
befugt,
im
Namen
führungsver-
nahmen
und
Geschäf-
ten
berechtigt,
durch
die
der
Ge-
sellschaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedie-
nen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
er-
werben,
errichten
oder
pachten.
Die
Gesellschaft
kann
die
Betriebsführung
anderer
Einrichtun-
gen
der
Stadt
Kleve
oder
solcher,
an
denen
die
Stadt
Kleve
beteiligt
ist,
übernehmen.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
ge-
sonderte
Tochterge-
sellschaften
zu
gründen,
in
diese
alle
oder
einzelne
ihrer
Teilbetriebe
einzubringen
und
sich
bezüglich
der
so
geschaffenen
Tochtergesellschaft
en
auf
die
Funktion
einer
Holding-
Gesellschaft
zu
be-
schränken.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
der
Gesellschaft
und
zugleich
als
Vertreter
der
Stadtwerke
Kleve
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung
und/oder
der
Klever
Ver-
sorgungsbetriebe
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung
vorzunehmen
(3
181
BGB).
Die
Gesellschafterversammlung
kann
darüber
hinaus
Geschäftsführer
durch
Beschluß
all-
gemein
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreien.
Zwischen
der
Klever
Versorgungsbetriebe
Ge-
sellschaft
mit
beschränkter
Haftung
als
herrschendem
Unternehmen
und
der
Bäderbe-
triebe
Kleve
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
als
beherrschtem
Unternehmen
ist
am
18.
Dezember
1998
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
der
betei-
ligten
Unternehmen
jeweils
am
selben
Tage
zugestimmt
haben.
trag
Blatt
43-
45
SdB
Zustimmungs-
beschlüsse
Blatt
46
SdB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
Amtsgericht
.
Vorstand
der
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a)
Firma
Grund“
[Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
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Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
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Abwickler
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1b)
Bemerkungen
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(setzung
auf
dem
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Blatt