6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 27.12.1995

7

2

1

Tag der ersten Eintragung: 28.11.1996 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 4-9 Sonderband

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung hat am 06.03.2003 beschlossen, den Unternehmensgegenstand zu ändern, das Stammkapital (DEM 1.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 511.291,88 um EUR 8.708,12 auf EUR 520.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2 (Gegenstand), 3, 5 (Stammkapital und Gesellschafter), und 6-14 zu ändern.

7

2

1

Beschluss Blatt 26-31 Sonderband

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 32-42 Sonderband

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltung- und Übernahmevertrages vom 18.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.07.2013 und der Gesellschafterversammlung der Herz-Jesu-Kloster Altenpflegeheim gemeinnützige GmbH vom 18.07.2013 einen Teil ihres Vermögens (Einrichtung St. Marien - Haus für Senioren, Griether Markt 30-34) im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Herz-Jesu-Kloster Altenpflegeheim gemeinnützige GmbH mit Sitz in Kleve (Amtsgericht Kleve HRB 1732) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Von Amts wegen Schreibfehlerberichtigung

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 18.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.07.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 18.07.2013 mit der Marienhospital gGmbH Kevelaer mit Sitz in Kevelaer (Amtsgericht Kleve HRB 4849) verschmolzen.

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.07.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 25.07.2013 mit der Wilhelm-Anton-Hospital gGmbH mit Sitz in Goch (Amtsgericht Kleve HRB 2695) verschmolzen.

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.07.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 25.07.2013 mit der St.-Nikolaus-Hospital gGmbH Kalkar mit Sitz in Kalkar (Amtsgericht Kleve HRB 2697) verschmolzen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 30.10.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz 1 (Firma) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 Ziffer 2 (Geschäftsführung) und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 03.03.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 Ziffer 2 (Geschäftsführung) und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsreglung beschlossen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Alle Geschäftsführer werden vom Aufsichtsrat der Katholische Kliniken im Kreis Kleve Trägergeseilschaft mbl-l mit Sitz in Kleve bestellt. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Einzelnen Geschäftsführern kann durch Beschluss des Aufsichtsrates Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Einzelnen Geschäftsführern kann durch Beschluss des Aufsichtsrates partielle Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB für Rechtsgeschäfte der Gesellschaft mit anderen als gemeinnützig anerkannten Organisationen erteilt werden. Darüber hinaus kann der Aufsichtsrat durch Beschluss einzelne Geschäftsführer für ein konkretes, einzelnes Rechtsgeschäft partiell von den Beschränkungen des § 181 BGB befreien