Lädt...
Be
ER
ER
"Tausender
|
Hunderten”
—Tehner
Amtsgericht
KAMEN
Fassze
T
Tausender
=
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
laut
\
Tag
der
Eint
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
und
Unterschrift
=
gung
Abwickler
1
2
3
b)
Bemerkungen
7
4A
:a)
Stadtwerke
Kamen
GmbH
>E
‚000.
000,00.
Karl-Heinz
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
30.
Dee
ber
1988;
:
Meister,
Die
Gesellschaft
entsteht
dadurch,
daß
die
Stadt:
\
:b)
Kamen
;
Kamen;
Kamen
mit
Wirkung
ab
01.
Januar
1989
ihren
Eigen-
|
i
ne
z=
betrieb
"Stadtwerke
Kamen!"
in
die
neue
Firma
un-:
Gegenstand
des
Unte
:
“;
Hermann-Josef
!
wandelt.
In
der
Umwandlungserklärung
vom
19.
De-:
}
ist
die
Versorgung
mit
Strom,
:
Görres,
izember
1988
ist
zugleich
der
Gesellschaftsver-
b)
Umwandlungser-
Gas,
Wasser
und
Wärme
sowie
:
Hamm;
trag
festgestellt
worden.
Das
Stammkapital
der
Ge-
klärung
luhnd
Ge-
der
Betrieb
von
Frei-
und
:
sellschaft
ist
im
Rahmen
dieser
Umwandlung
auf
|;
sellschaftsver-
|
Hallenbädern,
4.500.000
DM
festgesetzt
worden.
Zum
Zwecke
der
|
trag
BLJ/9
££.
|
|
Die
Stadt
Kamen
kann
weitere
i
i
Kapitalerhöhung
bringt
die
Stadt
Kamen
außerdem
|
ScABd.
|
Aufgaben
übertragen,
I
i
‚durch
Vertrag
vom
19.
Dezember
1988
mit
Wirkung
|
i
ab
01.
Januar
1989
ihre
Bäderbetriebe
im
Wege
Die
Gesellschaft
ist
zu
|
‚der
Einzelrechtsnachfolge.
in
die
Stadtwerke
allen
Maßnahmen
und
Ge-,
schäften
berechtist,
durch.
er
Gesellschaftszweck:
efördert
werden
kann,
Sie:
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Un-,
ternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben,
er-
richten
oder
pachten,
’
'
‚Kamen
GmbH
ein.
Dabei
wird
das
durch
Umwandlung
ientstandene
Stammkapital
von
4.500.000
DM
um
i
500.000
DM
auf
einen
Stammanteil
von
5.000.000
DM
aufgestockt.
4
des
Gesellschaftsvertrages
ist
‚entsprechend
geändert
und
ergänzt
worden,
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer.
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Ge-
:schäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
|
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten,
5
Jarf
ar
1990.
Direktor
Dipl.-
:
"Gerhard
Noske,
4708
Kamen
Direktor
Dipl-Ing.
Ludger
Töpfer,
4100
Duisbur
Ing,
Ludger
:
Er
vertritt
die
Gesellschft
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
Töpfer,
in
Gemeinschaft
mit
einem
Ge-.
vertritt
_die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
100
Dieburg
schäftsführer.
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
ü
nn
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Eee
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
"Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
Sitz
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
196)
2
3
4
!
:
}
!
;
!
:
:
i
!
:
’
:
Eon
mm
ne
ne
%
:
.
|
Pr
“..
-
»
m
N
:
a
F
om
Bu
Dornen
an
!
B
H
\
:
4
u
n
H
\
B
“
:
nee
>
:
#
\,
:
}
“
\
h
:
ı
.r
„
;
i
®
n
C
R
!
!
i
°
B
}
“w
[X
|
N
|
N
B
’
“
a
Hi
\
‘
\
©
Rechtsverhältnisse
“
[C
@
o
[c
U}
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
“
“
1]
L}
Lädt...
m
m
FT
at
eg
ne
ve
GE
wn.T
Se
ce
ra
ze
|Tausender|
Hunderter
|
Zehn:
Nr.
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der
ern
Persönlich
haftende
Ein-
|
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Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
!c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
1
|
2
|
3
4
5
6
7
10.000.000,0
'
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.
März
1991
|
homas
Aigner,
|
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
5
Millionen
DM
„Bochum_
auf
10
Millionen
DM
und
die
entsprechende
Änderung
des
8
4
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
\
Die
Kapitalerhöhung
ist
aus
Gesellschaftsmitteln
\
erfolgt.
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Juli
1992
hat
_
folgende
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen:
In_8
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Auf-
sichtsrates)
erhält
die
Ziffer
2
zweiter
Spiegel-
strich
folgende
Fassung:
Der
Stadtdirektor
ist
kraft
Amtes
Mitglied,
so-
weit
er
nicht
der
Geschäftsführung
angehört,
Er
wird
vertreten
durch
einen
der
Beigeordneten
\
in
der
Reihenfolge
der
durch
Ratsbeschluß
all-
j
gemein
festgelegten
Vertretungsregelung,
soweit
\
dieser
nicht
der
Geschäftsführung
angehört.
Diese
REgelung
gilt
entsprechend
für
den
Fall,
daß
einer
der
Wahlbeamten
der
Geschäftsführung
angehört.
|
Der
Rat
kann
die
Vertretung
des
Stadtdirektors
im
Einzelfall
anderweitig
regeln.
Der
dritte
Spiegelstrich
ist
wie
folgt
geregelt:
!
4
Mitarbeitervertreter,
\
davon
der
Vorsitzende
des
Personalrates
der
Stadtverwaltung
Kamen
kraft
Amtes,
er
wird
vertreten
durch
einen
der
stellvertretenden
!
Vorsitzenden
des
Personalrates
der
Stadtver-
waltung
Kamen
in
der
Reihenfolge
der
durch
Wahl
(
festgelegten
Vertretungsregelung,
|
d
1
von
der
Geschäftsstelle
der
Kreisverwaltung
der
f
Gewerkschaft
ÜTV
zu
benenndendes
Mitglied
und,
2
Mitarbeiter/innen
der
Stadtwerke
Kamen
GmbH
sowie
deren
Stellvertreter/innen,
die
durch
den
Betriebsrat
bestellt
werden.
Die
Vertretungsregelung
für
die
Gesellschaft
|
ist
in
8
8
Ziffer
4
des
Gesellschaftsvertreges
|
wie
folgt
neu_
gefaßt
worden,
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
Geschäftsführer
vertreten,
falls
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt
ist.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ge-
meinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten,
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
>
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
N
4
—
Amtsgericht
Se
Rückseite
von
Blatt
od
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
‚
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|b)
Bemerkungen
2
3
4
6
7
a
an
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24,
November
1992
hat
8
8
Ziffer
1
Satz
_2
des
Gesellschafts-
vertrages
dahin
abgeändert,
daß
nunmehr
der
Stadtdirektor
oder
der
jeweils
amtierende
Kämmerer
der
Stadtverwaltung
mebenamtlich
zum
Geschäftsführer
bestellt
werden
soll.
x
Thomas
Aigner
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt,
Er
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
_
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen,
falls
mehrere
Geschäftsführer
_be-
j
Ist
er
alleiniger
Geschäftsführer,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Karl-Heinz
Meister
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Fortsetzung
auf
dem
a)
29.
April
1993
ef
ann
ann
um
ame
ame
mn
mn
am
am
am
un
den
m
mn
an
me
an
da
aid
an
Fin
rn
ai
Hrn
un
mm
un
nf
mn
ann
am
mm
a
rn
mi
Miet
dam
min
mis
A
A
Men
m
a
Mn
ib
en
rn
rn
rem
pn
m
re
Mar
m
Mn
Mr
dm
ab
MM
A
a
A
da
an
A
m
a
a
MR
HERE
METER
A
MER
FT
ER
A
Am
m
AT
N
AT
A
ME
AEG
GE
FAT
HER
aM
Mur
mem
Meer
m
Em
mem
ME
MEN
GE
mE
An
En
ae
m
am
au
man
aim
ar
m
ten
Blatt
y
’
Lädt...
‚
Amtsgericht
u
Tausender
Hunderter
|
Zehner
13579
nn
Tausender
Hunderter
|
Zehner
24680
Nr.
Grund-
Vorstand
der
!a)
Firma
der
Persönlich
haftende
u
Ein-
|b)
Sitz
St
mmka
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
4
|a)
GSW
Gemeinschaftsstadt-
|23.800.000,00
Diplom-Verwaltungswirt
|Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
werke
GmbH
Kamen,
Bönen
Bergkamen
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
die
Versorgung
mit
Strom,
Gas,
Wasser
und
Wärme
sowie
der
Be-
trieb
von
Freizeitein-
richtungen.
Der
Gesellschaft
können
weitere
Aufgaben
über-
tragen
werden.
Die
Ge-
sellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
den
Gesellschaftszweck
Io
kan
n
dert
werden
kann.
Sie
ka
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer.
Unter-
nehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben,
errichten
oder
pachten.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Jürgen
Köckler,
Hamm
ist
Gesamtprokura_er-
teilt,
Er
vertritt
die
Gesell4Gesellschafter
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
schaft
gemeinsam
mit
‚einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
16.
Dezember
1994
ist
unter
entsprechender
Änderung
von
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
durch
die
Aufnahme
der
Stadt
Bergkamen
und
der
Gemeinde
Bönen
als
neue.
10.000.000,00
DM
um
13.800.000,00
DM
auf
23.800.000.0h
DM
erhöht
worden.
Außerdem
ist
im
Hinblick
auf
die
Kapitalerhöhung
und
die
Aufnahme
der
neuen
Gesellschafter
der
bisherige
Gesellschaftsvertrag
geändert
und
insgesamt
neu
ge-
faßt
worden,
Dabei
sind
vor
allem
folgende
Änderungen
erfolgt:
In
8
1
Ziffer
1
ist
die
Firma
in
"GSW
Gemeinschafts-
stadtwerke
GmbH
Kamen,
Bönen,
Bergkamen"
geändert
worden.
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
($
2)
ist
um
den
Betrieb
von
Freizeiteinrichtungen
erweitert
worden.
Außerdem
können
der
Gesellschaft
weitere
Aufgaben
der
Kapitalerhöhung
©
wieder
unter
Angabe
der
von
jedem
Gesellschafter
übernommenen
Stammeinlage.
Gleich-
zeitig
ist
das
Bezugsrecht
für
künftige
Kapitaler-
höhungen
festgelegt
worden.
Die
Bekanntmachungen
der
Gesellschaft
(8
5)
erfolgen
-soweit
nicht
gesetzlich
eine
Art
der
VeröffentLächung
vorgeschrieben
ist-
in
den
nach
den
Hauptsatzungen
de
Gesellschafter
vorgesehenen
Publikationsorganen..
Die
Möglichkeit
der
Übertragung
von
Geschäftsantei-
len
oder
von
Teilen
der
Geschäftsanteile
(8
6)
ist
neu
geregelt
worden.
.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsfüh-
wer.
Ist
mehr
als
ein
Geschäftsführer
bestellt,
ist
ein
Geschäftsführer
Vorsitender
der
Geschäftsführung
($
8
Ziffer
1).
Die
frühere
Bestimmung,
daß
neben
tamtlichen
Geschäftsführern
der
Stadtdirektor_ode
j
j
j
ämmerer.
der
Stadtve
Kamen
nebenamtlich
zum
Geschäftsführer
bestellt
werde
soll,
ist
entfallen.
ie
Gesellschaft
wird
durch
einen
Geschäftsführer
vert+
Kreben,
falls
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt
ist.
ind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
wird
die
Gesell
bier
6
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
der
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
rokuristen
vertreten
(8
8
Ziffer
4).
Fortsetzung
Rückseite
HRB
US
/$
übertragen
werden.
$
4
gibt
das
Stammkapital
entsprechend
Lädt...
Amtsgericht
KAMEN
Rückseite
von
Blatt
3
\
Vorstand
der
|a)
Firma
.
oder
Persönlich
haftende|
.
\
Ein-
|b)Sitz
_
Stammkapital|
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
;
.
und
Unterschrift
.
gung
Abwickler
i
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
nn
5
6
7
a)11.
Apr.
1995
Grund-
zu
4:
=
oo
|
In
$
9
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
;
u
Aufsichtsrates)
ist
die
Zahl
der
Aufsichtsratsmit-
glieder
erhöht
worden.
Der
Aufsichtsrat
besteht
aus
S.
21
Mitgliedern:.
-
7
Mitglieder
werden
vom
Rat
der
Städt
Kamen
bestellk
-
7
Mitglieder
werden
vom
Rat
der
Stadt
Bergkamen
‘bestellt
-.3
Mitglieder
werden
vom
Rat
der
Gemeinde
Bönen
„bestellt
'
-:4
Mitglieder
sind
von
der
Besellschefterversammlung
auf
Vorschlag
.der’Arbeitnehmer
zu
bestellen.
Für
jedes
Aufsichtsratmitglied
wird
ein.
Ersätzmitglied
bestellt.
Im
Verhinderungsfall
eines
ordentlichen
Mitglieds
bezieht
sich
die
Vertretung
durch
das
Er-
satzmitglied
immer
auf.die
gesamte
Dauer
einer
Sitzung.
Darüberhinaus
bilden
nach
8.10
Ziffer.3
der
Aufsichtsratsvorsitzende
und
seine.
Stellvertreter
ein
Präsidium,
dem
bestimmte
Aufgaben
übertragen‘'sind
und
weitere
Aufgaben
übertragen
werden
können.
Für
die
1995
laufende
Amtszeit
des
Aufsichtsrats:
gibt
es
in.$
16
eine
'Übergangsregelung.
5
Kaufmann
'
Die
Prokura
Gerhard.
Kaufmann
Klaus
Soth,
Bergkamen
ist
zum
Geschäfts-
a)
15.
Mai
1995
Ba
EEE
Klaus
Soth,
Noske
ist
erloschen,
|
führer
bestellt.
Bergkamen
Bu
.
:
0
.
75
6
.
u
‚Thomas,
Aigner
ist
nicht
mehr.
Geschääftsführer.
a)
22.
April98
+
r
a
|
Die
Prokura
des
Jürgen
”
nn
oo
a)
7.
März
2000
|
(Köckler
ist
erloschen.
.
|
re”
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
u
Da
-
Trausender|
Hunderte
|
Zee
|
7070OOTnmn—nmnmnanon
13579
Nr.
|
Grund-
Vorstand
HR
B
SA
S
der
|a)
Firma
Persönlich
haftende
ein
b)
Sitz
St
ammkapit
al
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
ra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
8
15.000.000
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
07.03.2001)
a)
30.04.2001
EURO
ist
das
Stammkapital
auf
EURO
umgestellt
und
das
Stammkapita
von
23.800.000
DM
um
2.831.253,23
EURO
auf
15.000.000,00
ot
EURO
erhöht
worden.
Entsprechend
wurde
$
4
der
Satzung
geändert.
TEE
BE
EEE
EEE
EEE
Ludger
Töpfer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
a)
06.
Mai
2003
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
z
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
B
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
Fortsetzung
auf
dem
____ten
Blatt