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T
d
Amtsgericht
Gelsenkirchen-Buer
Zehner
Blatt
24680
HR
B
1031
|
Tousender
|
Hunderter
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
esellschafter
lan:
:
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Jag
ger
Eintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
7.
1.
a)
PR-Automaten
GmbH
2.
000.=—
Kaufmann.
;
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a.
08,05,89
’
Pasquale
Mattei;
:
Gesells
chaftsvertrag
vom
18.11.88.
Die
Gesell-
|
/
b)
Gelsenkirchen-Buer
M
'Gelsenkirchen-
;
schaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer,
;
ham
u
;Buer,
’
;
Ist
ein
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bestellt,
so
vertritt
e)
Gegenstand
des
Unternehmens:
;Steuerfach-
i
;
er
die
Geselelschaft
allein.
Sind
mehrere
Ge-
:b.
Ges.-Vertrag
i
ist
die
Entwicklung,
der
;gehilfe
Roberto
;
:
schäftsfihrer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft.
Bl.
6
££f
Sb.
Vertrieb
und
die
Auf-
.
i
:Mattei,
|
durch
zwei
Geschäftsführengemeinschaftlich
oder:
Beschluß
stellung
von
Spielgeräten
M
:Gelsenkirchen-
|
;
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit;
Bl.
4f
Sb,
hallen.
Die
Gesellschaft
ist
i
schafterbeschluß
kann
den
Geschäftsführern
die
|
Bl.
1£Sb.
außerdem
befugt,
Patente,
:
0
:
Befugnis
erteilt
werden,
die
Gesellschaft
allein
Lizenzen
oder
sonstige
|
’
.
;
zu
vertreten;
dann
können
sie
im
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der
Ge-
;
Schutzrechte
zu
erwerben,
i
|
sellschaft
mit
sich
im
eigenen
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oder
als
zu
veräußern
oder
sonstwie
:
;
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vor-
zu
verwerten.
Sie
ist
weiter-
|
;
nehmen,
hin
befugt,
gleichwertige
|
|
|
Die
Geschäftefuhzer
Pagauale
una_
Roberto
Matter,
oder
ähnliche
Unternehmen
ı
sind
befugt,
im
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der
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mit
sih
zu
erwerben
oder
sich
daran
M
im
eigenen
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oder
als
Vertreter
eines
|
zu
beteiligen
und
Zweig-
|
i
;
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen,
niederlassungen
zu
er-
i
|
i
richten,
i
i
i
i
|
2.
|
M
‚Pasquale
Mattei
ist
mit
Wirkung
vom
18.03.1993
als
Gesell-
a.
16.06.93
schafter
und
Geschäf
esführer
aus
der
Gesellschaft
ausge-
N:
;schieden.
Der
Geschäftsführer
Roberto
Mattei
ist
unab-
LLIR
:hängig
von
der
Bestellung
anderer
oder
weiterer
geschärts.
IM
=
:führer
alleinvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
:des
$
181
BGB
befreit.
|
;
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.03.93:
&.08.09.93
3:
.
!
ist
die
Satzung
in
$
3
(Stammkapital)
und
in
$
8
(Ge-
N
+
;
:
schäftsführung
und
Vertretung)
geändert
worden.
:
Die
allgemeine
Vertretungsregelung
lautet
wie
folgt:
:
die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
:b.
Ges.-Vertra
:
ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,so
vertritt
er
die
;
BL.23FFSh.
9
a
:
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
M
Besclhuß
|
;
stellt”,so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
5],
41gff
sp
:
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftführer
|
Anmeldung
”
|
:
in
Gemeinschaft
m
it
einem
Prokuristen
vertreten.
Auch
|
Bj,
16ffSh.
|
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,kann
jedem
von
on
nn
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nn
2
N
FE
nenn
570700
37
jhiien
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Ge
=
;
7777
|
schäftsführer
mit
Einzelvertretungsbefugnis
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
und
vom
Wettbewerbsverbot
|
'
befreit.
„un
nm
nunnnuuenmanmuunnnuuennenuunnn
nun.
Pmauumemunmuwuuunmmiumunnuunnenmun
zaumumunmuumuninuuieneneninnenmunun
nn
nn
RS
102
Karteibiant
HRB
Fortsetzung
Rückseite
A
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Amtsgericht
Vorstand
.
Grund-
PART
oc
a)
Firma
Persönlich
haftende
eu:
a)
Tag
der
Eintragung
R
Sitz
saner
tal
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
2
3
4
4
:
150.000,
--
;Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.April
i
a.07.07.95
-
:
:1995
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
50.000,--DM:
‘
:um
100.000,--DM
auf
150.000,--DM
erhöht
und
entsprechend
i
:$
3
derSatzung
(Stammkapital)
geändert
worden.
Durch-Be-
(Y
LU
:;schluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Juni
1995
‚;ist
$
9
der
Satzung.
(Jahresabschluß)
geändert
worden.
:b.Ges.-Vertrag
ln
:
Bl.
40ff
Sb.
Beschluß
Bl.
36ff,50f.$,
Anmeldung
_
Bl1.32,59
Sb.
|
|
|
no
|
|
|
Die
Kleeblatt
Automaten
GmbH,
eingetragen
im
Handels-
.)
gg,
”
M
M
u
|
register
des
Amtsgerichts
Gelsenkirchen-Buer,
10
HR
B
1068),
10.1998
:
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
24.08.1998
.
Ur
CAR
:
und
des’
Beschlusses
der
Gesellschafter-Universalver-
b)
Verschmelzungs-
!
sammlung
der
Gesellschaft
und
der
Kleeblatt-Automaten
GmbH
vertrag
BI.
67
f-
:
vom
24.08.1998
mit
der
Gesellschaft
durch
Aufnahme
;
ffr
Sb.
=
:
verschmolzen:
Beschluß
-—-
——
Raneläuhf-gtd-64
naunuannnuunnnneennnnnennnunnnen
nennen
nn
en
nn
Auunnannnnnnnn
ann
ee
ai
ee
nn
ET
ff.
sb.
oo
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
196)