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Gesellschaftsvertrag vom 09.05.1953 zuletzt geändert am 27.08.2001

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Die Gesellschafterversammlung vom 24. Mai 1993 hat dem zwischen der Gesellschaft und der Zentraldestillationsgemeinschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, in Bochum bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 21. November 1991 zugestimmt.

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Die Gesellschaft als übernehmender Rechtsträger ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 27. August 2001 und der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften vom selben Tage mit der Aral Aromatics GmbH in Gelsenkirchen (AG Gelsenkirchen HR B 2675 übertragende Gesellschaft) durch Übertragung des Vermögens als Ganzes verschmolzen.

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Tag der ersten Eintragung: 31.10.201 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 19.03.2002.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.10.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.10.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.10.2004 hat einen neuen § 7 (Beirat) eingefügt; der bisherige § 7 ist dadurch zu § 8 geworden.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.10.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9, bisher § 8 (Bekanntmachungen), eine ersatzlose Streichung des bisherigen § 9 sowie eine Erweiterung des Gesellschaftsvertrages um § 10 (Salvatorische Klausel) beschlossen.

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Beschl. Bl. 68 ff.; Ges.-Vertr. Bl. 83 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung hat am 05.08.2005 beschlossen, das Stammkapital (DEM 50.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 25.564,59 um EUR 435,41 auf EUR 26.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 3 Abs. 1 zu ändern.

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Beschl. Bl. 111 ff.; Ges.-Vertr. Bl. 132 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.04.2006 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Beschl. Bl. 144 ff.; Ges.-Vertr. Bl. 157 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.

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Der mit der Zentraldestillationsgemeinschaft GbR mit Sitz in Gelsenkirchen (künftig Arsol Aromatics GmbH & Co. KG) bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 21.11.1991 ist durch Nachtragsvereinbarung vom 21.12.2010 geändert und vollständig neu gefasst worden. Die Gesellschafterversammlung hat am 21.12.2010 zugestimmt. Die Gesellschafterversammlung der herrschenden Gesellschaft hat am 21.12.2010 zugestimmt.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.