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Gesellschaftsvertrag vom 27. November 1987

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, mehrfach, zuletzt geändert gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 7. Juni 1988

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Tag der ersten Eintragung: 04.12.1987

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 20.08.2001.

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 02. April 2002 ist das Stammkapital von DEM 3.000.000,00 auf Euro 1.533.875,64 umgestellt und die Satzung in § 3 und § 6 entsprechend geändert worden.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 14.09.2011 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und den Gesellschaftsvertrag in § 2 - nunmehr § 3 (Geschäftszweck), in § 6 - nunmehr § 8 (Geschäftsführer) sowie durch Neuaufnahme von § 5 (Dauer der Gesellschaft) zu ändern und diesen insgesamt neu zu fassen.

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Der mit der Atlas Copco Deutschland GmbH, Essen (Amtsgericht Essen HRB 25613) bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 20.10.1993 ist durch Vertrag vom 20.10.2014/14.11.2014 geändert und wird ausschließlich als Gewinnabführungsvertrag fortgeführt. Die Gesellschafterversammlungen vom 29.10.2014, 19.11.2014 und 14.11.2014 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 03.07.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften vom selben Tag den Teilbetrieb Mining & Rock Excavation Technique als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung nach § 123 Abs. 2 Nr. 1 UmwG auf die Atlas Copco Berg- und Tunnelbautechnik GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen HRB 25914) übertragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 04.07.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.03.2022 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.03.2022 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.03.2022 mit der IPV Industrie-Pumpen Vertriebs GmbH Dresden mit Sitz in Dresden (Amtsgericht Dresden, HRB 9898) verschmolzen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.