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2024-12-16

1. Die Erbringung von Funktionsleistungen und zentralen Diensten für Krankenhäuser, Alten-, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen und ambulante Dienste. Hierzu gehören insbesondere Hauswirtschaftsdienste, Gebäudereinigung, Logistik-, Hol- und Bringdienste, haustechnische Dienste, Wäschereinigung und Pflege der Außenanlagen. 2. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung der in § 53 AO bezeichneten Personen, die infolge ihres geistigen, körperlichen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 3. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit den folgenden genannten steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, mit - den zur Unternehmensgruppe "Evangelischer Verbund Augusta Ruhr'" gehörenden Gesellschaften - dem Verein Innere Mission - Diakonisches Werk Bochum e.V. - dem Diakoniewerk Gelsenkirchen und Wattenscheid e.V. - sowie der Evangelischen Stiftung Augusta durch die Entgegennahme und das Erbringen von Lieferungen und Leistungen jeglicher Art, durch Nutzungsüberlassungen sowie durch die Erbringung von Personal-dienstleistungen. Zu den erbrachten Leistungen gehören Leistungen im Bereich der Personaldienstleistungen und Gebäudereinigung sowie das zur Verfügung stellen von Parkplätzen und Parkflächen sowie sonstige mit dem gegenständlichen Gesellschaftszweck im Zusammenhang stehende Leistungen. Zudem werden Funktionsleistungen und zentrale Dienste für Krankenhäuser, Alten-, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen und ambulante Dienste von der Evangelischen Krankenhaus Hattingen Service gGmbH erbracht. Zu den empfangenen Leistungen gehören Managementleistungen, Verwaltungs- und Versorgungsdienstleistungen und Serviceleistungen sowie Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzungsüberlassung von Immobilien und Mobilien einschließlich der damit einhergehenden Verwaltungstätigkeit sowie sonstige mit dem gegenständ-lichen Gesellschaftszweck im Zusammenhang stehende Leistungen 4. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" AO entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch Geschäftsbesorgungsverträge jeder Art abschließen, eigene Rechtsträger gründen oder sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. Zur Erfüllung ihrer satzungsmäßigen Zwecke kann die Gesellschaft sich Dritter bedienen. 5. Die Gesellschaft kann Nebenbetriebe und flankierende Einrichtungen mit gleichartiger Zielsetzung unterhalten und betreiben. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere auch weitere Einrichtungen vorgenannter Art gründen oder sich an bereits bestehenden Einrichtungen oder Gesellschaften mit gleichartiger gemeinnütziger Zielsetzung beteiligen. Sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. 6. Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch Mittelbeschaffung zur Förderung der in Absatz 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Die haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.