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Gesellschaftsvertrag vom 23. Januar 1967,

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mehrfach, zuletzt geändert gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18. Dezember 1986.

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Die Gesellschaft hat fortan einen Beirat.

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Tag der ersten Eintragung: 15.02.1967

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 19.12.2000.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 28. November 2000 beschlossen, das Stammkapital auf Euro umzustellen, es von dann 20.451.675,25 EUR um 48.324,75 EUR auf 20.500.000,00 EUR zu erhöhen und

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die Satzung in

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§§ 3 (Stammkapital),

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8 jetzt 7 (Beirat)

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und durch Aufheben von §§ 4 Satz 2 (Rumpfgeschäftsjahr) und 7 (zustimmungsbedürftige Geschäfte) zu ändern.

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Der bisherige § 9 ist jetzt § 8.

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Die HKWE Heizkraftwerk Essen GmbH, Essen, (AG Essen HRB 11334) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 23. Oktober 2001 und der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften vom 23. Oktober 2001 mit der Gesellschaft durch Übertragung ihres Vermögens als Ganzes auf diese gem. § 2 Ziff. 1 UmwG verschmolzen.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 14.09.2007 beschlossen, die Firma und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 1 zu ändern.

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Die Gesellschaftversammlung hat am 12.05.2011 beschlossen, die Firma, den Unternehmensgegenstand und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in §§ 1 Abs. 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehmens) zu ändern.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 05.08.2015 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) zu ändern sowie diesen insgesamt neu zu fassen.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 23.11.2017 beschlossen die allgemeine Vertretungsregelung zu ändern sowie den Gesellschaftsvertrag in §§ 4 (Verfügung über Geschäftsanteile), 5 (Geschäftsjahr), 6 (Organe der Gesellschaft), 7 (Geschäftsführung und Vertretung), 8 (Gesellschafterversammlung), 9 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 10 (Beirat), 11 (Wirtschaftsplan), 12 (Jahresabschluss), 13 (Recht auf Einsichtnahme/Auskunftspflicht), 14 (Landesgleichstellungsgesetz) und 15 (Einziehung; Zwangsabtretung) neu zu fassen.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 27.12.2022 beschlossen, die Firma und den Gesellschaftsvertrag in § 1 (Firma, Sitz) zu ändern.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.