6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 12.05.1939, zuletzt geändert am 12.12.2008.

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1

3

Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) und mit ihr Änderung der Firma sowie die Sitzverlegung von Göttingen (bisher Amtsgericht Göttingen, HRB 1280) nach Duisburg beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. Sie hat weiterhin beschlossen, das Stammkapital von DEM 200.000,00 auf EUR 102.258,37 umzustellen und das Stammkapital sodann um EUR 4.897.741,63 auf EUR 5.000.000,00 zu erhöhen. § 5 des Gesellschaftsvertrages (Stammkapital, Stammeinlagen und Geschäftsanteile) wurde entsprechend geändert. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.

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Mit der ELG Haniel GmbH, Duisburg (Amtsgericht Duisburg, HRB 5910) als herrschendem Unternehmen ist am 11.12.2008 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung der beherrschten Gesellschaft vom 12.11.2008 sowie der herrschenden Gesellschaft vom 17.12.2008 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Von Amts wegen ergänzt zur Eintragung vom 04.05.2009

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Der mit der ELG Haniel GmbH, Duisburg (Amtsgericht Duisburg, HR B 5910) am 11.12.2008 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 30.06.2010 (Nachtrag Nr. 1) geändert worden. Die Gesellschafterversammlungen vom 30.06.2010 haben der Änderung zugestimmt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2016 hat die Aufhebung von 7 des Gesellschaftsvertrages (beirat) beschlossen. Die nachfolgenden Paragraphen wurden redaktionell in der Nummerierung angepasst.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten oder im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.