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Gesellschaftsvertrag vom 07.12.2005.

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SB Bl. 1-27

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Betrag des Stammkapitals aufgrund eines Erfassungsfehlers von Amts wegen berichtigt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.06.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 Absatz 2 (Geschäftsjahr, Jahresabschluss) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.09.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke und Zugehörigkeit zum Spitzenverband), § 4 (Öffnungsklausel), § 5 Stammkapital, § 6 (Organe der Gesellschaft), § 7 (Geschäftsführung und Vertretung), § 8 (Gesellschafterversammlung), § 9 (Geselischafterbeschlüsse), § 10 (Verfügung über Geschäftsanteile, Vorkaufsrecht), § 12 (Geschäftsjahr, Jahresabschluss) § 13 (Dauer der Gesellschaft, Verwendung des Vermögens der Gesellschaft bei Auflösung), § 14 (Einziehung von Geschäftsanteilen, Abtretungsverpflichtung), § 15 (Abfindung ausscheidender Gesellschafter), § 17 (Schlussbestimmungen und Zustimmung zu Satzungsänderungen) beschlossen. Des weiteren wurde § 8 (Ethik- und Medizinbeirat) ersatzlos gestrichen. § 9 wird daher § 8, § 10 wird § 9, § 11 wird § 10, § 12 wird § 11, § 13 wird § 12, § 14 wird § 13, § 15 wird § 14, § 16 wird § 15, § 17 wird § 16, § 18 wird § 17 und 19 wird § 18.

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Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2020 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen, weiterhin wurden § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke und Zugehörigkeit zum Spitzenverband) und § 7 (Geschäftsführung und Vertretung) geändert. § 19 (Inkrafttreten) wurde neu eingefügt.

Die Gesellschaft hat zwei oder drei Geschäftsführer. Die Anzahl der Geschäftsführer wird durch Beschluss der Gesellschafterversammlung festgelegt. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Durch Gesellschafterbeschluß kann jederzeit einzelnen oder mehreren Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten oder im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Ein solcher Beschluss bedarf der Genehmigung durch die Stiftungsaufsicht.