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Gesellschaftsvertrag vom 08.12.1995, zuletzt geändert am 30.12.1998.

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Tag der ersten Eintragung in Mülheim an der Ruhr: 30.06.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 4029 des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr getreten.

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SB Bl. 38 ff.

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Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2004 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz (1) und § 2 Absatz (1) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 07.12.2004 ferner beschlossen, das Stammkapital (DEM 50.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 25.564,59 um EUR 435,41 auf EUR 26.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital, Einlagen) zu ändern.

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SB Bl. 49 -62

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Mit der Detmers Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg, HRA 9377) als herrschendem Unternehmen ist am 07.12.2004 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom selben Tage zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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SB Bl. 63 - 67

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Die Gesellschafterversammlung vom 30.03.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 77.000,00 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der Detmers Internationale Speditionsgesellschaft mbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg - HRB 14943 beschlossen.

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SB Bl. 68 - 93

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.03.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom selben Tage mit der Detmers Internationale Speditionsgesellschaft mbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg - HRB 14943) verschmolzen.

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SB Bl. 68 - 93

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Die Gesellschafterversammlung vom 30.03.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um EUR 200,00 zum Zwecke der Durchführung der Ausgliederung mit der Horst Detmers Imbiss e. K. (Amtsgericht Duisburg - HRA 9314) und der Horst Detmers Containerbau e. K. (Amtsgericht Duisburg - HRA 9318), beide mit Sitz in Mülheim an der Ruhr, beschlossen.

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SB Bl. 94 - 123

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 30.03.2005 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammmlung vom selben Tage das Unternehmen als Ganzes des von dem Einzelkaufmann Detmers, Horst, Mülheim an der Ruhr, *08.04.1940, unter der Firma Horst Detmers Imbiss e. K. in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg - HRA 9314) betriebenen Unternehmens im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.

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Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 09.06.2005 wirksam geworden.

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SB Bl. 94 - 123

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 30.03.2005 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammmlung vom selben Tage das Unternehmen als Ganzes des von dem Einzelkaufmann Detmers, Horst, Mülheim an der Ruhr, *08.04.1940, unter der Firma Horst Detmers Containerbau e. K. in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg - HRA 9318) betriebenen Unternehmens im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.

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Die Ausgliederg ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 09.06.2005 wirksam geworden.

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SB Bl. 94 - 123

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Mit der Detmers Dienstleistungs- und Handels GmbH & Co. KG mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg - HRA 10669) als herrschendem Unternehmen ist am 31.03.2010 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2010 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Der mit der Detmers Dienstleistungs- und Handels GmbH & Co.KG mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg HRA 10669) am 31.03.2010 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 28.11.2012 in § 3 (Verlustübernahme), § 4 (Vertragsdauer) geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 28.11.2012 hat der Änderung zugestimmt.

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Der mit der Detmers Dienstleistungs- und Handels GmbH & Co. KG mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg HRA 10669) am 31.03.2010 mit Änderung vom 28.11.2012 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 05.12.2014 geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2014 hat der Änderung zugestimmt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 26.11.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und § 2 und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen; ferner wurde der Gesellschaftsvertrag vollständig neu gefasst.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten oder im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.