Lädt...
Tousender
|
Hunderter
|
Zehner
.
Blatt
Amtsgericht
Mülheim
a.d.
Ruhr
13578
an
TREE
HRB
1708
Nr.
Grund-
„
orstan
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prok
Ein-
b)
Sitz
.
esellschafter
rokura
lau:
Tao
der
Eint
|
tra-
K
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
und
Unterschrii
\
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
50
7
4-8
‚Rhein
-
Ruhr
Gummi:
-—
-
800.
000,
——
Ingenieur
-.
-
Gesantprokurist:
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
-
|
a)
7."
Sept.
1983
:
„Gesellschaft
mit
Siegfried
Lübke,
ie
ettstösser
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
23.
August,
1957
beschränkter
Haftung
M
Mülheim-Ruhr-
a.d.
Ruhr,
M
abgeschlossen,
und
zwar
zunächst
auf
10
„Jahre.
mh
2.
j
-Saarn.
Su
.
.
:
Nach
Ablauf
dieser
Zeit
kann.er
mit
i
b)
a
en
Ruhr
—
i
=
eneinsa
u
eine
:
Jahresfrist
zum
Schlusses
eines
i
:
ce)
Der
Vertrieb
von
|
Geschäftsjahres
schriftlich
h_gekündisgt
we:
werden.
M
Spezialerzeugnissen
der
;
i
Vertmetungsberechtigt.
Wird
nicht
sekündigt,
so_verlä
Ze
-
_Antriebs-
und
i
:
Gesellschaftsvertrag
jeweils
um
3
Jahre.
je
B
Fördertechnik,
der
i
:
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird:
Hydraulik,
der
’
‚die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
Federungstechnik
und
der
:
'
emeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
Bereiche
Kunststoff
und
:
i
.
in
Gemeinschaft
mit-einem
Prokuristen
-
-
-
Bm
:
vertreten.
io
:
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
einen
'
Geschäftsführer
alleinige
Vertretungsbefügnis
alleinige
Vertretungsbefugnis
ae
BER
werden.
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
Don
:!
n
m
Fi
Pr
Er
.
En
-
Gummi.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
weitere,
i
gleichartige
oder
Zu
zu
‚ähnliche
Unternehmen
in
|
Essen
oder
anderen
|
u
nn
|
vom
21.
April
1969
ist
das
Stammkapital
von
Orten
zu
_errichten_oder
:
50.000,-—
DM
um
50.000,-—-
DM
auf
100.000,
--
DM
|
bestehende
zu
erwerben
Bu
;
erhöht
worden.
oder
sich
an
bestehenden
i
a.
:
Der
Ingenieur
Siegfried
Lübke
in
Mülhein-Ruhr-
zu
beteiligen
und.
I
:
wSaarn
ist
Geschäftsführer.
sämtliche
einschlägigen.
M
i
on
_
\
.....
|
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
20.
März
|
.
nn
Geschäfte
zu
betreiben,
:
i
:
1974
beschlossen,
die
Satzung
in
8
2
die
geeignet
sind,
die
:
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
$
6
Unternehmen
der
.
-
i
I
|
(Geschä-ftsführung
und
Vertretung)
zu
ändern.
Gesellschaft
zu
fördern,
!
;
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
24.
Juli
on
i
:
1974
beschlossen,
das
Stammkapital
aus
:
Gesellschaftsmitteln
un
DM
100.000,--
zu
|
erhöhen.
i
:
Die
Gesellschafterversamnmlung
hat
am
4.
Mai
:
1983
beschlossen,
das
Stammkapital
von
IM
.
5
’
:
200.000,--
aus
Gesellschaftsmitteln
um
DM
Ze
i
:
600.
000,
-——
auf
DM
800.000,--
zu
erhöhen
und
did
|:
Satzung
ins$3
dementsprechend
zu
ändern.
:;
Die
Gesellschafterversammlung
hat
an
:
19.
August
1983
beschlossen,
den
Sitz
von
Essen
:
nach
Mülheim/Ruhr
zu
verlegen.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Mülheim
a.d.
Ruhr
Rückseite
von
Blatt
Grund-
Vorstand
d
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
a)
Sitz
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
gr
und
Unterschrift
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
k
gung
Abwickler
b)
Bemer
ungen
4
3
7
2
2
ic)
Beratung,
Be-
und
Ver-
:
Gesamtprokura:
:
Die
Gesellschafterversammlunkg
vom
16.
April
|!
a)
11.
Mai
1984
arbeitung
sowie
Vertrieb
:
Karl-Ernst
Bash,
Bottrop;
|
1984
hat
die
Änderung
und
Neufassung
des
8
2
:
von
Spezialerzeugnissen
i
|er
vertritt
in
Gemeinschaft
mit:
der
Satzung(Gegenstand
des
Unternehmens)
be-
;
Omi
der
Antriebs-
und
Förder-
;
einem
Geschäftsführer
oder
einem
schlossen.
i
technik,
der
Hydr
ik
’
:
weiteren
Prokuristen.
:
b)
Beschluß
siehe
des
„rdesulik-Bexpicas,
der
’
Bl.
ke
ff.
1!
Lechnik
:
.
des
Sonderband
Kunststoff
und
Gummi.
Die
Gesellschaft
ist
be»,
rechtigt,
weitere
gleich-
__
artige
oder
ähnliche
Unternehmen
i
An
Mülheim
oder
anderen
“
-
Orten
zu
errächten
oder
be
|
i
'
ze
M
‚stehende
zu
erwerben
oder;
‘sich
amn
bestehenden
zu,
i
M
beteiligen
und
sämtliche
:;
“
einschlägigen
Geschäfte
|
.
a
Ba
=
zu
hebreiben,
die
geeignet,
’
a
u
sind,
die
Unternehmen
der
Gesellschaft
zu
fördern.
U
Eu
Pummmmmmmememeeer
TTTTTTTTTTT
a
3
M
Die"
Prokura
Splettstößer
ist
.
u
.-
a)23.Septenber
1985
'
erloschen,
.
4
8
|
Dr
ze
0
M
|
|
Gesamtprokurist,
vertretungs-
|
1
|
ia)
16.Dezember
1986
!
berechtigt
gemeinsam
mit
einem
:
oo
=
i
:
Geschäftsführer:
GG
-
e
nm
Herbert
Wilfert,
Essen.
©.
.
-
nl
5
3
|
M
—
Die
"Gesellschafterversammlung
vom
a)
12.
Februar
i
:
27.
November
1986
hat
die
Ergänzung
von
87
:
86
(
Geschäftsführung)
und
die
Erwei-
To
,
|
terung
der
Satzung
um
einen
$
9
(Gewinn-
uB
:
verwendung)
beschlossen.
Zn)
sie
Ber.
:
Die
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschrän-
fe
“
|
kungen
des
$
181
BGB
befreit.
|
des
Seb.
ee
:
::
Der
Geschäftsführer
Siegfried
Lübke
ist
\:
;
|
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
ne
Fortsetzung
außdem
©...
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Lädt...
1
|
——
|
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
L
Amtsgericht
Mülheim
a.d.
Ruhr
13579
k
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
2lem
:
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
5
7
6
a)
RRG
INDUSTRIETECHNIK
GMBH
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Juli
1988
hat
die
ia)
07.
Dezember
1988
I
’
|
:
Änderung
der
Firma,
die
Änderung
des
Unternehmensgegen-
|
"
c)
Entwicklung,
Konstruktion,
:
standes
der
Gesellschaft
und
die
Änderung
der
Vertre-
|
Ara
Produktion,
Be-
und
Verarbei-
:
!
tungsbefugnis
beschlossen.
ib)
Beschluß
siehe
tung
sowie
Vertrieb
von
;
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
nunmehr
auf
unbestimmte
:
Bl.
30
ff.
des
Spezialerzeugnissen
für
die
|
:
Zeit
abgeschlossen
und
insgesamt
neu
gefaßt
worden.
Sobd.
Industrie,
insbesondere
der
;
:
Die
allgemeine
Vertretungsregelung
lautet
nunmehr:
Fachbereiche
Antriebs-
und
|
|
:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Fördertechnik,
Hydraulik,
’
|
:
Geschäftsführer.
|
|
Federungstechnik,
Lärmschutz
|
|
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
sowie
Gummi-
und
Kunststoff-
|
|
i
:
die
Gesellschaft
allein.
technik
und
die
Beratung
in
i
i
:
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden,
so
wird
die
diesen
Bereichen.
i
;
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaft-
|
:
lich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
:
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
;
Auch
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,.
:
kann
einzelnen
XGeschäftsführern
das
Recht
zur
:
Einzelvertretung
übertragen
werden.
|
Geschäftsführer
können
von
den
Beschränkungen
des
i
:
$
181
BGB
befreit
werden.
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Mai
1994
hat
a)
19.
Juli
1994
:
i
|
:
die
redaktionelle
Neufassung
von
$
5
Absatz
(2)
i
i
"
des
Gesellschaftervertrages
beschlossen.
i
Gesamtprokurist,
vertretungsberech-
2)
28.
Dezember
1995
|
tigt
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
_'
Sch
:
führer
oder
einem
Prokuristen:
|
Yg
FIRE
Fehr
AL
SBEBBE,
2
BD
A
SD
AAN
En
nn
a
und
:
Michael
Lübke,
Mülheim
an
der
Ruhr.
_i
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
3
4
2
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
der
|a)
Firma
oder
Ein-
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
.
ira-
2
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
®
Tas
en
aan
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
|
78
|
4
1
5
6
7
9
Dipl.-Ing.
Die
Prokura
Micha-|
Dipl.-Ing.
Michael
Lübke,
Ingenieur,
Mül-
a)
2.0
Michael
Lüb-
|
el
Lübke
ist
erlo-|
heim
an
der
Ruhr,
ist
zum
Geschäftsführer
4
ke,
Inge-
schen.
bestellt.
b)
Beschluß
nieur,
Mül-
siehe
B1.119
heim
an
der
\
ff.
des
Ruhr.
Sobd.
de
|
1202072272271
mb
nn
10
Die
Gesellschafterversammlung
vom
Ol.
Juli
|
a)
09.07.1998
1998
hat
eine
redaktionelle
Änderung
des
S
5
(Stammkapital
und
Geschäftsanteile)
und
eDr—
eine
Ergänzung
des
S
16
(Geschäftsführung
b)
Beschluß
und
Vertretung)
des
Gesellschaftsvertrages
siehe
81.428
beschlossen.
ff.
des
.
Sobd.
11
410.000,
-
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
06.
Juli
a)
16.07.2001
€
2001
ist
das
Stammkapital
auf
Euro
umge-
_Ä.
stellt
und
von
409.033,50
€
um
966,50
€
auf
410.000,--
€
erhöht
und
der
Gesellschafts-
|b)
Beschluß
vertrag
entsprechend
in
$
5
neu
gefaßt
so-
siehe
Bl.
wie
außerdem
in
$
21
(Stimmrecht)
geändert
154
ff.
des
worden.
Sobd.
12
|
Die
Geschäftsführer
Siegfried
Lübke
und
Michael
Lübke
)
01.07.2003
sind
nunmehr
stets
einzelvertretungsbefugt.
Auch
Michael
\
MR
Lübke
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
\dun
U
_
UA
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
zugleich
als
Vertre-
|
b)
Beschluss
siehe
ter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten
(Befreiung
BI.
182
ff.
des
von
den
Beschränkungen
8
181
BGB).
Sobd.
a
u
7
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
HB
HAB
AA
Lädt...
=
.
Amtsgericht
wMülheim
an
der
Ruhr
Rückseite
von
Blatt
|
.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
L
|
Abwickler
|
—
_|b)
Bemerkungen
1
2
|
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
5