Registerübersicht
- Name
- Lebenshilfe Oberhausen gGmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 13077
- Registergericht
- Amtsgericht Duisburg
- Sitz
- Oberhausen
- Bundesland
- Nordrhein-Westfalen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Duisburg
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Lebenshilfe-Werkstätten Oberhausen
gGmbH
b)
Oberhausen
c)
Gegenstand der Gesellschaft ist die
Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb
von Werkstätten für behinderte Menschen
sowie die Unterstützung von Werkstätten
und Wohnstätten für behinderte Menschen.
Der Zweck der Gesellschaft ist darauf
gerichtet, eine wirksame
Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im
Sinne des Bundessozialhilfegesetzes, des
Arbeitsförderungsgesetzes, des
Rehabilitationsgesetzes und von § 52 des
Schwerbehindertengesetzes zu
gewährleisten.
Es sollen besonders Personen Hilfe und
Förderung erhalten, die wegen ihrer
Behinderung nicht auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt tätig sein oder nicht unbetreut
beschäftigt sein können.
Insbesondere sollen Schulabgänger von
Sonderschulen für geistig und körperlich
Behinderte und von überörtlichen Trägern
der Sozialhilfe betriebenen sonstigen
Einrichtungen betreut werden.
Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
Eine Beteiligung an anderen
gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich.
500.000,00
DEM
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer. Sind mehrere Geschäftsführer
bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei
Geschäftsführer gemeinsam vertreten.
Der Aufsichtsrat kann Einzelvertretungsmacht
bestimmen. Näheres regelt die
Geschäftsordnung.
Die Geschäftsführer werden vom Aufsichtsrat
bestellt und abberufen. Der Aufsichsrat kann
Geschäftsführern die Befugnis erteilen, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Meyer, Johann, Diplom-Ökonom, Dortmund
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 18.12.1997 zuletzt geändert am
23.05.2002
a)
03.09.2003
Schürken
b)
Tag der ersten
Eintragung in
Oberhausen: 17.02.1998
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HR B
3173 des Amtsgerichts
Oberhausen getreten.
SB Bl. 30-44
2
300.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 18.12.2003
beschlossen, das Stammkapital (DEM 500.000,00) auf Euro
umzustellen, es von dann EUR 255.645,94 um EUR
44.354,06 auf EUR 300.000,00 zu erhöhen und den
a)
29.01.2004
Rausch
b)
Abruf vom 08.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Duisburg
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Nummer der Firma:
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HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital und Stammeinlage)
zu ändern.
Die Satzung wurde vollständig neu gefasst.
Sdb.Bl. 45-60
3
c)
die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von Werkstätten für behinderte
Menschen (nachstehend kurz "WfbM").
Der Zweck der Gesellschaft ist darauf
gerichtet, eine wirksame
Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im
Sinne des Bundessozialhilfegesetzes und
des Sozialgesetzbuches IX zu
gewährleisten.
Dabei sollen besonders Personen Hilfe und
Förderung erhalten, die wegen ihrer
Behinderung nicht auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt tätig sein oder nicht unbetreut
beschäftigt werden können.
Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
Eine Beteiligung an anderen
gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich,
bedarf jedoch der Einwilligung für die WfbM
zuständigen Anerkennungsbehörden.
a)
30.03.2004
Kassen
b)
Eintragung vom
29.01.2004 in Sp. 2 c)
(Unternehmensgegensta
nd)
von amts wegen
berichtigend ergänzt.
4
a)
Lebenshilfe Werkstätten Oberhausen
gGmbH
b)
Geschäftsanschrift:
Ebersbachstr. 21, 46145 Oberhausen
c)
ist die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von Werkstätten für behinderte
Menschen (nachstehend kurz "WfbM"). Der
Zweck der Gesellschaft ist darauf
ausgerichtet, eine wirksame
Eingliederungshilfe und Arbeitsförderung im
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Fischer, Jürgen, Oberhausen, *XX.XX.1953
Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.1957
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.03.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2003 hatte im
Rahmen der am 29.01.2004 eingetragenen Neufassung des
Gesellschaftsvertrages eine Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 1 Nr. 1 und mit ihr die Änderung
der Firma beschlossen.
a)
07.05.2010
Dr. Rausch
Abruf vom 08.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Sinne der Sozialgesetzbücher zu
gewährleisten. Hierzu gehören auch die
Gründung von oder die Beteiligung an
Integrationsunternehmen sowie die
unterstützte Beschäftigung oder ähnliche
Aktivitäten. Dabei sollen besonders
Personen Hilfe und Förderung erhalten, die
wegen ihrer Behinderung nicht auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein oder
nicht unbetreut beschäftigt sein können. Die
Gesellschaft kann Zweigniederlassungen
errichten. Eine Beteiligung an anderen
gemeinnützigen Einrichtungen ist möglich,
bedarf aber jedoch der Einwilligung der für
WfbM zuständigen
Anerkennungsbehörden. Die Gesellschaft
kann auch andere gemeinnützige
Einrichtungen finanziell unterstützen,
insbesondere wenn sie dadurch die
Verwirklichung ihrer eigenen
satzungsmäßigen Zwecke sicherstellen
oder begünstigen kann.
5
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer
bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft allein.
Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird
die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer
gemeinsam vertreten.
Durch Gesellschafterbeschluss kann
Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die
Gesellschaft einzeln zu vertreten.
Durch Gesellschafterbeschluss kann den
Geschäftsführern weiterhin für einzelne konkrete
Rechtsgeschäfte die Befugnis erteilt werden, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.04.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Gemeinnützigkeit) sowie in § 6 (Vertretung) beschlossen.
a)
19.04.2011
Dr. Rausch
6
b)
a)
Abruf vom 08.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Duisburg
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Nummer der Firma:
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HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Meyer, Johann, Diplom-Ökonom, Dortmund
Bestellt als
Geschäftsführer:
Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.1967
12.03.2014
Spüler
7
a)
Lebenshilfe Oberhausen gGmbH
b)
Geschäftsanschrift:
Königshardter Straße 226, 46145
Oberhausen
c)
1. die Errichtung, Unterhaltung und der
Betrieb von Einrichtungen für Menschen mit
Behinderung.
2. Der Zweck der Gesellschaft ist
grundsätzlich darauf ausgerichtet,
Menschen aller Altersstufen mit
Behinderungen sowie ihren Familien in
ihrem Bestreben, gleichgerichtet und
selbständig am öffentlichen Leben
teilzunehmen, größtmögliche Unterstützung
zu gewähren.
Zu diesem Zweck errichtet, betreibt und
fördert sie Einrichtungen und Maßnahmen,
die diesem Ziel dienen.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt.
Nach Änderung der besonderen
Vertretungsbefugnis weiterhin
Bestellt als
Geschäftsführer:
Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt.
Prokura erloschen:
Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.1957
Prokura erloschen:
Fischer, Jürgen, Oberhausen, *XX.XX.1953
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2015 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma beschlossen sowie weiterhin § 2 (Zweck,
Gegenstand) geändert.
a)
22.10.2015
Dr. Rausch
8
Einzelprokura:
Zwickler, Birgit, Oberhausen, *XX.XX.1963
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2015 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck,
Gegenstand) und 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.
a)
22.12.2015
Culemann
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
a)
28.06.2018
Höttgen-Rüter
Abruf vom 08.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Duisburg
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Nummer der Firma:
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HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bollen, Michael, Issum, *XX.XX.1967
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Birnbacher, Verena, Hmminkeln, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt.
a)
04.06.2019
Metz
11
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Sterkrader Venn 2, 46145 Oberhausen
a)
02.12.2019
Metz
12
Prokura erloschen:
Zwickler, Birgit, Oberhausen, *XX.XX.1963
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Keggenhoff, Petra, Recklinghausen, *XX.XX.1968
Landgraf, Silke, Oberhausen, *XX.XX.1979
Geukes, Dirk, Bocholt, *XX.XX.1960
a)
03.07.2020
Metz
13
b)
Aufgrund eines Schreibfehlers von Amts wegen
Wohnort berichtigt; weiterhin
Geschäftsführer:
Birnbacher, Verena, Hamminkeln, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Lettkamp, Rainer, Oberhausen, *XX.XX.1957
a)
29.09.2020
Höttgen-Rüter
14
c)
die Förderung der Jugend- und Altenhilfe,
die Förderung des Wohlfahrtswesens,
die Förderung der Hilfe für Menschen mit
Behinderungen,
die Förderung der Volks- und Be
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.03.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 16.03.2022 hat eine
a)
25.03.2022
Dr. Rausch
Abruf vom 08.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Duisburg
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
rufsbildung,
die Förderung der Hilfe für Flüchtlinge
sowie die selbstlose Unterstützung
hilfsbedürfti- ger Personen i.S.d. § 53 AO,
die in Folge ihres körperlichen, geistigen
oder seelischen Zustandes auf die Hilfe
anderer angewiesen sind.
Der Zweck der Gesellschaft ist
grundsätzlich darauf ausgerichtet,
Menschen aller Altersstufen mit
Behinderung sowie ihren Familien in ihrem
Bestreben, gleichgerichtet und selbständig
am öffentlichen Leben teilzunehmen,
größtmögliche Unterstützung zu gewähren.
Zu diesem Zweck errichtet, betreibt und
fördert sie Einrichtungen und Maßnahmen,
die diesem Ziel dienen.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung,
Unterhaltung und Betrieb von Einrichtungen
für Menschen mit Behinderung.
Zudem wird der Satzungszweck gem. § 57
Abs. 3 AO insbesondere durch das
planmäßige Zusammenwirken mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, welche
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, vornehmlich mit der Lebenshilfe für
Menschen mit geistiger Behinderung
Oberhausen e.V., verwirklicht. Die
Leistungen umfassen insbesondere die
Nutzungsüberlassung und die Erbringung
von Dienstleistungen aller Art. Darüber
hinaus kann der Satzungszweck auch
durch weitere Leistungen, insbesondere
Lieferungen, Dienstleistungen,
Nutzungsüberlassungen und
Personalüberlassungen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch mit
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Gemeinnützigkeit) und § 14 (Liquidationsverfahren)
beschlossen.
Abruf vom 08.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 13077
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
anderen nach den §§ 51 bis 68 AO
steuerbegünstigten Körperschaften
verwirklicht werden.
Abruf vom 08.02.2024