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Gesellschaftsvertrag vom 26.04.1989 zuletzt geändert am 07.05.2001

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Tag der ersten Eintragung in Oberhausen: 28.11.1990 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 1998 des Amtsgerichts Oberhausen getreten.

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SB Bl. 243 ff.

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Beschlüsse der Gesellschafterversammlung) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2020 hat die redaktionelle Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 3 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 Abs. 2 (Pflichten der Gesellschafter), § 5 Abs. 2 und 3 (Stammkapital), § 10 Abs. 1, 3 f und 3 l (Beschlüsse der Gesellschafterversammlung), § 11 Abs. 1 und 2 (Aufsichtsrat), § 12 Abs. 1 und 2 (Innere Ordnung des Aufsichtsrates), § 13 Abs. 1 und 4 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), § 14 Abs. 2c (Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates) und § 19 Abs. 1 (Kündigung) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2020 hat insbesondere § 15 (Geschäftsführer(innen)) um Abs. 4 ergänzt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 29.03.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (2) (Gesellschafterversammlung) und § 12 (4) (Innere Ordnung des Aufsichtsrates) beschlossen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.