Lädt...
ehner
Blatt
Amtsgericht
Duisburg
zu
mu
<—
|
u
nn
ee
eretand
mn
m
un
nn
|
LEEREN
|
HR
B
11
38
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Tausender
|
Hunderter
.
.
der
Ein-
b)
Sitz
°
,
Gesellschafter
Prokura
a
a)
Tag
der
Eintragun
‚
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhälmisse
}
Tag
der
Eintrag
s
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
q
ia)
Betriebsgesellschaft
28.000
,--
|
Johannes
Dölken,,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
6.
Juli
1970
Duisburger
Krankenhäuser
:
;
Diplom-Volkswir&
'Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
16.
März
1970
feast-
wit
beschränkter
Haftung
:in
Duisburg-
gestellt.
Die
Gesellschaft
kann
erstmals
zum
uR
»)
Duisburg
;
Hamborn,
:Dezember
1984,nach
diesem
Zeitpunkt
zum
Ende
:jedes
weiteren
fünften
Geschäftsjahres
gekündigt
Nass”
Peter
Schaede,
|verden
Verwalsungsatrekbor
:Die
Geschäftsführer
Johannes
Dölken,
Peter
Schadde
„ca
Duisburg,
und
Friedrich
Schürmann
vertreten
die
Gesell-
b)
Gesellschafts-
schaft
jeweils
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Ge-
|
vertra
—
3
£f
(schäftsführer.
ia.
&
.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
ver-
|
u
”
‚tritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
eo)
(1)
Die
Versorgung
der
gemein-
nützigen
Krankenhäuser,
Kinder-,
Säuglings-
und
Altenheime
der
Gesellschafter
mit
Wäsche
tnd
hierzu
insbesondere
das
Betreiben
einer
Gemeinschaftswäascherei.
(2)
Die
Gesellschaft
darf
auch
andere
wirtschaftliche
Auf&aben
ihrer
Krankenhäuser
und
sonstigen
Einrichtungen
i.S.
von
Abs,
(2)
übernehmen
und
sich
an
solchen
Unternehmen
beteiligen.
|:
(3)
Die
Gesellschaft
verfolgt
aus-
schließlich
und
unmittelbar
ge-,
meinnützige
Zwecke
i.S.
der
Gemein-
E
nützigskeitsverordnunge
vom
24.12.
1953-_
_2)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
es,
sämtliche
Infektionswäsche,
die.
:
Friedrich
Schürkann,
‚Stadtoberamtmanh
in
;
Duisburg;
2
'Hans
Hoffacker,
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
a)
30.
April
1979
Geschäfts
rer:
7.
April
1979
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
im
Stadtgebiet
Duisburg
anfällt,
in
Duisburg.
SS
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
(Pflichten
Vai
desinfizierend
zu
waschen
iund
zu
der
Gesellschafter),
6
(Veräußerung
von
Geschäfts-
'
‘bearbeiten
und
dazu
eine
Wäscherei
anteilen),
9
(Geschäftsführung),
10
(Gesell-
:b)
Ges-Beschl.v.
mit
Trennung
von
reiner
und
unreiner
’
schafterversammlung),
41
(Aufgaben
der
Gesell-
|
27.4.71
Bl.
Seite
zu-betreiben.
schafterversammlung),
12
(Beschlußfassung
der
:
36
ff.d.
SB.
Die
Gesellschaft
verpflichtet
sich
alle
Gesellschafterversammlung),
14
(Wirtschafts-
’
gesetzlichen
Bestimmungen
und
insbe=
i
führung),
15
(Auflösung),
17
(Gültigkeitsklausel)
„sondere
die
Bestimmungen
des
Gesundheits-
geändert.
“ministeriums
bei.der
Behandlung
von
Infektionswäsche-zu-beach
z
Johannes
Dölken
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
M
j
‚Die
Gesellschaft
verfolst
ausschließlich
Der
Geschäftsführer
Hans
NHoffacker
ist
zum
|
"und
unmittelbar
gemeinnützige
Zwecke
:
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
:;
r.
087
i.S.
der
Gem
Gemeinnützigkeitsveroränung.
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
jeweils
einem
|
u
\
vom
24.12.
Die
0
weiteren
Geschäftsführer.
i
\
"
:Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
24.
Juli
1974
|
a)
29.
Okt.
1974
Dieter
Erdt,
Zu
'ist
$
9
der
Satzung
(Geschäftsführung)
neu
ge-
:
kaufm.
Angestellter,
:faßt
worden:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
D_.
‚Oberhausen.
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
ga
i
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Ge-!
:schäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen:
Ge-
ischäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
|vertreten.
Der
kaufm.
Angestellte
Dieter
Erdt
!p)Ges.Beschl.Bl.
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
:
65
ff.
d.
SB.
i
:
Ges.Vertr.Bl.
80
ff.
d.
SB.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
ie
M
|
M
Peter
Schaede,
Hans
Hoffacker
und
Friedrich
E
:
Schi
rmann
sind“
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Lädt...
Amtsgericht
Di
ch
JUrg
Vorstand
a)
Firma
Persönlich
haftende
.
Ein-
b)
Sitz
N:
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Finfragung
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
2
5;
32.000,--DM:
:
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
18.
Februar
a)
29.
i
BER
:
1977
ist
das
Stammkapital
von
28.000,--
IM
:
um
4.000,--
DM
auf
32.000,--
DM
erhöht
und
ent-
sprechend
S
3
der
Satzung
geändertworden.
/Ges.Beschl.
Bl.
»
ı
85
ff
SB
Ges.
Vertrag
Bl.
100
ff
SB
a)
6.
Okt.
19/©
6
|
35
000,-DM.
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter
vom
14.
*
i
i
:
September
1978
ist
das
Stammkapital
der
Gesell-
uw
1
|
|
|
|
schaft
von
32
000,-DM
um
3
000,--DM
auf
35
000,-DM
|
'erhöht
worden.
8
3
des
Gesellschaftsvertrages
ist
i
.-
entsprechendneu
gefaßt
worden.
7.
‚#2
000,-
DM
‚;
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter
vom
19.
Februar
a)
19.
April
\
.
:
1979
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
1979
:
35
000,-
DM
um
7
000,-
DM
auf
42
000,-
DM
er-
;
höht
worden.
’s
3
des
Gesellschaftsvertrages
ist
holen
‚
entsprechend
neu
gefaßt
worden.
b)
Gesellschafts-
vertrag
Blatt
154
ff
Gesellschafte:
beschluß
Blatt
135
ff
ee
ne
A
‚c)
Krankenhauswäsche
desinfiz
desinfizierend
_
zierd
zu
waschen
und
zu
be=
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
11.
Juni
1979
a)
4.
uli
1979
ist
die
Satzung
vollständig
neu
gefaßt
worden,
arbeiten
und
dazu
eine
insbesondere
$
2
Unternehmensgegenstand.
H
Wäscherei
mit
Trennung
von
reiner
i
"und
unreiner
Seite
zu
be-
|
‚Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
vertritt
'p)
Geg.
‘Vertrag
Bl.
"treiben.
Die
Gesellschaft
‚er
die
Gesellschaft
allein.
167
fE
SB
verfolgt
ausschließlich
Ges.Beschl.
Bl.
und
unmittelbar
&
gemein-
i
.
163
ff
SB
nützige
Zwecke
im
Sinne
i
der
SS
ST
Ir
der
Abgaben-
ordnung.
ne
an.
Fortsetzung
auf
dem
..-ten
Blatt
|
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
196]
Lädt...
nn
-
Hunderter
Tausender
HRB
1139
Amtsgericht
"Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
j
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
lacs
.
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
DM
.
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
5
7
9
as
000
,
DE
|
Durch
Gesellschäfterbeschluß
vom
5,
November
a)
17.
Feßruar
1981
;
1980
ist
das
Stammkapital
von
42
000,--DM
um
:
4
000,--DM
auf
46
000,--DM
erhöht
und
ent-
|
sprechend
S
3
der
Satzung
neu
gefaßt
worden.
)
Ges.
Bl.
181
er
SB
Ges.
Vertrags
Bl,
|
192
ff
SB
20,
49
000,-
DM
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
21.
Juli
1981
2)
29.
Juli
1981
10:
|
ist
das
Stammkapital
von
46
000,-
DM
um
3
000,-
:
u
DM
auf
49
000,-
DM
erhöht
und
entsprechend
S
3
’
Op.
der
Satzung
geändert
worden.
O
b)
Gesellschafterbe-
i
.
’
schluß
Blatt
207
i
Gi
:i
F£
Gesellschafts-
:
i
vertrag
Bl.
215
ff
11°
55
000,-DM
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter
vom
1.
Juni
-:ia)
28.
Juli.
1983
i
1983
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
:
DM
49
000,--
um
DM
6
000,--
auf
DM
55
000,---
Tu
erhöht
worden.
S
3
des
Gesellschaftsvertrages
ist
entsprechend
geändert
worden.
'b)
Gesellschafterbe-
schluß
Bl.
226
ff
SB
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
236
f£
SB
12
B
Dienstleistungen
für
_
i
Städtischer
Ver-.
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
8.
Juni
1984
a)
310.
Juli
1984
Krankenhäuser
zu
Krankenhäuser
zu
erbringen.
.
waltungsdirektor:
ist
der
Unternehmensgegenstand
erweitert
und
ent-:
i
Friedrich
BC
hurmann,
sprechend
$
2
der
Satzung
geändert,
desweiteren
;
N
—
Duisburg
1
_
0
ist
die
Satzung
in
$8$S
4
(Pflichten
der
Gesell-
ku
schafter)
10
(Beirat),
12
(Aufgaben
der
Gesell-
Schafterversamnlung)
und
13
(Beschlußfassung
der
;d)
vgl.
Bl.
246
ff
&
;
Gesellschafterversammlung)
neu
gefaßt
worden.
13
5
3_0
-
;
=
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
29.
Juni
1987
a)
12.
August
1987
i
ist
das
Stammkapital
von
55
000,-
DM
um
3
000,-
!DM
auf
58
000,-
DM
erhöht
und
der
Gesellschafts-
'vertrag
entsprechend
in$3
neugefaßt
sowie
außerdem
in
$
10
Abs.
6
lit.i.),
Aufgaben
des
2)
SB
Bl.
1-20
Beirats
geändert
worden.
RS
102
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
BIN
/G
Lädt...
nn
m
m
m
nn
Z—
Bu
EEE
Amtsgerich
ni
sburg
Ä
Rückseite
von
Blatt...
yR
jan
H
R
B
Nr.
1
Ver
n
Pareönlich
haftanda
der
}
Firma
oder
r
E750n111C1
NSTEnNGS
.
.
a)
Tag
der
Eintragun
Ein-
)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
‚zung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
A
.
Prokurist:
|
|
La)
5.
Februar
1988
|
|
Ulrich
Bröhl,
Oberhausen.
schäftsführer
vertretungsbe-
Er
ist
gemeinsam
mit
einem
Ge-
Ab
rechtigt.
50
M
E
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
6.
Juni
1990
ist
der
;a)
19.
Juni
1990
i
Gesellschaftsvertrag
wie
folgt
geändert
worden:
Dem
$
10
Abs.
5
wurde
eine
Bestimmung
unter
lit.
c)
(Auf-
stellung
und
Genehmigung
des
Wirtschaftsplans
und
des
|Investitionsplans)
angefügt.
N
10
Abs.
6
(Katalog
der
Geschäfte,
die
der
Zustimmung
des
‚Beirats
bedürfen)
wurde
im
ganzen
geändert
und
neu
gefaßt.
!
N
12
Abs.
1
lit.
a)
(Feststellung
des
Wirtschaftsplans)
wurde
ersatzlos
gestrichen.
Die
Bestimmung
unter
$
12
Abs.
1
lit.
b)
bis
h)
erhielten
‚die
Bezeichnung
lit.
a)
bis
g).
ig
12
Abs.
2
(Geschäfte,
die
der
Zustimmung
der
Gesell-
ischafterversammlung
bedürfen)
wurde
ersatzlos
gestichen.
:b)
Bd.
II
SB
Bl.
|
BER
1133,
$
13
Abs.
2
und
3
(Mehrheitserfordernisse
für
Beschlüsse
der
Gesellschafter)
und
$
14
(Wirtschaftsplan)
wurden
geändert
und
neu
gefaßt.
16.
|
Die
Prokura
Ulrich
Bröhl
ist
_er-
|
|
a)
5.
Mai
1992
:
loschen.
i
9
17
Prokuristen
jeder
von
ihnen
gemein-
a)
24.
D-z
mber
1992
i
;
sam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
:
;
Raimund
Lohmann,
Duisburg
:
in
m
and
rn
Prokuristen
vertretungs-
:
berechtigt:
i
|
Christel
Stachulla
geb.
Baars,
MOers
;
Ahfınaun
18
|
|
Die
Prokura
Raimund
Lehmann
ia)
3.
Februar-
1994
|
i
:
ist
erloschen.
}
19
|
Friedrich
Schürmann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
ia)
25.
a
i
1996
r
7
i
.
|
Fortsetzung
auf
dem
..Z..
ten
Blatt
4
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Duisburg
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Prokurist,
gemeinsam
|
Durch
Gesellschafterbeschlugß
vom
11.
Juni
1997
r
11997
„mit
einem
Geschäfts-
|
ist
das
Stammkapital
von
58.000,--DM
um
4.000,--DM
„führer
oder
einem
auf
62.000,--DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsver-
(Gröll)
weiteren
Prokuristen
trag
entsprechend
in
$
3
neu
gefaßt
worden.
b)SB
BL.
_vertretungsberechtigt:
Martin
Pieper,
‚Dinslaken,
21
c)
Gegenstand
des
Un-
|87.000,--
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
10.
Juni
a)
22.
Jul
ternehmens
ist
es,
u
1998
ist
der
Gegenstand
des
Unternehmens
1998
PA
Dienstleistungen
geändert,
das
Stammkapital
von
62.000,
--DM
für
Krankenhäuser,
um
5.000,--DM
auf
67.000,--DM
erhöht
und
Alten-
und
Pflege-
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
SS
heime
zu
erbringen,
2
und
3
neu
gefaßt
sowie
außerdem
in
SS
10|b)
SB
Bl.
81-
und
zwar
insbeson-
und
12
geändert
worden.
98
dere
a)
die
Reinigung
und
Pflege
von
Tex-
)
tilien,
b)
Mietwäsche-
Service
für
OP-
.
Textilien,
Berufs-
bekleidung
und
son-
stige
Wäschesorti-
mente
einschließ-
lich
bedarfsgerech-
ter
Kommissionie-
rung,
c)
die
Versorgung
von
Stationen,
die
Bewirtschaftung
von
Spülküchen,
die
Un-
terhaltung
von
Bet-
ten-
und
Wäsche-
tauschzentralen,
Transportdienste
und
ähnliche
Ver-
und
Entsorgungs-
dienste.
22
|Die
Prokura
Martin
a)
28.
Januay
I
Pieper
ist
erlo-
1999
schen
.
F
/
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
/
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
“
L
|HRB
N
|
0
Grund-
|...
stand
ver
a)
Tuima
oder
FEFSUTNMGI
HANSTIUG
.
.
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
23
a)
Betriebsgesell-
EURO
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
19.
Juni
a)
1.
August
schaft
Duisburger
2.534.840,-
2001
ist
die
Firma
geändert,
das
Stammkapi-
Krankenhäuser
mbH
tal
auf
EURO
umgestellt
und
aus
Gesell-
schaftsmitteln
von
34.256,56
EURO
um
2.500.583,44
EURO
auf
2.534.840,00
EURO
er-
höht
und
der
Gesellschaftsvertrag
entspre-
chend
in
S$S
3
neu
gefaßt
sowie
außerdem
in
S
1
(Firma)
und
S$S
13
(Beschlußfassung)
geän-
dert
worden.
Die
SS
15
(Wirtschaftsprüfung)
und
16
(Auflösung)
sind
ersatzlos
gestri-
chen.
Fortsetzung
auf
dem
2001
b)
SB
Bl.
100-140
ten
Blatt
An