Satzung vom 15. Dezember 1936, mehrfach zuletzt am 17. August 1994 geändert.Satzung vom 15. Dezember 1936, mehrfach zuletzt am 17. August 1994 geändert.
Eintragungstext
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7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 29.12.1936 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 20.08.2002.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Blatt Ziff.IX Sonderband a
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30. August 2002 hat beschlossen, das Grundkapital (DEM 68.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 34.767.847,92 aus Gesellschaftsmitteln um EUR 232.152,08 auf EUR 35.000.000,00 zu erhöhen und die Satzung in § 5 Abs. 1 und 2 und § 23 Abs. 2 entsprechend zu ändern.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 44 f Sonderband
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Ziffer X Sonderband
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 45 Sdb.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Unternehmensvertr. Bl. 48 ff. Sdb.
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6
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.07.2003 nebst Änderung vom 15.08.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 28.07.2003 und 27.08.2003 und der Gesellschafterversammlung der Rheinbahn Immobilien GmbH & Co. KG vom 28.07.2003 und 15.08.2003 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Rheinbahn Immobilien GmbH & Co. KG mit Sitz in Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRA 16879) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 69 ff., 143 ff. Sonderband
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 17.12.2003 hat die Änderung der Satzung in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 11 (Zustimmungserfordernisse), 12 (Mitglieder des Aufsichtsrates), 14 (Einberufung), 15 (Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates), 16 (Beschlussfähigkeit und Abstimmung) und 17 (Schriftliche Stimmabgabe) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 4 ff Sonderband b)
Eintragungstext
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Ziffer XII Sonderband a)
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Aufhebungsvertrag Blatt 12 Sonderband VIII
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 29.04.2005 hat eine Änderung der Satzung in § 1 Abs. 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Eintragungstext
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7
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 16 Sonderband a)
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Ziffer XIII Sonderband a)
Eintragungstext
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6
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.11.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom selben Tage mit der Elmo Leasing Erste GmbH mit Sitz in Eschborn (AG Frankfurt am Main, HRB 73830) verschmolzen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Zustimmungsbeschluss Blatt 35 ff. Sonderband a) VIII
Eintragungstext
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Verschmelzungsvertrag Blatt 31 ff. Sonderband a) VIII
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 10.05.2006 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Verantwortlichkeit des Vorstandes und Leitung der Gesellschaft) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Blatt 60 Sonderband a
Eintragungstext
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Ziffer XIV Sonderband
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 23.11.2010 hat die ersatzlose Streichung von Ziffer I Abs. 3 des Anhangs der Satzung (Ausschuss gemäß § 27 Abs. 2 MitbestimmungsG bzw. Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten) sowie eine Änderung in § 10 (Jahresabschluss) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.12.2016 hat die Änderung der Satzung in § 23 (Anzahl der Stimmen) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Unternehmensvertrag (014)
Text
Mit der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH mit Sitz in Düseldorf, (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 18632) als herrschendem Unternehmen ist am 17.05.2017 ein Beherrschungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Hauptversammlung vom 17.05.2017 zugestimmt.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH, Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf,HRB 18632) als herrschendem Unternehmen ist am 16.05.2018 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Hauptversammlung vom 15.05.2018 zugestimmt.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 10.12.2019 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Verantwortlichkeit des Vorstandes und Leitung der Gesellschaft) und § 11 ( Zustimmungserfordernisse) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30.05.2022 hat die Änderung der Satzung in § 11 (Zustimmungserfordernisse), § 14 ( Einberufung), § 15 (Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates), § 16 (Beschlussfähigkeit und Abstimmung), § 17 (Schriftliche Stimmabgabe), § 18 (Ausschüsse) und § 23 (Anzahl der Stimmen) sowie den Wegfalls des Anhangs beschlossen. Die Hauptversammlung vom 30.05.2022 hat die Änderung der Satzung in § 17 (Schriftliche Stimmabgabe) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 22.05.2023 hat eine Änderung der Satzung in § 21 (Ort und Einberufung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 19.05.2025 hat die Änderung der Satzung in §§ 7 (Vorstandsmitglieder), 8 (Vertretung der Gesellschaft), 9 (Verantwortlichkeit des Vorstandes und Leitung der Gesellschaft), 10 (Jahresabschluss), 11 (Zustimmungserfordernisse), 12 (Mitglieder des Aufsichtsrates), 13 (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender), 14 (Einberufung), 16 (Beschlussfähigkeit und Abstimmung), 18 (Ausschüsse), 20 (Auslagen, Sitzungsgeld, Vergütung), 21 (Ort und Einberufung), 22 (Vorsitz) und 26 (Änderung und Ergänzung) beschlossen.
Der Vorstand besteht aus mehreren Personen. Die Gesellschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich oder ein Mitglied des Vorstandes in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied (018)
Gegenstand
Gegenstand des Unternehmens sind die Vorhaltung von Verkehrsanlagen, der Betrieb von Stadtbahnen, Straßenbahnen, Omnibussen und anderen, dem Personenverkehr dienenden Fahrzeugen in- und außerhalb der Stadt Düsseldorf sowie der Schienenpersonennahverkehr und der Güterverkehr. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte betreiben, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck und die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens zu fördern. Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Unternehmen, die im oder für den Bereich des öffentlichen Verkehrs tätig sind zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen und Interessengemeinschaftsverträge mit diesen Unternehmen abzuschließen. Gleiche Verträge können mit Gebietskörperschaften und anderen juristischen Personen des öffentlichen Rechts abgeschlossen werden.