6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 21.07.1987, später geändert.

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1

3

Die Gesellschafterversammlung vom 18.10.2004 hat die Sitzverlegung von Donaueschingen (bisher AG Villingen-Schenningen HRB 1207 Do) nach Düsseldorf und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in Ziff. 1.3 sowie die vollständige Neufassung insbesondere unter Änderung von Ziff. 1.2 und damit der Firma (bisher: Günter Stegmann GmbH), von Ziff. 2 und damit des Gegenstandes, ferner die ersatzlose Aufhebung von Ziff. 6 (Aufsichtsrat) beschlossen.

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2

2

Beschluss Blatt 3 R Sonderband Gesellschaftsvertrag Blatt 5 f. Sonderband

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1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2004 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3.1 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 2.974.435,41 EUR auf 3.000.000,00 EUR beschlossen.

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2

Beschluss Blatt 27 f. Sonderband

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3

Gesellschaftsvertrag Blatt 64 f. Sonderband

6

2

1

Mit der SICK AG, Waldkirch (AG Emmendingen, HRB 355 W), als herrschendem Unternehmen ist am 22.04.2005 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm haben die Gesellschafterversammlung vom 03.06.2005 und die Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens vom 09.06.2005 zugestimmt.

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2

Unternehmensvertrag Blatt 92 ff. Sonderband II

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3

Zustimmungsbeschlüsse Blatt 76 R, 83 R Sonderband II

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1

Der mit der SICK AG, Waldkirch (Amtsgericht Emmendingen, HRB 355 W) am 22.04.2005 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Änderungsvereinbarung vom 20.01.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 29.01.2014 hat der Änderung zugestimmt.

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1

Der mit der SICK AG mit Sitz in Waldkirch (jetzt: Amtsgericht Freiburg im Breisgau, HRB 280355 ) am 22.04.2005 geschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 09.03.2020 geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 27.05.2020 hat der Änderung zugestimmt.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Einem oder mehreren Geschäftsführern kann die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets einzeln zu vertreten. Jeder Geschäftsführer kann von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.