6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 26. Juli 1918 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 6. Juli 1999 geändert.

7

2

1

Gesellschaftsvertrag Blatt 73 Sonderband

7

2

2

Tag der ersten Eintragung: 09.07.1970 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 23.07.2001.

6

1

1

Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 27. Juni 2002 ist das Stammkapital von DEM 293.611.200,00 auf Euro 150.121.022,79 umgestellt und der Gesellschaftsvertrag ist in § 4 ( Stammkapital ) neu gefasst worden.

6

1

2

Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom selben Tage wurde der Gesellschaftsvertrag ferner geändert in § 6 (Gesellschafterversammlung), 7 (Aufsichtsrat) und 8 (Aufgaben des Aufsichtsrates).

7

2

1

Beschluss Blatt 52 Sonderband

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 82 ff Sonderband

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2003 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Aufsichtsrat), § 8 (Aufgaben des Aufsichtsrates), § 10 (Geschäftsführung) sowie in § 13 (Rücklagen, Verwendung des Jahresüberschusses und Verlustabdeckung) beschlossen.

7

2

2

Beschluss Blatt 6 Sonderband

7

2

3

Gesellschaftsvertrag Blatt 119 ff. Sonderband

7

2

2

Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung in Ergänzung der Eintragung lfd. Nr. 10 Spalte 6 a) von Amts wegen nachgetragen.

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Standort- und Projektentwicklung Düsseldorf GmbH mit Sitz in Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRB 49027) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 80 ff Sonderband XIV

7

2

3

Zustimmungsbeschluss Bl. 106 Sonderband XIV

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Management GmbH mit Sitz in Düsseldorf (AG Düsseldorf, HRB 48990) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 29 ff Sonderband XV

7

2

3

Zustimmungsbeschluss Bl. 25 Sonderband XV

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Standort- und Projektentwicklung Essen GmbH mit Sitz in Essen (AG Essen, HRB 17490) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 52 ff Sonderband XV

7

2

3

Zustimmungsbeschluss Bl. 78 Sonderband XV

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Stadtentwicklung Verwaltung GmbH (neue Firma: LEG Stadtentwicklung Service GmbH) mit Sitz in Dortmund (AG Dortmund, HRB 16189) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 145 ff Sonderband XIV

7

2

3

Zustimmungsbeschluss Bl. 140 Sonderband XIV

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG mit Sitz in Dortmund (AG Dortmund, HRA 14580) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 6 ff Sonderband XVI

7

2

3

Zustimmungsbeschluss Bl. 22 Sonderband XVI

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 23.12.2003 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Standort- und Projektentwicklung Köln GmbH mit Sitz in Köln (AG Köln, HRB 52016) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 7 ff Sonderband XIV

7

2

3

Zustimmungsbeschlüsse Bl. 39, 45 Sonderband XIV

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.12.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die LEG Standort- und Projektentwicklung Bielefeld GmbH mit Sitz in Bielefeld (AG Bielefeld, HRB 37984) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Bl. 6 ff Sonderband XIII

7

2

3

Zustimmungsbeschlüsse Bl. 31, 54 Sonderband XIII

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 01.09.2008 hat den Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst und dabei insbesondere den Gegenstand (§ 2) und die allgemeine Vertretungsregelung (§ 12) geändert.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 30.06.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Gesellschafterversammlung) sowie in § 7 (Aufsichtsrat) beschlossen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 22.02.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 und damit der Firma beschlossen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 02.01.2013 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

6

1

1

Der Gesellschaftsvertrag ist durch Gesellschafterbeschluss vom 03.06.2014 geändert worden, ohne dass einzutragende Angaben betroffen sind. Auf die eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 04.12.2014 hat den Gesellschaftsvertrag ohne Änderung einzutragender Tatsachen insgesamt neu gefasst.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Einem oder mehreren Geschäftsführern kann die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets einzeln zu vertreten.Jeder Geschäftsführer kann von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.