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2023-06-20

1975-11-24

1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses. Zweck der Gesellschaft ist ferner die Förderung der Bildung bzw. Berufsbildung. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb einer Schule für Gesundheitsberufe zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von Fachkräften im Gesundheitswesen zum Zwecke der Sicherung von qualifiziertem Personal für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens. Weiterer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Erbringung von betriebsärztlichen oder arbeitsmedizinischen Leistungen. Zweck der Gesellschaft ist ferner die Förderung des Sports. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch das Angebot von Sport- und Gesundheitskursen. Darüber hinaus werden die vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht durch das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit anderen Körperschaften gem. § 57 Abs. 3 Abgabenordnung, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllen. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens arbeitet die Körperschaft arbeitsteilig zusammen mit der Krankenhaus Düren Service gem. GmbH mit Sitz in Düren, welche nicht-medizinische und infrastrukturelle Facility-Management-Leistungen, insbesondere Reinigungsleistungen aller Art, Tätigkeiten des klinischen Hauspersonals (insbesondere Stationshilfen o. ä.), patientennahe Serviceleistungen (wie z. B. Tätigkeiten von Serviceassistentinnen in der Speise- und Wahlleistungsversorgung), Hol- und Bringdienste, Dienstleistungen im Bereich Pflege und Unterhalt von Liegenschaften und Außenanlagen (Grünflächen), Leistungen im Bereich Materialwirtschafts- und Logistikversorgung, Sterilisationstätigkeiten, Leistungen im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung (insbesondere Portionier-, Servier- und Spültätigkeiten) sowie auch sonstige damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen gegenüber der Gesellschaft erbringt, wodurch die Gesellschaft bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer satzungsgemäßen steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben unterstützt wird; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beiden steuerbegünstigten Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass die Gesellschaft die o.g. satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke zielgerichteter und nachhaltiger fördern kann. Das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit der Krankenhaus Düren Service gem. GmbH erfolgt auch dergestalt, dass die Gesellschaft Räumlichkeiten an die Krankenhaus Düren Service gem. GmbH für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke überlässt und darüber hinaus auch Geschäftsführungsleistungen sowie Leistungen insbesondere im Bereich des Personalwesens, Buchhaltungsleistungen, betriebsärztliche bzw. arbeitsmedizinische Leistungen sowie auch sonstige mit den zuvor genannten Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Leistungen an die Krankenhaus Düren Service gem. GmbH erbringt und diese dadurch bei der Erfüllung ihrer satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke unterstützt. Weiterer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens. Dieser Satzungszweck - sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege - werden verwirklicht insbesondere durch ein planmäßiges und arbeitsteiliges Zusammenwirken mit der steuerbegünstigten MVZ Rur gem. GmbH. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens überlässt die Gesellschaft Räumlichkeiten an die MVZ Rur gem. GmbH und erbringt darüber hinaus dieser gegenüber Geschäftsführungsleistungen sowie Leistungen im Bereich des Personalwesens, Buchhaltungsleistungen, betriebsärztliche bzw. arbeitsmedizinische Leistungen sowie auch sonstige mit den zuvor genannten Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Leistungen und unterstützt diese dadurch bei der unmittelbaren Erfüllung deren satzungsgemäßer steuerbegünstigter Zwecke. Das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken im vorstehenden Sinne erfolgt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die MVZ Rur gem. GmbH ihren Tätigkeitsschwerpunkt allein auf die Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen Aufgaben ausrichten möchte und zudem die zuvor bezeichneten Dienstleistungen mit eigenen Ressourcen nicht so effizient und professionell erbringen kann; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beteiligten Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass die MVZ Rur gem. GmbH ihre satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke zielgerichteter und nachhaltiger erfüllen kann. 2. Ziel des Krankenhausbetriebes ist eine ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung im Einzugsgebiet. 3. Die Gesellschaft ist befugt, alle Geschäfte wahrzunehmen, durch die der in Absatz 1 beschriebene Gesellschaftszweck gefördert wird. Sie darf sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben an anderen Unternehmen beteiligen, Tochtergesellschaften gründen und Zweigniederlassungen errichten. 4. Zur Erfüllung satzungsmäßiger Zwecke kann sich die Gesellschaft Dritter bedienen, d.h. Hilfspersonen i.S.d. § 57 Abs. 1 S. 2 Abgabenordnung (AO).