Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
ls:
n
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|a)_Borchers
Entsorgung
GmbH!
120,000,==|
Kaufmann
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
4.
Juli
1995
Georg
Borchers,
Entstanden
durch
Umwandlung
der
unter
HR
A
1148
des
b)
Bocholt
Borken
Amtsgerichts
Bocholt
eingetragenen
Borchers
Ent-
sorgung
KG
mit
Sitz
in
Bocholt
auf
Grund
der
bach
e)
Die
Entsor
=
88
190
ff
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Okto-
Justizhauptsekre-
wertung
von
Abfall
jeg-
ber
1994.
tärin
licher
Art,
Die
Gesell-
schaft
ist
berechtigt,
ng
innen
nannten
nenn
om.
alle
Geschäfte
vorzuneh-
Pre
sera
Ba
an
wen
nenne
mg
we
men
und_alle
Maßnahmen
Tue
a
en
ee
zu
ergreifen,
die
mit,
‚dem
Gegenstand
des
Un-_
_ternehmens
zusammenhän-.
‚gen
und
ihm
unmittelbar
‘oder
mittelbar
förder-_
lich
“erscheinen,
mit
_
“Ausnahme
von,
Bankge-
_schäften
im
Sinne
des
“8
1
des
Gesetzes
Über.
‚das
Kreditwesen.
Die,
Die
Ge-
mm
ZT
-
mm
tigt,
„
Zweignieder-
Lassungen
zu
‚
gründen.
Zauutneemunnnnnnememnnnnemnnnnnnmemn
nm
a)
EGB
Entsorgungsgesell-
schaft
Bocholt
mbH
c)
das
Einsammeln,
Beför-
dern,
Umladen,
Sortie-
ren
und
Verwerten
von
Abfällen
im
Sinne
der
geltenden
Abfallgesetze
und
des
Kreislaufwirt-
schafts-
und
Abfallge-
setzes
(KrW-/Abf6)
in
der
jeweils
geltenden
Fassung
einschließlich
deren
Vermarktung
unter
Beachtung
der
gesetzli-
chen
Ziele
der
Abfall-
wirtschaft
bzw.
der
Grundsätze
der
Kreis-
laufwirtschaft,
insbe-
sondere
die
Errichtung
und
der
Betrieb
einer
Abfallumladeanlage
in
Bocholt;
600.000,
--
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
*
nn
mn
a
en
en
a
en
nn
en
un
Dipl.-Ing.
Gisbert
Jacobs,
Bocholt
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
‚Rechtsgeschäfte
_
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
diesen
vertreten;
sind
meh-
rere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschaf-
terbeschluß
kann
einzelnen
Geschäftsführen
Allein-
vertretungsbefugnis
und/oder
Befreiung
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
gewährt
werden.
Der
Geschäftsführer
Georg
Borchers
ist,
auch
wenn_
kenn
ne
Pe
weitere
Geschäftsführer
oder
Prokuristen
bestellt
sind,
alleinvertretungsberechtigt
und
ermächtigt,
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
_
vorzunehmen
($
181
BGB).
Die
Gesellschafterversammlung
vom
1.
Dezember
1995
hat
die
Änderung
der
Firma
und
des
Gegenstandes
des
Unternehmens,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
480.000,--
DM
auf
600.000,--
DM,
die
entspre-
chenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
88
1,
3,
4
sowie
die
Neufassung
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen.
Wegen
des
Inhalts
der
Neu-
fassung
wird
auf
den
bei
Gericht
eingereichten
Be-
schluß
vom
1.
Dezember
1995
Bezug
genommen.
Der
bisherige
Geschäftsführer
Georg
Borchers
ist
nicht
mehr
alleinvertretungsberechtigt
und
nicht
mehr
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
be-
freit.
Gisbert
Jacobs
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
worden,
Beide
Geschäftsführer
vertreten
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich.
b)
Ges.Vertr.
Bl.
14
ff.
des
SB
Hänisch-+Böging
Justizamtsinspek-
torin
b)
Ges.Beschl.
Bl.
51
ff.
des
SB
Fortsetzung
Rückseite
B
.
—
7
Tr
eaRaRR)'[|
a
|
|
III
a
Th
nn
ee
UFER
7
Lädt...
Amtsgericht
_
Vorstand
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
7
ten
Blatt
Lädt...
„
/
Tausender|
Hunderter
Zehner
|
nn
a
a
Trausenaer|
Hungerter|
zenner
BIT)
177
pe
-
Amtsgericht
no
13579
24680
7
/
Blatt
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
9
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragun
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
ne
Unterschrift
°
gung
|_
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zu
2
die
Zusammenarbeit
mit
den
entsorgungspflichti-
gen
Körperschaften
des
öffentlichen
Rechts
bzw.
mit
den
öffentlich-
rechtlichen
Entsorgungs-
trägern
zur
Erfüllung
der
ihnen
obliegenden
Aufgaben;
die
Beteiligung
an
Un-
ternehmen
gleicher
Art
und
solchen
Unternehmen,
die
seinen
Zweck
zu
für-
deren
geeignet
sind.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
alle
Geschäfte
vorzunehmen
und
alle
Maßnahmen
zu
ergreifen,
die
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
zusam-
menhängen
und
ihm
unmit-
telbar
oder
mittelbar
förderlich
erscheinen,
mit
Ausnahme
von
Bankge-
schäften
im
Sinne
des
&
1
des
Gesetzes
über
das
Kreditwesen.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
Zweignieder-
lassungen
zu
gründen.
3
|
Die
Geschäftsführer
Georg
Borkers
und
Gisbert
IE
il_1997
Jacobs
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
e
z.A.
b)
Anm.
im
SB
als
|
|
Bl.
69
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
J‘
Nr.
Vorstand
H
R
B
Ab
1
gi
der
ja)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
!
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
ls:
n
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|a)_Borchers
Entsorgung
GmbH!
120,000,==|
Kaufmann
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
4.
Juli
1995
Georg
Borchers,
Entstanden
durch
Umwandlung
der
unter
HR
A
1148
des
b)
Bocholt
Borken
Amtsgerichts
Bocholt
eingetragenen
Borchers
Ent-
sorgung
KG
mit
Sitz
in
Bocholt
auf
Grund
der
bach
e)
Die
Entsor
=
88
190
ff
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Okto-
Justizhauptsekre-
wertung
von
Abfall
jeg-
ber
1994.
tärin
licher
Art,
Die
Gesell-
schaft
ist
berechtigt,
ng
innen
nannten
nenn
om.
alle
Geschäfte
vorzuneh-
Pre
sera
Ba
an
wen
nenne
mg
we
men
und_alle
Maßnahmen
Tue
a
en
ee
zu
ergreifen,
die
mit,
‚dem
Gegenstand
des
Un-_
_ternehmens
zusammenhän-.
‚gen
und
ihm
unmittelbar
‘oder
mittelbar
förder-_
lich
“erscheinen,
mit
_
“Ausnahme
von,
Bankge-
_schäften
im
Sinne
des
“8
1
des
Gesetzes
Über.
‚das
Kreditwesen.
Die,
Die
Ge-
mm
ZT
-
mm
tigt,
„
Zweignieder-
Lassungen
zu
‚
gründen.
Zauutneemunnnnnnememnnnnemnnnnnnmemn
nm
a)
EGB
Entsorgungsgesell-
schaft
Bocholt
mbH
c)
das
Einsammeln,
Beför-
dern,
Umladen,
Sortie-
ren
und
Verwerten
von
Abfällen
im
Sinne
der
geltenden
Abfallgesetze
und
des
Kreislaufwirt-
schafts-
und
Abfallge-
setzes
(KrW-/Abf6)
in
der
jeweils
geltenden
Fassung
einschließlich
deren
Vermarktung
unter
Beachtung
der
gesetzli-
chen
Ziele
der
Abfall-
wirtschaft
bzw.
der
Grundsätze
der
Kreis-
laufwirtschaft,
insbe-
sondere
die
Errichtung
und
der
Betrieb
einer
Abfallumladeanlage
in
Bocholt;
600.000,
--
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
*
nn
mn
a
en
en
a
en
nn
en
un
Dipl.-Ing.
Gisbert
Jacobs,
Bocholt
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
‚Rechtsgeschäfte
_
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
diesen
vertreten;
sind
meh-
rere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschaf-
terbeschluß
kann
einzelnen
Geschäftsführen
Allein-
vertretungsbefugnis
und/oder
Befreiung
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
gewährt
werden.
Der
Geschäftsführer
Georg
Borchers
ist,
auch
wenn_
kenn
ne
Pe
weitere
Geschäftsführer
oder
Prokuristen
bestellt
sind,
alleinvertretungsberechtigt
und
ermächtigt,
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
_
vorzunehmen
($
181
BGB).
Die
Gesellschafterversammlung
vom
1.
Dezember
1995
hat
die
Änderung
der
Firma
und
des
Gegenstandes
des
Unternehmens,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
480.000,--
DM
auf
600.000,--
DM,
die
entspre-
chenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
88
1,
3,
4
sowie
die
Neufassung
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen.
Wegen
des
Inhalts
der
Neu-
fassung
wird
auf
den
bei
Gericht
eingereichten
Be-
schluß
vom
1.
Dezember
1995
Bezug
genommen.
Der
bisherige
Geschäftsführer
Georg
Borchers
ist
nicht
mehr
alleinvertretungsberechtigt
und
nicht
mehr
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
be-
freit.
Gisbert
Jacobs
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
worden,
Beide
Geschäftsführer
vertreten
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich.
b)
Ges.Vertr.
Bl.
14
ff.
des
SB
Hänisch-+Böging
Justizamtsinspek-
torin
b)
Ges.Beschl.
Bl.
51
ff.
des
SB
Fortsetzung
Rückseite
B
.
—
7
Tr
eaRaRR)'[|
a
|
|
III
a
Th
nn
ee
UFER
7
Lädt...
Amtsgericht
_
Vorstand
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
7
ten
Blatt
Lädt...
„
/
Tausender|
Hunderter
Zehner
|
nn
a
a
Trausenaer|
Hungerter|
zenner
BIT)
177
pe
-
Amtsgericht
no
13579
24680
7
/
Blatt
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
9
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragun
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
ne
Unterschrift
°
gung
|_
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zu
2
die
Zusammenarbeit
mit
den
entsorgungspflichti-
gen
Körperschaften
des
öffentlichen
Rechts
bzw.
mit
den
öffentlich-
rechtlichen
Entsorgungs-
trägern
zur
Erfüllung
der
ihnen
obliegenden
Aufgaben;
die
Beteiligung
an
Un-
ternehmen
gleicher
Art
und
solchen
Unternehmen,
die
seinen
Zweck
zu
für-
deren
geeignet
sind.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
alle
Geschäfte
vorzunehmen
und
alle
Maßnahmen
zu
ergreifen,
die
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
zusam-
menhängen
und
ihm
unmit-
telbar
oder
mittelbar
förderlich
erscheinen,
mit
Ausnahme
von
Bankge-
schäften
im
Sinne
des
&
1
des
Gesetzes
über
das
Kreditwesen.
Die
Gesellschaft
ist
be-
rechtigt,
Zweignieder-
lassungen
zu
gründen.
3
|
Die
Geschäftsführer
Georg
Borkers
und
Gisbert
IE
il_1997
Jacobs
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
e
z.A.
b)
Anm.
im
SB
als
|
|
Bl.
69
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
J‘
Nr.
Vorstand
H
R
B
Ab
1
gi
der
ja)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
!
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt