| Gegenstand | 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Jugendhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des öffentlichen Gesundheitswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind.
2. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, Ausstattung und bauliche Unterhaltung teil- und vollstationärer Einrichtungen der Altenpflege sowie die Errichtung, die Ausstattung sowie das Halten und Verwalten von Immobilien für altengerechtes Wohnen.
3. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 1 genannten Zwecke im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die dieVoraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, insbesondere mit den zur „ BHD-Unternehmensgruppe" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen aller Art sowie durch Nutzungsüberlassungen. Zu den erbrachten Leistungen gehören insbesondere die Überlassung von teil- und vollstationären Einrichtungen der Altenpflege sowie die Überlassung von Immobilien für altengerechtes Wohnen.
Zu den in Anspruch genommenen Leistungen gehören insbesondere Verwaltungsdienstleistungen, technische Leistungen sowie Hausmeister- und Reinigungsleistungen.
4. Der Gesellschaftszweck kann auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung von Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.
5. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen, die vergleichbare steuerbegünstigte Zwecke verfolgen, gründen, betreiben oder sich an ihnen beteiligen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten.
Die Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung oder Unterstützung der vorgenannten Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und/oder betreiben. |