Lädt...
A
T
d
H
derter
Zehner
Tausender
|Hunderter
Zehner
Blatt
/
ausender
underte:
Amtsgericht
Bingen/Rheln
|
13579
|
24680
HR
B
2
0
6
6
Vorstand
Grund-
Nr.
;
218
F
lich
haftend
:
der
2)
ma
oder
en
ollschafter
“
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
o)
(Sitz
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
6
7
1
2
3
4
5
1
a)
Seniorenwohnzentrüh
20.000.-DM
Wolfram
Müller-|
.-.2.2222.2.22-2-2-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
A)6.
Mai
198
Beethoven
und
Mozart
“
Salis,Kaufmann
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
15.
April
1986
mn
I
2
N
.
Betriebs
GmbH
wohnhaft
in
abgeschKlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
L,
"
Ober-Olm
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
AL
b)
Bingen
führer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
b)Siehe
Satzung
es
c)
Die
Gesellschaft
verfolgt
|:
wird
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich
durch
Bl.
8-13
d.Sdbd.
ausschließlich
und
unmitteil-
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäfts-
bar
gemeinnätzige
Zwecke
im
führer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Sinne
des
Abschnitts
Durch
Gesellschafterbeschluß
können
Geschäftsführer
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
zur
Alleinvertretung
ermächtigt
werden.
der
Abgabenordnung.
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
15.
April
1986
|__
1a):
Gegenständ
‘der
Gesellschaft
wurde
Wolfram
Müller-Salis,
Kaufmann,
wohnhaft
_|5_,
Wort
"Senioreı
ist
die
Förderung
der
Alten
in
Ober-Olm,
zum
alleinvertretungsberechtigten
Wat
um"
wurde
be.
hilfe.
Den
"Satzungszweck
Geschäftsführer
der
Gesellschaft
bestellt.
Er
_
richtigt
ingohn
erfüllt
die
Gesellschaft
ins-
ist
berechtigt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
nen
besondere,
indem
sie
Alten-,,
sich
im
eigenen
Namen
wie
auch
als
Vertreter
Altenwohn-
und
Pflegeheime
eines
Dritten
Rechts
eschäfte
für
die
Gesell-
sowie
Erholungsheime
be-
schaft
vorzunehmen
(Befreiung
von
den
Be-
treibt,
insbesondere
die
schränkungen
des
_S
181
BGB).
Seniorenwohn-
und
Kurzentreh
Beethoven
ün
Bonn-Bornheim
und
Mozart
in
Ainring.
B
Die
Gesellschaft
ist
selbst
los
tätig;
sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirt-
schaftliche
Zwecke.
Die
Gesellschafter
dürfen
keine
Gewinnanteile
und
:'
in
ihrer
Eigenschaft
als
Gesellschafter
auch
keine
sonstigen
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Körperschaft
a
halten
($
29
Absatz
1
Satz
GmbHG
in
der
Fassung
des
BilRG
vom
19.12.1985).
Sie
erhalten
bei
ihrem
Ausschei+
den
_oder
bei
Auflösun
der
Gesellschaft:
nicht
mehr
als
ihre
eingezahlten
Kapitalan!
.
teile
und
den
gemei
ihrer
geleisteten
Sacheinlade
zurück.
Bei
Auflösung
oder.
Aufhebung
der
Gesellschaft
.
oder
bei
Wegfall
ihres
bis-
.
krigen
Zweckes
fällt
das
“
“
Vermögen
der
Gesellschaft
an
“
DRK_OV-Bingen,Rheinkai
21
6530
Bingen/Rhein.
Es
darf
keine
Person
durch
Nuss.
gaben,die
dem
Zweck
der
Körderschaft
.
fremd
sind,oder
durch
unver
ältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
|werden.,
13
s+
R&
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
5
-
Fartaotmunga
Riolronasta
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
19
—
0
—
Lädt...
Amtsgericht
Bingen/Rheln
|
.
5
muensene
von
sıatı
_
41
HR
B
20
6
6
4
-
Vorstand
Nr
a)
Firma
und
Persönlich
haftende
Ei
b)
(Sitz
.
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
m
Tr
FL
——
tragun
8
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Gesnärtsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
“
—
b)
Bemerkungen
1
.
2
BEE
ne
4
5
6
7
j
-Wohnstift
2
|
Max
H.
Nübel,
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
°
2)
Bentoren
Wohnstiit
GmbH
Betriebswirt,
vom
18.
Juli
1986
wurde
die
Satzung
der
Gesell-
7505
Ettlingen
schaft
geändert
und
neu
gefaßt.
Insbesondere.
D)
mn
wurden
$
1
(Firma),
$
2
(Gegenstand
des
Unter-
c)
Die
Gesellschaft
verfolgt
nehmens),
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
ausschliesslich
und
un-
und
$
9
(Geschäftsführung)
geändert
und
neu
ge-
)
Eint
ter
mittelbar
gemeinnützige
faßt,.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Eu
25
Di
er
Zwecke
im
Sinne
des
Ab-
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be+
Bl.
>
ai
3
schnitts
"Steuerbegün-
stellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
al-
d.
Sonderban
stigte
Zwecke!!
der
Abgabea-
lein,
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
ordnung.
Gegenstand
der
vertreten
sich
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
Gesellschaft
ist
die
För-
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
derung
der
Altenhilfe.
Den
Prokuristen
die
Gesellschaft;
ein
alleinver-
Satzungszweck
erfüllt
die
tretungsberechtigter
Geschäftsführer
vertritt
Gesellschaft
insbesondere)
die
Gesellschaft
allein,
Die
Geschäfts
rer
indem
sie
Alten-,
Alten-
sind
von
den
Beschränkungen
des
e-
wohn-
und
Pflegeheime
so-
rei
ausgenommen
Jedoc
ei
Rechtsgeschä
wie
Erholungsheime
be-
mit
sich
selbst.
Der
Aufsichtsrat
kann
einen
treibt,
insbesondere
das
eschäfts
rer
auch
Alleinvertretungsbefugnis
Senioren-Wohnstift
Beet-
|
erteilen
und
in
vollem
Umfang
von
$
181
BGB
be-
hoven
in
Bonn-Bornheim.
freien.
Die
Geschäftsführer
werden,
solange
ein
Die
Gesellschaft
ist
Aufsichtsrat
nicht
bestellt
ist,
durch
Beschluß+
selbstlos
tätig;
sie
ver-
Fassung
der
Gesellschaftlfangestellt
oder
abbe-
folgt
nicht
in
erster
Li-
rufen.
nie
eigenwirtschaftliche
Herr
Max
H.
Nübel,
Betriebswirt,
wohnhaft
in
Zwecke.
Die
Gesellschafte
7505
Ettlingen
wurde
zum
weiteren
&Alleinver-
dürfen
keine
Gewinnanteil
tretungsberechtigten
und
in
vollem
Umfang
von
und
in
ihrer
Eigenschaft
$
181
BGB
befreiten
Geschäftsführer
bestellt.
als
Gesellschafter
auch
keine
sonstigen
Zuwen-
dungen
aus
Miteln
der
Körperschaft
erhalten
($
29
Abs.1
Satz
1
GmbHG
.in
der
Fassung
des
BilRG
vom
19.12.1985),
soweit
dies
über
das
bei
einer
gemeinnützigen
Gesell-
schaft
steuerrechtlich
Er+
laubte
hinausgeht.
5
Te
70.000.-DM
|
-----22
00
|
Hmm
anna
nn
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
4..
August
1986
wurde
das
Stammkapital
um
DM
20.000.--
auf
DM
70.000.--
erhöht
und
dement-
by
Lintr.unteyi.
‚sprechend
$
3
der
Satzung
einschließlich
des
ı
B1.41-101
d.S4d.
$
3
Abs.
5
(Begrenzung
der
Möglichkeit
Gesell-
/
schafter
zu
sein)
geändert.
Weiter
wurden
Satzungsänderungen
folgender
$$
beschlossen:
4
Abs.
2
(Beschränkung
der
Kündigungsmöglichkeit),,
Fortsetzung
auf
dem
_&_ten
Blatt---
u.
_
_.
PER
-
_
I
—
—
I
EEE
eer
green
meer
-
Lädt...
Amtsgericht
Bingen
am
Rhein
Tausender
|Hunderter|
Zehner
13579
Pr
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
|
Blatt
z
=|
HR
B2085
Ö
Nr.
:
-
Vorstand
der
a)
Firma
un
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geskihrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
noch
5
Abs.
2
(Freigabe
der
Verfügung
über
einen
Ge-
3
schäftsanteil
für
einen
bestimmten
Fall),
13
Abs
|
7
(Einberufung
der
Gesellschafterversammlung),
21
Abs.
3
(Einführung
eines
weiteren
Falles
der
ohne
Zustimmung
des
Betroffenen
zulässige
Ein-
ziehung
eines
Geschäftsanteils).
Ulm
mn
|
mn
|
m
nn
Herr
Wolfram
Müller-Salis,
wohnhaft
in
Ober-
a)24.Seyt,
{4987
Olm,
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer
der
Ge-
w
|
sellschaft.
b)
Efftf.unterl.
IITTTTTTTTTTIITT
Bl.216
X.
Sondefbandes
u.Bl%24
d.A,
N
BI
nn
S.
.000.-DM
|
--------
|...
mm
nn
nn
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
ayı
ont.ıder_)
vom
29.
Dezember
1986
wurde
das
Stammkapital
N,
um
11.000.--
DM
auf
81.000.--
DM
erhöht
und
b)
EBiftr.unterl.
dementsprechend
$
3
Abs.
1
der
Satzung
geändert!
B1.102-215
d.Sdb
und
$
3
um
einen
Absatz
erweitert.
a
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
2£
Dez.
vom
21.3.1987
wurden
folgende
Bestimmungen
des
Gesellschaftsvertrages
geändert:
$
2
Abs.
5
(Gegenstand
des
Unternehmens),
$
6
Abs.
3
-
(Sicherung
der
Gemeinnützigkeit),
$
8
Abs.
1
b)
Eintr.untenN.
(Gemeinnützige
Verwaltung),
8
12
Abs.
1
und
Bl.
224-322
Abs.
2
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
$
14
Abs.
1
1
Buchst.
e
und
g
(Aufgaben
der
Gesellschafter-
versammlung),
$
16
(Rücklagen),
$
17
wurde
aufgehoben
unter
Änderung
der
nachfolgenden
Ziffern.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
5.11.1988
wurde
$
3
Abs.
3
Ziffer
3
(Stamm-
kapital
und
Stammeinlagen)
aufgehoben
unter
entsprechender
Änderung
der
nachfolgenden
Ziffern.
noch
==
----22---:2:-
2.000000
1
mm
|
eu
N
mann
a
nn
6.
8
15
Abs.
1
(Geschäftsjahr)
wurde
neu
gefaßt.
letzter
Satz
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sammer.
Grünstadt
_
gen
ın
18
_na_
ergäyfizt
am
14.
D._1-.-1_---_
.
ne_I___e1_
Lädt...
Amtsgericht
(&=
BINGEN
AM
RHEIN
|
NUUASCILG
vu
Diaıı
N
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
_
er
i
Ischafter
Prokura
a)
Ti
ar
Fi
.
b)
(Sitz
.
Gesel
a
Ne
u
a)
Tag
der
Eintragung
Fin
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
nn
BEER:
.
—
I
7
un
137.000,
|
00
|
mn
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
05.11.1989
würde
das
Stammkapital
der
Ge-
sellschaft
von
81.000,--
DM
um
56.000,--
DM
auf
1537.000,--DM
erhöht,
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
wurde
in
Abs.1
entsprechend
ge-
Blatt
350
bis
ändert
und
um
Abs.7
ergänzt.
Blatt
410
sat
zu
2
---
---
.-
.
Jetzt
wohnhaft
in
83250
Mar-
quartstein
Br
Amur
(Zimmer
)
Fortsetzung
auf
dem
__ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Rechtsverhältnisse
=|
HR
B
2066
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
j
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Ein-
t
kapital
Etagen
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
ragung
DM
Abwickler
4
2
3
4
8
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HAB
6
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Ju-
1i
2005
wurden
folgende
Paragraphen
des
Gesellschafts-
vertrages
geändert:
in
$
3
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
Abs.
3
Ziff.
1,
$
6
(Sicherung
der
Gemeinnützigkeit)
Abs.
2,
$
9
Abs.
1
(Geschäftsführung),
$
18
Abs.
6
(Aufsichtsrat),
$
11
Abs.
1,
Abs.
2,
Abs.
3
(Tätigkeit
des
Aufsichtsrats),
in
$
13
(Gesellschafterversammlung)
Abs.
8.
Die
Gesellschaft
hat
je
nach
der
Bestimmung
des
Aufsichts-
rats
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Die
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
ausgenommen
jedoch
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst.
Der
Aufsichtsrat
kann
einem
Geschäftsführer
mit
einfacher
Mehrheit
der
abgegebenen
Stimmen
auch
Einzelvertretungsbe-
fugnis
erteilen
und
ihn
für
einzelne
Rechtsgeschäfte
in
vollem
Umfang
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
freien.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
vertreten
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
die
Ge-
sellschaft;
ein
alleinvertretungsberechtigter
Geschäfts-
führer
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
7
a)
02/09.2005
(Zimmer
)
b)
Eintragungsun-
terlagen
Blatt
414
bis
504
Sdbd.
Lädt...
Amtsgericht
Bingen/Rhein
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ei
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
N
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
tragung
DM
Abwickler
1
3
4
5
MUCKRSENE
VOII
DIALU............
HR
B
2065
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
7
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt