Lädt...
.
-
Tausender
Amtsgericht
guskirchen
|
Vorstand
der
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sit
oder
Gesellschafter
er
1z
Stammkapital
„Jeset
schg
ra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
3
1
a)
Kreiskrankenhaus
Mecher-
1.000.000,
Walter
Britz,
nich
Gesellschaft
nit
beschränkter
Haftung
une
tungsras,
in
Kalt
’b)
Mechernich
‚c)
Betrieb
eines
allgemeinen
|
her
vom
Kreis
Euskirchen
_
betriebenen
Kreiskranken-
:
haus
in
Mechernich.
Ziel
des
Krankenhausbetriebes
ist
die
medizinische
Ver-
sorgung
der
Bevölkerung
i
in
dem
Finzugsgebiet
durch
ein
bestmögliches
medizi-:
.nisches
Ansebot.
Die
Ge-
;
sellschaft
ist
berechtigt,
alle
Nebengeschäfte
zu
i
betreiben,
die
dem
Haupt-
„zweck
der
Gesellschaft
i
„dienen.
Darüberhinaus
darf
sie
sich
an
anderen
Kran-
:
kenhausgsesellschaften
De-:
teiligen
sowie
die
Betriebs-
führung
von
anderen
RKran-'
kenhäusern
und
Krankenhaus-
esellschaften
übernehmen.i.
Das
von
der
Gesellschaft
:
betriebene
Krankonnaus
soll
in
besonderem
MaBe
der
S0-
meiner
Gesundheitsvorsörge,
Umsorsung
und
Nachsorge
_
|
dienen,
Tousender
|
Hunderter
|
Zehner
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Tag
der
Eintragung
|
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Ge-
|
a)
lo.April
195
:
sellschaftsvertrag
ist
am
31.
Dezember
1974
|
;
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder!
_
)
)
:
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
ff
Y
_D1_
Kreisoberverwal-
:
führer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesell-
:
schaft-
allein.
Sind
mehrere
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be-
:
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
Jeweils
durch
|
:
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäfts-b)
Bl.
1
ff
Skä.
:
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
|
|
:
vertreten.
Bei
Vorhandensein
mehrerer
Geschäfts-
|
|
|
|
{
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
:
a)
16,
März
1978
|
vom
28.
November
1977
ist
der
Gesellschafts-
=
;
vertrag
in
$
3
Absatz
2
(
Gemeinnützigkeit
)
.
i
und
in
$
22
(
Geschäftskosten
)
geändert.
RS
102
Karteiblatt
HR
B
:
führer
kann
die
Gesellschafterversamnlung.
durch
:
Beschluß
einem
Geschäftsführer,
mehreren
oder
:
:
allen
Geschäftsführern
die
Befugnis
erteilen,
die
!
Gesellschaft
einzeln
zu
vertreten.
Die
Gesell-:|
;
schaft
hat
einen
Verwaltungsrat.
i
r
}
EN
ven
|
|
2
Beschl.
Sdbd.
Bl.25-26
GesVertr.
“
j
Sabd.
Bl.
29-42
|
Pr
Fortsetzung
Rückseite
u
Lädt...
|
Amtsgericht
Euskirchen
|
Rückseite
von
Blatt...
A.
u
HRB
JAE
|
’
Nr.
Grund-
„Vorstand
|
der
a)
Firma
d
Persönlich
haftende
BR
a)
Tag
der
Eintragung
-
bI
Si
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
chrift
Ein
)
Sitz
Stammkapital
PYIWN
und
Unterschri
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
gung
!
3
4
2
7
7
\
|
I
|
ia)
31.Dez.
1980
;
3
ic)
Betrieb
eines
allgemeinen
iA,
300.
000,--
i
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
N
:
"Krankenhause®
in
Mechernich:
v;
;
vom
19.
Dezember
1980
ist
der
Gesellschaftsver-!
ullıs
N
und
eines
Krankenhauses
in
"
;
trag
in
S2
(
Zweck
der
Gesellschaft;
Gegen-
/
"Zülpich
mit
den
Spezial-
|
|:
stand
des
Unternehmens)
geändert,
das
Stamn-
db)
Ges;
Vertr.
Saba!
|
disziplinen
Geriatrie
und
I
;
kapital
um
300.000,--
DM
auf
1.300.
000,--
DI
3],
"52
67
Orthopädie.
Zie
es
Be
;
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
85.
|
triebes
des
Krankenhauses
:
I.
:
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
geändert
sowie.
|
ist
die
medizinische
Ver-
M
:i
der
Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt.
sorgung
der
Bevölkerung
in
den
Einzugsgebieten
durch
|
004
"ein
bestmägliches
medizini-
|
i
i
"sches
Angebot.
|
5
M
|
M
ie
Gesellschaft
ist
berechtigt
E
‘
alle
Nebengeschäfte
zu
be-
un
.
treiben,
die
dem
Hauptzweck:
BE
N
“der
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dienen.
Da-
I
Tun.
’
rüber
hinaus
dar
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sich
:
an
anderen
Krankenhausge-
_:
sellschaften
beteiligen
so-
.
i
|
I
wie
die
Betriebsführung
Von;
|
.
.
'
anderen
Krankenhäusern
und
Krankenhausgesellschaften
Übernehmen.
Das
von
der
Gesellschaft
be-
triebene
Krankenhaus
soll
in
besonderem
Maße
der
Sozial-:
„verpflichtung
allgemeiner
:
Gesundheitsvorsorge,
Um-
i
sorgung
und
Nachsorge
dienen.
Peter
Schneider
M
M
Walter
Britz
ist
als
Geschäftsführer
ausgeschieden.
a).
/1$.
Juli
1988
‚Serziebauiri.
:
Zum
Geschäftsführer
bestellt
ist
Peter
Schneider.
‚Lemgo-
-Kirchheide
:
m
M
|
5
|
|
Josef
Pelster,
|
Peter
Schneider
ist
als
Geschäftsführer
abberufen..
a)
04.
dyli
1988
.
:
Rechtsanwalt
:
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt
Josef
Pelster.
dt
;
\
:
Euskirchen
;
\
Löhndorf
‚fd
Blatt
\__M-
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
{
,
Fortsetzung
auf
dem
SI.
ten
Bla
Lädt...
Amtsgericht
Euskirchen
Tausender
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
.|
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
r.
Hans
Rossels4
Josef
Pelster
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
,
29
26.
Juni
1991
iplom-Kaufmann,
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Dr.
Hans
Rossels.
all
i
Löhndorf
7
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
07.
Juni
1991
ist
a)
12.
Sept.
S
11
Abs.
3
des
Gesellschaftsvertrages
(Verwaltungs-
1
\
rat)
um
einen
neuen
Satz
2
ergänzt.
|
\
8
Durch
Geselllschafterbeschlüsse
vom
8.
Dezember
1993
eines
geriatrischen
Zen-
trums
unterhalb
der
Akut-
Ziel
des
Betriebes
der
i
Einrichtungen
ist_die
“
medizinische
-Versorgu
—
.
der
Bevölkerung
sowie
die
Bereitstellung
von
Ver-
sorgungsleistungen
für.
„alte
Menschen.
"Die
Gesellschaft
_ist_be-
rechtigt,
alle
Nebenge-
_
\
schäfte
zu
betreiben,
die
schatt
dienen.
Darüber
hinaus
darf
sie
sich
an
Zweck
haben,
beteiligen,
‚sowie
die
Betriebsführung
anderer
Einrichtungen
er
rusinenin
are
-
0.
übernehmen.
gen
sollen
in
besonderen.
Maße_der
5
Sozialverpflich-
tung_ihrer_Aufgabe_ge=-
recht
werden.
c)
Der
Betrieb
eines
altige-
—neinen
Krankenhauses
und_
dem
Hauptzweck
der
Gesellr
andere
Gesettschaften,
—
\—_die-einen
vergleichbaren
ee
.
.
=
von_der
Gesellschaft
etriebenen
Einrichtun-
_|
--gerjatrie,
letzeresin__|_
„Zülpich,
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
und
28.
Februar
1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert.
in
$
2
(Gegenstand),
8
16
(Zuständigkeit
der
Geschäftsführung)
und
S
18
(Jahresabschluß).
a)
25.
April
94
"Löhndorf
b)
Beschlüsse
Sdbd.
BL.
124
ff,
134
ff
Ges.Vertr.
Scdbd.
BL.
140
ff
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
"Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
|
Abwickler
1
2
3
4
5
9
c)
Der
Betrieb
eines
‚schaft
ist
berech-
allgemeinen
Kran-
kenhauses.
Ziel
des
Betriebes
der
Ein-
richtungen
ist
die
medizinische
Ver-
sorgung
der
Bevöl-
kerung
sowie
die
Bereitstellung
von
Versorgungsleistun-
gen
für
alte
Men-
schen.
Die
Gesell-
tigt,
alle
Nebenge-
schäfte
zu
betrei-
ben,
die
dem
Hauptzweck
der
Ge-
sellschaft
dienen.
Darüber
hinaus
darf
sie
sich
an
anderen
Gesellschaften
be-
teiligen
sowie
die
Betriebsführung
an-
derer
Einrichtungen
übernehmen.
Rückseite
von
Blatt
u
2
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
-
b)
Bemerkungen
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
24.11.2000
ist
der
Gesellschafeätsvertrag
geändert
in
$
2
(Gegenstand),
S$S
10
(Zuständigkeit
der
Ge-
sellschafterversammlung),
S
14
Abs.
2
und
3
(Zuständigkeit
des
Verwaltungsrates)
und
durch
Wegfall
des
$S
16
Abs.
2
lit.
g
(Zu-
stimmung
des.
Verwaltungsrates
bei
Eingehung
und
Kündigung
von
Beteiligungen).
7
a)
18.01.2001
Var
au
b)
Dauvermann
Ges.Vertr.
Bl.
166
££,
Beschl.Bl.
158
Sdbd
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Far
u
ur
GE