Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Vermögensverwaltungsgesellschaft für
Versorgung und Verkehr der Stadt Herne
mbH (VVH)
b)
Herne
c)
Der Erwerb und die Verwaltung von
Vermögensgegenständen jeder Art,
insbesondere von Beteiligungen auf dem
Versorgungs- und Verkehrssektor, sowie
die Beratung und Förderung dieser
Bereiche, insbesondere im Gebiet der Stadt
Herne. Zweck des Unternehmens ist
insbesondere die wirtschaftliche Verwaltung
des Vermögens der Stadt gem. § 29 Abs. 2
GO NW zu fördern. Die Gesellschaft ist zu
allen Maßnahmen und Geschäften
berechtigt, durch die der genannte
Gesellschaftszweck gefördert werden kann.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgabe
anderer Unternehmen bedienen, sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben, errichten
oder pachten.
1.910.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat drei Geschäftsführer.
Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer
vertreten, wobei jeweils zwei Geschäftsführer
gemeinsam zur Vertretung berechtigt sind.
Für Geschäfte mit der Stadt Herne sowie mit
Unternehmen, an denen die Gesellschaft
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder
beteiligt wird, sind die Geschäftsführer befugt, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Bönnemann, Hubert, städt. Oberverwaltungsrat,
Herne
Geschäftsführer:
Mating, Leo, kaufm. Angestellter, Herne
Geschäftsführer:
Bornfelder, Peter, Herne, *XX.XX.1948
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 13.09.1985 zuletzt geändert am
29.07.2003
b)
Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, der aus fünf
Mitgliedern besteht.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2001 hat dem mit
der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet
GmbH (EWMR) mit Sitz in Bochum als herrschendem
Unternehmen (AG Bochum HRB 6191) geschlossenen
Gewinnabführungsvertrag zugestimmt. Die
Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens
hat den Gewinnabführungsvertrag ebenfalls am 21.12.2001
zugestimmt.
a)
22.10.2004
Mewing
b)
Tag der ersten
Eintragung: 21.10.1985
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB 482
Amtsgericht Herne
getreten.
Freigegeben am
22.10.2004.
2
c)
von Amts wegen berichtigt
Der Erwerb und die Verwaltung von
Vermögensgegenständen jeder Art,
insbesondere von Beteiligungen auf dem
Versorgungs- und Verkehrssektor, sowie
die Beratung und Förderung dieser
Bereiche, insbesondere im Gebiet der Stadt
Herne. Zweck des Unternehmens ist
insbesondere die wirtschaftliche Verwaltung
des Vermögens der Stadt gem. § 89 Abs. 2
GO NW zu fördern. Die Gesellschaft ist zu
allen Maßnahmen und Geschäften
b)
Von Amts wegen ergänzt
Geschäftsführer:
Bönnemann, Hubert, städt. Oberverwaltungsrat,
Herne, *XX.XX.1949
von Amts wegen ergänzt
Geschäftsführer:
Mating, Leo, kaufm. Angestellter, Herne,
*XX.XX.1943
b)
von Amts wegen berichtigt
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2001 hat dem mit
der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet
GmbH (EWMR) mit Sitz in Bochum als herrschendem
Unternehmen (AG Bochum HRB 6191) geschlossenen
Gewinnabführungsvertrag zugestimmt. Die
Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens
hat dem Gewinnabführungsvertrag ebenfalls am 21.12.2001
zugestimmt.
a)
15.11.2004
Recksick
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
berechtigt, durch die der genannte
Gesellschaftszweck gefördert werden kann.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgabe
anderer Unternehmen bedienen, sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben, errichten
oder pachten.
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Bönnemann, Hubert, städt. Oberverwaltungsrat,
Herne, *XX.XX.1949
Bestellt als
Geschäftsführer:
Neige, Hans-Wolfgang, Herne, *XX.XX.1954
a)
22.03.2007
Rüthers
4
c)
Der Erwerb und die Verwaltung von
Vermögensgegenständen jeder Art,
insbesondere von Beteiligungen auf dem
Versorgungs- und Verkehrssektor, die
Beratung und Förderung dieser Bereiche,
sowie die Versorgung der Bevölkerung der
Stadt Herne mit Energie, der öffentliche
Personennahverkehr und der Betrieb von
Bädern, insbesondere im Gebiet der Stadt
Herne. Zweck des Unternehmens ist
insbesondere die wirtschaftliche Verwaltung
des Vermögens der Stadt gem. § 90 Abs. 2
GO NW zu fördern.
Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen
und Geschäften berechtigt, durch die der
genannte Gesellschaftszweck gefördert
werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgabe anderer Unternehmen
bedienen, sich an anderen Unternehmen
beteiligen oder solche Unternehmen
erwerben, errichten oder pachten.
Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den
Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109
a)
Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer
vertreten, wobei jeweils zwei Geschäftsführer
gemeinsam oder ein Geschäftsführer in
Gemeinschaft mit einem Prokuristen zur
Vertretung berechtigt sind.
a)
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
18.6.2007 ist der Gesellschaftsvertrag geändert, insbesondere
§§ 2 ( Gegenstand ) und 8 ( Vertretung ) ; auf die bei Gericht
eingereichten Unterlagen wird im übrigen Bezug genommen.
b)
Die Gesellschaft ist durch Übertragung des Vermögens der
Herner Versorgungs- und Nahrverkehrsgesellschaft mbH (
HVN) mit Sitz in Herne mit dieser Gesellschaft durch
Aufnahme gem. § 2 Ziffer 1 UmwG verschmolzen aufgrund
des Verschmelzungsvertrages vom 18.6.2007 und der
Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider
Gesellschaften vom jeweils gleichen Tage.
a)
03.08.2007
Ruhmann
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
GONW zu verfahren. Dabei ist die
Gesellschaft so zu führen, dass der
öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird.
5
a)
Die Gesellschaft hat drei Geschäftsführer.
Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer
vertreten, wobei jeweils zwei Geschäftsführer
gemeinsam oder ein Geschäftsführer in
Gemeinschaft mit einem Prokuristen zur
Vertretung berechtigt sind.
Für Geschäfte mit der Stadt Herne sowie mit
Unternehmen, an denen die Gesellschaft
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder
beteiligt wird, sind die Geschäftsführer befugt, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Bornfelder, Peter, Herne, *XX.XX.1948
a)
03.08.2007
Ruhmann
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.11.2007 hat
Änderungen des Gesellschaftsvertrages beschlossen; im
einzelnen wird auf die bei Gericht eingereichten Urkunden
Bezug genommen.
a)
12.12.2007
Ruhmann
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Mating, Leo, kaufm. Angestellter, Herne,
*XX.XX.1943
Bestellt als
Geschäftsführer:
Koch, Ulrich, Düsseldorf, *XX.XX.1963
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Lüttenberg, Reinhard, Hattingen, *XX.XX.1959
Mertens, Hans-Josef, Bochum, *XX.XX.1953
a)
05.02.2008
Oldenburg
8
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
a)
29.07.2010
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Grenzweg 18, 44623 Herne
Kuhn
9
Prokura erloschen:
Mertens, Hans-Josef, Bochum, *XX.XX.1953
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Drosihn, Gereon, Ratingen, *XX.XX.1966
a)
04.07.2013
Recksick
10
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Bornfelder, Peter, Herne, *XX.XX.1948
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Klee, Hans Werner, Bochum, *XX.XX.1958
a)
23.10.2013
Rüthers
11
b)
Der mit der Energie- und Wasserversorgung Mittleres
Ruhrgebiet GmbH (EWMR) mit Sitz in Bochum (Amtsgericht
Bchum, HRB 6191) am 12.12.2001 abgeschlossene
Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom
08./26.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung
vom 26.11.2013 und die Gesellschafterversammlung des
herrschenden Unternehmens vom 8.11.2013 haben der
Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts
wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
a)
19.12.2013
Ulrich
12
Prokura erloschen:
Drosihn, Gereon, Ratingen, *XX.XX.1966
a)
22.04.2016
Fritz
13
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Brechlin, Rolf, Moers, *XX.XX.1958
Dudda, Christian, Herne, *XX.XX.1966
a)
21.07.2016
Rüthers
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
14
c)
Nach Änderung:
Gegenstand des Unternehmens ist der
Erwerb und die Verwaltung von
Vermögensgegenständen jeder Art,
insbesondere von Beteiligungen auf dem
Versorgungs- und Verkehrssektor, die
Beratung und Förderung dieser Bereiche,
sowie die Versorgung der Bevölkerung der
Stadt Herne mit Energie, der öffentliche
Personennahverkehr und der Betrieb von
Bädern, insbesondere im Gebiet der Stadt
Herne. Die Gesellschaft ist zu allen
Maßnahmen und Geschäften berechtigt,
durch die der genannte Gesellschaftszweck
gefördert werden kann. Sie kann sich zur
Erfüllung ihrer Aufgabe anderer
Unternehmen bedienen, sich an anderen
Unternehmen beteiligen oder solche
Unternehmen erwerben, errichten oder
pachten.
Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den
Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) zu verfahren. Dabei ist die
Gesellschaft so zu führen, zu steuern und
zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck
nachhaltig erfüllt wird. Der Jahresgewinn
der Gesellschaft als Unterschied der
Erträge und Aufwendungen soll so hoch
sein, dass außer den für die technische und
wirtschaftliche Entwicklung des
Unternehmens notwendigen Rücklagen
mindestens eine marktübliche Verzinsung
des Eigenkapitals erwirtschaftet wird.
Für die Gesellschaft und ihre Organe gelten
die Regelungen des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Herne in der
jeweils gültigen Fassung.
a)
Nach Änderung:
Die Gesellschaft hat drei Geschäftsführer/innen.
Die Gesellschaft wird durch die
Geschäftsführer/innen vertreten, wobei jeweils
zwei Geschäftsführer/innen gemeinsam oder
ein/e Geschäftsführer/in in Gemeinschaft mit
einem/r Prokuristen/in zur Vertretung berechtigt
sind.
Für Geschäfte mit den Gesellschaftern sowie
Unternehmen, an denen die Gesellschaft
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder
beteiligt wird, sind die Geschäftsführer/innen und
die Prokuristen/innen von der Beschränkung des
§ 181 BGB, im Namen der Gesellschaft und
zugleich als Vertreter/in eines Dritten keine
Rechtsgeschäfte vornehmen zu können
(Mehrfachvertretungen), befreit.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2017 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Rechtsform,
Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 und mit ihr die Änderung
des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung in § 8
( Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
beschlossen. Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom
13.07.2017 die Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
a)
16.08.2017
Gerling
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
15
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Neige, Hans-Wolfgang, Herne, *XX.XX.1954
Bestellt als
Geschäftsführer:
Krüger, Karsten, Castrop-Rauxel, *XX.XX.1962
a)
08.02.2018
Sczislo
16
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Przybyl, Hans-Lothar, Herne, *XX.XX.1960
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2019 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
29.01.2020
Schüler
17
b)
Nach Änderung:
Geschäftsführer:
Koch, Ulrich, Herne, *XX.XX.1963
a)
11.02.2020
Sczislo
18
a)
Nach Änderung:
Die Gesellschaft hat eine/n oder mehrere
Geschäftsführer/innen. Ist nur ein
Geschäftsführer bestellt, ist dies der
Stadtkämmerer der Stadt Herne. Sind mehrere
Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die
Gesellschaft von zwei Geschäftsführer/innen
gemeinsam oder durch ein/e Geschäftsführer/in
in Gemeinschaft mit einem/r Prokuristen/in
gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die
Gesellschafterversammlung kann jedoch eine/n
Geschäftsführer/in zum/zur Vorsitzenden der
Geschäftsführung bestellen, der/die zur
Vertretung der Gesellschaft allein befugt ist. Ist
ein/e Geschäftsführer/in bestellt, ist er/sie
alleinvertretungsberechtigt. Der/die
Geschäftsführer/innen werden/wird von der
Gesellschafterversammlung auf die Dauer von
bis zu 5 Jahren bestellt. Wiederholte Bestellung
ist zulässig. Die Bestellung kann vorzeitig von
der Gesellschaft widerrufen werden. Die
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2020 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
25.01.2021
Wackerbeck
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 9355
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführung gibt sich eine
Geschäftsordnung, die der Aufsichtsrat
genehmigt. Die Gesellschaft kann
Prokurist/innen und Handlungsbevollmächtigte
haben. Prokurist/innen dürfen die Gesellschaft
nur gemeinsam mit einem/einer
Geschäftsführer/in oder einem/einer zweiten
Prokurist/in vertreten.
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Koch, Ulrich, Herne, *XX.XX.1963
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Krüger, Karsten, Castrop-Rauxel, *XX.XX.1962
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Przybyl, Hans-Lothar, Herne, *XX.XX.1960
19
Prokura erloschen:
Brechlin, Rolf, Moers, *XX.XX.1958
Prokura erloschen:
Lüttenberg, Reinhard, Hattingen, *XX.XX.1959
a)
26.02.2021
Sczislo
20
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dudda, Christian, Herne, *XX.XX.1966
Prokura erloschen:
Dudda, Christian, Herne, *XX.XX.1966
a)
02.02.2024
Sczislo
Abruf vom 02.04.2024