Lädt...
In
u
—
_—
_—
_
I
u
IL
EEE
|
.
EEE
nn
ne
.
DEE
an
nd
ee
nn
3
EG
a
.
"Tausender
|
Hunderter
|
Zehmer
Amtsgericht
Herne
|
|
|
13378
au,
“r
Nr.
G
d
Vorstand
H
R
B
b
£
der
a)
Firma
Pro
Persönlich
haftende
k
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
"Prokura
en.:
T
=
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
e)
Tao
der
Eintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
q
ia)
Straßenbahn
Herne
-
iD,
000.000
,+-_Wilhelm
Grobe,
Gesamtprokurist:
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Umseschrieben
Castrop-Rauxel,
Gesell-
Stadtdirektor:
_
.
.
_;
von
HR
B
301
am
!
schaft
mit
beschränkter
|
M
ee
OR
Friedrich
Knapp
in
Herne.
‚ner
Fesellschaftsvertrag
ist
an
16.7.1954
fest
:
40.
Februar
1965,
:i
Haftung
Paul
Schulte
:
Er
ist
gemeinsam
mit
einem
;&
.
i
'p)
Herne
Direktor
u
:
Geschä
ü
=»
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
|
In
Home
:
berechtigt.
:
vom
28.11.1958
ist
das
Stammkapital
von
£)
Der
Betrieb
Öffentlicher
:;
m
:
1.300.000,--
DM
um
700.000,-—-
DM
auf
2,000.
000
,-—-
Verkehrsmittel
für
die
Be-:
förderung
von
Personen
und:
b)
Gesellschafts-
die
übrigen
in
S
2
der
=
trag
Blatt
ann
i
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
er
abzung
genannben
Auf
aben.
|
schäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
nen
Arsen.
VA
i
-
:
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
zwei
Ge-
;
schäftsführern
gemeinsam
oder
durch
einen
Ge-
26/38
ger
Akon.
|
schäftsführer
in
Gemeinsehaft
mit
einem
Proku-
:
Tasuns
:
risten
gerichtlich
und
außergerichtlich
vertre-:
am
24.
Juli
1954
:
ten.
au
erhöht
und
der
8
5
des
Gesellschaftsvertrages
:
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
2
M
|
5
|
u
M
Wilhelm
Grobe
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
TFT
un
m
hu
an
m
mann
a
m
ei
a
an
a
a
u
—
nn
nn
a
u
mn
'Die
Prokura
für
Friedrich
ia)
Kna
ist
er
:Gesamtprokuristen:
i
;
Hans
van
Heemstra,
Herne,
:(Bornfelder)
‚Johannes
Primus,
Herne,
Wilhelm
Zweiböhmer,
Herne,
Jeder
von
ihnen
ist
gemeinsam
mit
einem
anderen
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
Gesantprokurist:
a)
14.
Janu
1969
Adolf
LoB
in
lerne,
'
7
|
;Er
ist
gemeinsam
mit
einen
’
/
‘anderen
Prokuristen
ver-
.-
|
(
Borutta
|
:tpretungsberechtigt.
:
"Die
Prokura
für
E3
istra_ist
erloschen.
RS
102
Korteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
P
Lädt...
Amtsgericht
Herne
Rückseite
von
Blatt............
|
HR
B
0
Ü
6
ji
|
Vorstand
.
Grund-
Ba
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
.
Ein-
b)
Sitz
St
ma
ital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
ira-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
DM
pı
Geschäftsführer
k
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
2
3
R
B
B
ı
B
’
B
\
:
\
.
x
5.
2.500.000,--
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
a)
719.
Januar
|
|
en
-
;
vom
16.
Dezember
1969
ist
das
Stammkapital
|
|
|
Ä
|
:
von
2.000.000,--
DM
um
500.000,-—
IM
auf
Al
|
|
:
2.500.000,--
DM
erhöht
und
der
$
5
des
Gesell-
|
|
\
|
schaftsvertrages
(Stammkapital)
entsprechend
UL
i
.
M
|
M
M
|
M
geändert
worden.
?
Satzun
dns
TE
EEE
BEREEEEEEN,
BEREEEESEEEEEEN,
HERE
EEE
BE:
N
6.
|
|
‚Die
Prokura
für
Wilhelm
_
2)
19.
Januar
;
i
:Zweiböhmer
‘ist
erloschen.
.
s
0
‚gesantprokurist:
|
„7,00
|
0:
=
Klaus
Berg
In
Gelsenkirchen.
|
|
|
|
1997/74
2
I
i
'Er
ist
gemeinsam
mit
einem
(Borutta)
/
7
.
anderen
Prokuristen
vertretungs-
‚
IE
oo
,
M
M
‚berechtigt.
E
iR
RS
j
‚Adolf
Loß,.
:
Die
Gesamtprokura
für
Adolf
Adolf
Loß,
Ingenieur
und
Betriebsleiter
in
a)
22.
März
1978
}
i
‚
Ingenieur
und
:TIoR
ist
erloschen.
;
Herne
1,
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
er
Do
Betriebsleiter
|
bestellt.
\
’
N
—.
Ba
Bu
;
:in
Herne
1.
8
j
|
Gesantprokurist:
_
‚Paul
Schulte
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
01.
März
1979
Norbert
Heckert
in
Herne...
:
Adolf
Loß
ist
nunmehr
alleiniger
Geschäftsfüh-
Ja
'Er
ist
gemeinsam
mit
einem
an-
‚zer.
u
a
|
ZZ
deren
Prokuristen
verbreiungen
M
L
:berebktigt.
_
‚Die
Gesamtprokura
für
Klaus
‚Berg
ist
erloschen.
9
|
|
Die
Prokura
für
Johannes
Primus:
5
a)
15.
Januar
1980
|
Ast
erloschen.
|
.
Gesantprokurist:_
}
\
"Oswald
De
ner
in
Herne
2.
ER
Da
gran
un
Sie
‚deren
Prokuristen
vertretungs-
‚berechtigt.
‚Er_i:
ist
gemeinsam
mit
einem
an-
t
\
j
u
2
|
|
|
|
|
M.
DuMont
Schauberg,
Köln.
161
N
nu
\
Fortsetzung
auf
dem
„ten
Blatt.
..
BE
—
—
=
=
Z——
=
nn
a
in
>
_.
Be
_
_
ln
u
BER
Id
Lädt...
.
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
u
Ha
der
ws:
_
_
_
Amtsgeriht
Herne
13578
Be
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
6
7
der
5)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
itz
.
esellschafter
Prokura
alanz
r
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
ung
FRE
gung
Abwickler
.
b)
Bemerkungen
1
2
3
5
7
10
e)
Der
Betrieb
öffentlicher
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Februar
a)
41.
April
1980
Verkehrsmittel
für
die
i
:
1980
hat
den
Gesellschaftsvertrag
geändert
und
|
Beförderung
von
Personen.
neu
gefaßt.
i
|
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
i
Die
Gesellschaft
ist
auf
unbestimmte
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ge-
sellschaft
gehören
ferner
|
:
schlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
)
Neuer
Gesellschaft
die
Erledigung
aller
mit
i
:mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Ge-
.
bis
So
derband
|
dem
Gegenstand
des
Unter-
|
’
:
schäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
"
|
nehmens
zusammenhängender
!
;
;
schaft
von
zwei
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gemeinsan
oder
|
Geschäfte
und
der
Erwerb,
!
i
:
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
\
die
Errichtung
und
die
:mit
einem
Prokuristen
gerichtlich
oder
außer-
|
Erweiterung
der
hierzu
’
:
gerichtlich
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
|;
erforderlichen
Anlagen.
;
jedoch
anordnen,
daß
ein
bestimmter
Geschäfts-
.
:
führer
oder
mehrere
zur
Vertretung
der
Gesell-
|
\
Bine
Ausdehnung
des
unver
i
;
schaft
allein
befugt
sind.
Ist
ein
Geschäfts-
neume
:
führer
bestellt,
ist
er
allein
vertretungsbe-
‚nicht
gesellschaftsange-
|!
i
|
rechtiet
‚höriger
Gemeinden
ist
zu-
|
i
gb.
\
lässig.
{
Die
Gesellschaft
kann
sich:
an
Unternehmen,
die
den
in
Abs.
1
und
2
genannten
i
i
Zwecken
dienen
oder
för-
|
derlich
sind,
in
jeder
ge-
setzlich
zulässigen
Form
i
beteiligen
und
solche
Un-
:
ternehmen
erwerben
oder
er-
richten.
i
41
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Oktober
2)
29.
Oktober
1982
.
1982
hat
die
Änderung
des
$
8
(Geschäftsführung)!
-
durch
Einfügung
des
neuen
Absatzes
3-
des
Ge-
|
Bellschaftsvertrages
beschlossen.
|
p)Besch1.B1.140-
145.
Die
Geschäftsführer
und
die
Prokuristen
sind
für:
Geschäfte
mit
der
Herner
Versorungs-
und
Nahver-
Gesellschafts-
vertrag
in
jetzt
kehrsgesellschaft
mbH
von
dem
Verbot
des
Selbst-:
kontrahierens
($
181
BGB)
befreit.
:
B1.146-155
Sb.
Ferner
hat
die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
.
Oktober
1982
die
Änderung
des
$
5
&tammkapital)
:
Dua
Aurch
ersatzlose
Streichung
des
Absatzes
2,
des
’
|
$
10
Absatz
5
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates),
des
$
11
Absatz
4
und
5
(Beschlußfassung
des
Auf-
'
sichtsrates),
des
$
13
Absatz
2,
3
und
4
(Gesell-
|
Schafterversammlung)
und
des
$
15
Absatz
2
(Wirt-
Schaftsplan)
des
Gesellschaftsvertrages
besdlossen.
gültiger
Fassung
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
3
Amtsg
ericht
Herne
|
Rückseite
von
Bla.
an
|
f
.
Nr.
Vorstand
ı
de
2)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
.
Ein-
itz
.
esellschafter
Rechtsverhältnisse
R
"ra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
|
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
3
3
7
a2
’
:Die
Gesellschafterversammlung
vom
06.
Juni
1983
a)
16.
Juni
1983
|
i
’
hat
die
Änderung
des
$
14
des
Gesellschaftsver-
92%
itrages
durch
Beifügung
eines
neuen
Absatzes
2
'beschlossen.
Der
frühere
8
14
ist
jetzt
S
14
ib)
Beschluß
Bl.
oo.
‚Abs.
1.
SB,
|
;
|
Gesellschafts-
vertrag
in
der
jetzt
gültigen
Fassung
Bl.
SB
erloschen,
13
|
M
|
Die
Prokura
Oswald
Degner
ist
2
ia)
30.
Näre,
19R%
ö
:
Gesamtprokuristin:
'
i
:
Barbara
Koch*geb.
Rohde
in
5)
:Herne
1.
i
.b)
iliennam
:
Sie
ist
gemeinsam
mit
einen
i
nunmehr
;
anderen
Frokuristen
vertretungs-
Nıtsch.
N
M
M
berechtigt.
|
DT
15.
Juli
1988
Ih
l
D
[>
on
14:
i
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
04.
März
1988
:
a)
16.
Juni
1988
|hat
die
Änderung
und
Neufassung
der
88
10
:
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates),
11
(Be-
;
P
|
schlußfassung
des
Aufsichtsrates),
12
(Aufgaben
:
:des
Aufsichtsrates),
13
(Gesellschafterversammlung),
:
24
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung),
16
:
b)
Beschluß
Blatt.
186
ff.
Sonder-
band.
j
Gültiger
Ge-
;
sellschafts-
vertrag
Blatt
195
ff.
Sonder-
band.
;
'
M
|
:
(Jahresabschluß,
Geschäftsbericht)
und
17
'
:
(Jahresabschlußprüfung)
des
Gesellschaftsver-
:
trages
beschlossen.
|
15
|
Die
Prokura
Barbara
Nitsch
a)
07.
August
1989
!
:
geborene
Rohde
ist
erloschen.
|
=
-
\
N:
;
;
H
'
\
.i
!
i
;
:
w
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
.
j
,
a
.
BEE
m
\
a
PER
BEE
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Amtsgericht
Herne
Vorstand
;
Grund-
Fa
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
“
Iehner
24680
|
Yausender
}
Hundert:
fer
|
—
—PBlatt
>;
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
3
16
17
Gesamtprokurist:
i
|Reinhard
Lüttenberg,
Hattingen
|
:
16.
i
'Er
ist
gemeinsam
mit
einen
ande-
:ren
Prokuristen
vertretungsbe-
;rechtigt.
18
Städtischer
Ober-
;verwaltungsrat
:
:Hubert
Bönnemann,
Herne
1.
RS
102
Karteiblatt
HRB
;
Adolf
Loß
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
M
Herne
1,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
7
|
a)
08.
November
Es
besteht
der
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
führungsvertrag
vom
03.
November
1982
zwischen
1989
der
Gesellschaft
und
der
Herner
Versorgungs-
|
und
Nahverkehrsgesellschaft
mbH
(HVN)
in
Herne.
Nu
Die
Gesellschafterversammlung
von
13.
September
1989
und
die
Gesellschafterversammlung
der
|
b)
Beschlüsse
Herner
Versorgungs-
und
Nahverkehrsgesell-
i
Blatt
212
£f£f.
schaft
mbH
vom
05.
November
1982
haben
die
und
216
ff.
Zustimmung
zum
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
Sonderband.
führungsvertrag
vom
03.
November
1982
be-
Beherrschungs-
schlossen.
und
Gewinnab-
führungsver-
trag
Blatt
221
ff.
Sonder-
band.
a)
02.
April
1990
Auch
a)
03.
April
1992
rg
|
d)
Beschluß
Blatt
|
235
ff.
Sonder-
band.
|
Städtischer
Oberverwaltungsrat
Hubert
Bönnemann,
Fortsetzung
Rückseite
N
Lädt...
.
u
Amtsgericht
|
cas
\
e
9
Vorstand
d
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
in-
itz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältni
:
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
BETBYeRSTTISE
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
2
3
4
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Amtsgericht
Nr.
Vorstand
der
erund
Persönlich
haftende
.
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
\
b)
Bemerkungen
ı
|
2
|
3
4
5
6
7
19]
|
|
Prokuri
st:
a)
15.
November
1995
Manfred
Trzaskawka,
\p
Castrop-Rauxel.
Er
ist
gemeinsam
mit
einem
anderen
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
20
|e)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
der
Betrieb
öffentlicher
Verkehrsmittel
für
die
Beförderung
von
Personen,
die
Erb
von
Lei
en
für
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
Mai
1996
hat
die
Auserung
und
Ergänsung
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
$$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens);
10
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates);
16
(Jahresabschluß
und
Lagebericht)
sind
geändert
bzw.
ergänzt.
a)
10.
Juni
1996.
oc
b)
Beschluß
Blatt
:
2S
andere
Verkehrsunternehmen,
fESB
>>
Repaawm-und
Gesellschafisvertrag
Wartungsarbeiten
und
die
Blatt
ff.
SB
Farkramverwalng
TE
.
21
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.11.99
hat
die
Änderung
|
a)
22,
Dezember
1999
mens
ist
der
Betrieb
öffentli-
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
88
2
(Gegenstand
des
7
r
cher
Verkehrsmittel
für
die
Unternehmens)
und
10
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates)
sind
(Rejmlery
Beförderung
von
Personen,
geändert.
die
Erbringung
von
Leistun-
b)
Beschluß
gen
für
andere
kommunale
Biatt
234
ff.
SB,
;
Verkehrsunternehmen,
die
gültiger
Gesell-
Durchführung
von
Reparatur-
schafisverirag
und
Wartungsarbeiten
sowie
Blatt
291
ff.
SB.
die
Parkraumverwaltung
für
die
Stadt,
ihrer
Einrichtungen
oder
Ciesellschaften,
an
de-
nen
sie
beteiligt
ist.
TE
TE
TE
nn
22
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
1.280.000,00
Euro
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.07.2003
hat
die
Um-
stellung
des
Stammkapitals
von
DM
auf
Euro
und
die
Erhöhung
um
1.770,30
Euro
auf
1.280.000,00
Euro
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
insgesamt
geändert
und
neu
gefasst
worden.
a)
14.
Oktober
2003
b)
Beschluss
Blatt
313
ff.
SB;
gültiger
Gesellschaftsver-
trag
Blatt
322
ff.
SB.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
run
Persönlich
haftende
u
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
T
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
EEE,
|