Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 4
HRB 9207
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Herner Bädergesellschaft mbH (HBG)
b)
Herne
c)
der Betrieb von Bädern.
50.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Die Geschäftsführer und die Prokuristen sind für
Geschäfte mit der Herner Versorgungs- und
Nahverkehrsgesellschaft Herne mbH befugt, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Breitbach, Norbert, Lüdinghausen, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 12.12.2001 zuletzt geändert am
29.07.2003
b)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2001 hat dem mit
der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH
(HVN) mit Sitz in Herne als herrschendem Unternehmen (AG
Herne HRB 407) geschlossenen Gewinnabführungsvertrag
zugestimmt. Die Gesellschafterversammlung des
herrschenden Unternehmens hat dem
Gewinnabführungsvertrag ebenfalls am 12.12.2001
zugestimmt.
a)
14.10.2004
Mewing
b)
Tag der ersten
Eintragung: 17.12.2001
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB
2270 Amtsgericht Herne
getreten.
Freigegeben am
14.10.2004.
2
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2004 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen.
a)
06.12.2004
Ulrich
b)
Gesellschaftsvertrag Bl.
114 ff SB
3
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2007 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 ( Stammkapital )
sowie die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 7,
8,11 und 13 - 17 beschlossen.
a)
30.04.2008
Ulrich
4
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Am Freibad 30, 44649 Herne
a)
30.07.2010
Kuhn
5
b)
a)
Abruf vom 03.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 4
HRB 9207
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Der mit der Herner Versorgungs-und Nahverkehrsgesellschaft
mbH ( HVN ) mit Sitz in Herne ( jetzt
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und
Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) Amtsgericht Bochum,
HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Beherrschungs-
und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom
26.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der
beteiligten Unternehmen vom 26.11.2013 haben der
Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts
wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
20.12.2013
Ulrich
6
b)
nach Berichtigung von Amts wegen
Der mit der Herner Versorgungs-und Nahverkehrsgesellschaft
mbH ( HVN ) mit Sitz in Herne ( jetzt
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und
Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) Amtsgericht Bochum,
HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene
Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2013
geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten
Unternehmen vom 26.11.2013 haben der Änderung
zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den
genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug
genommen.
a)
14.04.2014
Ulrich
7
b)
Nach Änderung:
Geschäftsführer:
Breitbach, Norbert, Herne, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt.
a)
19.05.2015
Rüthers
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Breitbach, Norbert, Herne, *XX.XX.1957
Bestellt als
Geschäftsführer:
Przybyl, Hans-Lothar, Herne, *XX.XX.1960
a)
22.02.2016
Rüthers
Abruf vom 03.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 4
HRB 9207
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
9
Einzelprokura:
Kämper, Jörg, Dorsten, *XX.XX.1966
a)
09.02.2017
Fritz
10
c)
ist der Betrieb von Bädern.
Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen
und Geschäften berechtigt, durch die der
Gesellschaftszweck gefördert werden kann.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben
anderer Unternehmen bedienen, sich an
ihnen beteiligen oder solche Unternehmen
sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten,
erwerben und pachten.
Die Gesellschaft ist so zu führen, zu
steuern und zu kontrollieren, dass der
öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die
Gesellschaft hat ihr Vermögen und ihre
Einkünfte so zu verwalten und ihre
Geschäftstätigkeit so zu planen und zu
führen, dass die stetige Erfüllung ihrer
Aufgaben gesichert ist. Die
Geschäftstätigkeit ist unter wirtschaftlichen,
effizienten und sparsamen Gesichtspunkten
zu führen.
Für die Gesellschaft und ihre Organe gelten
die Regelungen des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Herne in der
jeweils gültigen Fassung.
a)
Die Gesellschaft hat einem oder mehrere
Geschäftsführer/innen. Sind mehrere
Geschäftsführer/innen bestellt, so wird die
Gesellschaft von zwei Geschäftsführern/innen
gemeinsam oder durch einem Geschäftsführer/in
in Gemeinschaft mit einem/r Prokuristen/in
gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Für Geschäfte mit der Gesellschafterin sowie
Unternehmen, an denen die Gesellschaft
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist oder
beteiligt wird, sind die Geschäftsführer/innen und
die Prokuristen/innen von den Beschränkungen
des § 181 BGB befreit.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2017 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Insbesondere wurden § 2 (Gegenstand) und § 12
(Geschäftsführung und Vertretung) geändert.
a)
21.07.2017
Gerling
11
Prokura erloschen:
Kämper, Jörg, Dorsten, *XX.XX.1966
a)
04.01.2021
Höner
12
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Kaiser, Thomas, Bochum, *XX.XX.1962
a)
12.07.2022
Höner
13
b)
a)
Abruf vom 03.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRB 9207
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Der mit der Herner Versorgungs- und
Nahverkehrsgesellschaft mbH mit Sitz in Herne - jetzt
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und
Verkehr der Stadt Herne mbH, Herne, (Amtsgericht Bochum,
HRB 9355) am 12.12.2001 abgeschlossene Beherrschungs-
und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom
15.06.2023 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom
15.06.2023 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des
weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und
die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
28.06.2023
Nieswandt
Abruf vom 03.04.2024