Satzung vom 15.10.1975 zuletzt geändert am 29.07.2003
Eintragungstext
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Unternehmensvertrag (014)
Text
Die Gesellschaft hat mit Zustimmung der Hauptversammlung vom 21.09.1982 mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH (HVN) in Herne, Grenzweg 18, am 03.11.1982 einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 31.10.1975 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 235 Amtsgericht Herne getreten. Freigegeben am 22.10.2004.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 18.6.2007 hat Satzungsänderungen beschlossen; auf die bei Gericht eingereichten Unterlagen wird Bezug genommen. Durch weiteren Hauptversammlungsbeschluss vom 2.7.2007 wurde die Satzung in § 9 ( Der Vorstand ) geändert.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 30.08.2010 hat eine Änderung der Satzung in § 1 (Rechtsform und Firma der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Weiter wurde eine Änderung in den §§ 6 (Grundkapital, Namensaktien), 9 (Vorstand), 10 (Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates), 11 (Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 12 (Aufgaben des Aufsichtsrates), 13 (Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung), 14 (Jahresabschlussprüfung), 15 (Einberufung der Hauptversammlung), 16 (Vorsitz der Hauptversammlung) und 17 (Aufgaben der Hauptversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 14.07.2011 hat die Änderung der Satzung in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie § 13 (Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 28.08.2014 hat eine Änderung der Satzung in § 1 (Rechtsform und Firma der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma sowie die Änderung der Satzung in § 3 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.06.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 24.06.2016 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.06.2016 mit der Fernwärmeversorgung Herne GmbH mit Sitz in Herne (Amtsgericht Bochum, HRB 9357) verschmolzen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 04.11.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 04.11.2016 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 04.11.2016 mit der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH) mit Sitz in Herne (Amtsgericht Bochum, HRB 11023) verschmolzen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
von Amts wegen gelöscht
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 15.06.2023 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrats) beschlossen.
Code: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (083)
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung mit Energie und Wasser, Energiehandel sowie alle Neben-, Hilfs- und Ergänzungsgeschäfte, der Kauf, Verkauf, die Vorhaltung und die Verpachtung von Immobilien für die Stadt Herne, ihre Einrichtungen oder Gesellschaften, an denen sie beteiligt ist; die Betriebsführung kommunaler Einrichtungen der Stadt Herne, die Durchführung von Aufgaben der Telekommunikation, die Entsorgung von Abwasser und Abfällen sowie die Beförderung von Personen und Gütern. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der genannte Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgabe anderer Unternehmen bedienen, sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben, errichten oder pachten.