Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 6901
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
DSL-Dienst- und Serviceleistungen GmbH
Knappschaftskrankenhäuser Bochum-
Langendreer und Dortmund
b)
Bochum
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erbringung krankenhausspezifischer
Dienst- und Serviceleistungen für die
Knappschaftskrankenhäuser Bochum-
Langendreer - Universitätsklinik- und
Dortmund und die Erbringung dieser
Dienst- und Serviceleistungen
einschließlich der Beratung für andere
Einrichtungen und Institutionen innerhalb
der Sozialversicherung. Die Gesellschaft ist
berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften und der Bestimmungen der
Satzung alle Geschäfte vorzunehmen und
jede Tätigkeit auszuüben, die geeignet
sind, den Gesellschaftszweck zu fördern.
50.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Rustemeier, Dieter, Bochum, *XX.XX.1947
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Weimann, Hugo, Verwaltungsdirektor, Marl,
*XX.XX.1946
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 22.09.2000 zuletzt geändert am
27.01.2003
a)
27.11.2003
Klepsch
b)
Tag der ersten
Eintragung: 06.12.2000
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
27.11.2003.
2
b)
Geschäftsanschrift:
In der Schornau 23-25, 44892 Bochum
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
07.04.2009
Rumpf
3
a)
Nach Änderung:
DSL-Dienst- und Serviceleistungen - GmbH
Knappschaftskrankenhäuser Bochum-
Langendreer und Bottrop
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.02.2012 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
a)
12.03.2012
Ulrich
Abruf vom 31.01.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 6901
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
c)
Nach Änderung:
ist die Erbringung von Dienst- und
Serviceleistungen für die
Knappschaftskrankenhäuser Bochum-
Langendreer und Bottrop und anderen mit
ihnen verbundenen Unternehmen. Die
Gesellschaft ist zu Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung
des Geschäftszwecks notwendig oder
nützlich erscheinen und nach Maßgabe der
für die Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See geltenden
gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind.
Sie dient der Aufgabenstellung der
Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See ( 30, 85 SGB IV, §
140 SGB V). Die Gesellschaft ist berechtigt,
Zweigniederlassungen zu errichten.
Prokuristen vertreten.
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Tatka, Thomas, Dortmund, *XX.XX.1969
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Weimann, Hugo, Verwaltungsdirektor, Marl,
*XX.XX.1946
a)
20.04.2012
Rumpf
5
b)
Nach Änderung der Vertretungsbefugnis:
Geschäftsführer:
Tatka, Thomas, Dortmund, *XX.XX.1969
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
a)
21.06.2013
Rumpf
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Jochum, Hans-Peter, Düsseldorf, *XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Rustemeier, Dieter, Bochum, *XX.XX.1947
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
6
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Tatka, Thomas, Dortmund, *XX.XX.1969
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Schumann, André, Rösrath, *XX.XX.1978
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
13.12.2019
Höner
7
c)
§ 2
Gegenstand des Unternehmens
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung von Wissenschaft und
Forschung, des öffentlichen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2021 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § § 2 (Gegenstand
des Unternehmens), 9 (Einberufung des Aufsichtsrates), 10
(Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 14
(Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), 17
(Informations- und Zugangsrechte der Aufsichtsbehörde) und
18 (Auflösung der Gesellschaft) beschlossen. Weier wurde
die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
20.12.2021
Saveska
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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3
4
5
6
7
Gesundheitswesens, der Berufsbildung,
des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind.
(3) Die Gesellschaft verwirklicht die in
Absatz 2 genannten Zwecke auch im
Rahmen eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen aller
Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen oder durch
Personaldienstleistungen. Zu den
vorgenannten Leistungen gehören vor
allem Geschäftsführungs- und
Managementdienstleistungen sowie
Beratungsleistungen von
Krankenhausgesellschaften und anderen in
der Gesundheitsbranche tätigen
Dienstleistungsgesellschaften, an denen
die Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50
% der Gesellschaftsanteile beteiligt ist,
Verwaltungsdienstleistungen, zentrale
Service- und IT-Leistungen, Einkaufs- und
Logistikleistungen, Wäscheversorgung,
Speisenversorgung, Reinigungsleistungen,
Leistungen der Sterilgutversorgung und der
Wachdienst.
Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt
mit den zum Unternehmensverbund um die
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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5
6
7
Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See gehörenden
Tochter- und Beteiligungsgesellschaften,
die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
AO erfüllen, dazu gehören derzeit die
folgenden Körperschaften:
- Universitätsklinikum
Knappschaftskrankenhaus Bochum GmbH
- Knappschaftskrankenhaus Bottrop GmbH
- MVZ Knappschaftskrankenhaus Bottrop
GmbH
- Bergmannsheil und Kinderklinik Buer
GmbH
- Knappschaft Kliniken Service GmbH
- Knappschaft Kliniken GmbH
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener
Mittel zur Förderung der in der
Abgabenordnung genannten
steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese
durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften oder durch Körperschaften
des öffentlichen Rechts verfolgt werden.
Die Förderung kann auch durch die
vergünstigte Überlassung von Gütern und
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften für deren steuerbegünstigte
Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
Abruf vom 31.01.2024
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
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6
7
(5) Die Gesellschaft ist zu Geschäften und
Maßnahmen berechtigt, die zur Er-reichung
des Geschäftszwecks notwendig oder
nützlich erscheinen und nach Maßgabe der
für den Gesellschafter geltenden
gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind.
Sie dient der Aufgaben¬stellung der
Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See (§§ 30, 85 SGB IV,
§ 140 SGB V).
(6) Die Gesellschaft ist berechtigt,
Zweigniederlassungen zu errichten.
Anzuzeigen sind der für die Deutsche
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See zuständigen Aufsichtsbehörde
Maßnahmen der Gesellschaft, die nach §
85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder
genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5
SGB IV).
§ 2a
Steuerbegünstigte Zwecke
(1) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft
erhalten.
(3) Es darf keine Person durch Ausgaben,
die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
(4) Die Gesellschafter erhalten in ihrer
Eigenschaft als Gesellschafter bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Gesellschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück.
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Jochum, Hans-Peter, Düsseldorf, *XX.XX.1960
Bestellt als
Geschäftsführer:
Eckert, Christian, Köln, *XX.XX.1976
einzelvertretungsberechtigt.
a)
02.02.2022
Oldenburg
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Eckert, Christian, Köln, *XX.XX.1976
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kempka, Marco, Hameln, *XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
09.08.2022
Oldenburg
Abruf vom 31.01.2024
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Nummer der Firma:
Seite 8 von 8
HRB 6901
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt als
Geschäftsführer:
Grave, Stefan, Herten, *XX.XX.1970
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
10
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Schumann, André, Rösrath, *XX.XX.1978
a)
22.09.2023
Oldenburg
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