Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 5128
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
St. Elisabeth-Hospital gemeinnützige
GmbH
b)
Bochum
c)
die Verwirklichung der Aufgaben der
Caritas als Lebens- und Wesensäußerung
der Katholischen Kirche durch den Betrieb
von katholischen Krankenhäusern und
sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie die
Beteiligung hieran. Krankenhäuser der
Gesellschaft dienen der stationären,
teilstationären, vor- und nachstationären
sowie ambulanten Untersuchung und
Behandlung sowie der Pflege, Versogung
und seelsorgerlichen Begleitung von
Kranken und Wöchnerinnen, außerdem den
Aufgaben, die sich aus der
Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie
aus der Trägerschaft von
Ausbildungsstätten ergeben. Sie werden in
Übereinstimmung mit der vom Bischof von
Essen erlassenen Grundordnung für
katholische Krankenhäuser in Nordrhein-
Westfalen in der jeweils gültigen Fassung
betrieben. Die Pflege- und
Betreuungseinrichtungen dienen der
Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung
und seelsorgerlichen Begleitung von
Personen, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustandes auf
die Hilfe anderer angewiesen sind. Die
Gesellschaft kann auch weitere kirchliche,
mildtätige und gemeinnützige Zwecke
verfolgen. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen
26.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Kellerhoff, Franz-Rainer, Verwaltungsdirektor,
Recklinghausen
einzelvertretungsberechtigt
Geschäftsführer:
Dr. med. Tiedjen, Kurt Udo, Arzt, Bochum
Geschäftsführer:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.1957
Geschäftsführer:
Kuhle, Karl-Heinz, Bochum, *XX.XX.1946
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 08.11.1993 zuletzt geändert am
08.07.2002
a)
13.01.2004
Mewing
b)
Tag der ersten
Eintragung: 04.11.1994
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
13.01.2004.
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
e.V. Krankenhäuser der Gesellschaft
beteiligen sich an der universitären Aus-
und Weiterbildung (Forschung und Lehre).
2
a)
St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital
gemeinnützige GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.10.2005 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 Ziff. 1,13 und 17
und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
a)
03.01.2006
Ulrich
b)
Gesellschaftsvertrag Bl.
126
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kuhle, Karl-Heinz, Bochum, *XX.XX.1946
a)
09.06.2006
Recksick
4
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. med. Tiedjen, Kurt Udo, Arzt, Bochum
Bestellt als
Geschäftsführer:
Prof.Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.1945
a)
16.02.2007
Recksick
5
b)
Geschäftsanschrift:
Gudrunstr. 56, 44791 Bochum
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.1957
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.1957
Gohres, Daniel, Bochum, *XX.XX.1969
a)
29.10.2009
Recksick
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.1967
a)
04.04.2013
Rüthers
7
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.08.2012
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 24.08.2012 und der
a)
21.05.2013
Gerling
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 24.08.2012 mit der Katholisches Krankenhaus St.
Elisabeth Blankenstein gGmbH mit Sitz in Hattingen
(Amtsgericht Essen, HRB 15227) verschmolzen.
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.1974
a)
18.03.2014
Rumpf
9
c)
1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind insbesondere:
1.1. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
1.2. die Förderung von Wissenschaft und
Forschung:
1.3. die Förderung der Berufsausbidung;
1.4. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
1.5. die Förderung der
Entwicklungszusammenarbeit;
1.6. kirchliche Zwecke.
2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
2.1. den Betrieb von Krankenhäusern;
2.2. den Betrieb von ambulanten
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
2.3. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
24. Durchführung von Konsiliardiensten;
2.5. Großgeräte- und OP-Überlassung an
niedergelassene Ärzte;
2.6. Gutachtenerstellung für
Versicherungen, Rententräger und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.06.2014 hat die
Änderung des Unternehmensgegenstandes (§ 2 Gegenstand
der Gesellschaft) sowie die vollständige Neufassung des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
08.07.2014
Gerling
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gerichte;
2.7. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
2.8. die fachärztliche Ausbildung;
2.9. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
2.10. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des Gesundheitswesen
sowie der berufspraktischen Ausbildung;
der Unterhalt und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
2.11. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
2.12. Unterhalt einer Kindertagesstätte:
2.13. Entwicklungshilfe im Rahmen der
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
2.14. Kooperationen und
Leistungsaustausch mit anderen
Einrichtungen, die gleichartige Zwecke
verfolgen;
2.15. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen
und das Abhalten von Gottesdiensten
3. Die Gesellschaft kann auch in Ergänzung
der o.g. Zwecke zukünftig weitere
kirchliche, mildtätige oder gemeinnützige
Aufgaben wahrnehmen.
4. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschsftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
5. Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
10
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.1945
a)
05.03.2015
Recksick
11
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.1974
a)
05.07.2016
Recksick
12
b)
Nach Änderung bestellt als
Geschäftsführer:
Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen,
*XX.XX.1954
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nach Änderung :
Geschäftsführer:
Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.1967
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
04.11.2016
Rüthers
13
a)
Nach Änderung:
Katholisches Klinikum Bochum gGmbH
c)
Nach Änderung:
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.03.2019 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen. Insbesondere wurden § 1 (Name) und § 2
(Gegenstand) § 11 (Geschäftsführung) geändert.
a)
21.05.2019
Gerling
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind insbesondere:
a. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
b. die Förderung von Wissenschaft und
Forschung;
c. die Förderung der Berufsausbildung;
d. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
e. die Förderung der
Entwicklungszusammenarbeit;
f. kirchliche Zwecke.
2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
a. den Betrieb von Krankenhäusern;
b. den Betrieb von an ambulanten
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
c. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
d. Durchführung von Konsiliardiensten;
e. Großgeräte- und OP-Überlassung an
niedergelassene Ärzte;
f. Gutachtenerstellung für Versicherungen,
Rententräger und Gerichte;
g. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
h . die fachärztliche Ausbildung;
i. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
j. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des
Gesundheitswesens, sowie der
berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt
Prokuristen vertreten.
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
k. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
l. Unterhalt einer Kindertagesstätte;
m. Entwicklungshilfe im Rahmen der
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
n. Kooperationen und Leistungsaustausch
mit anderen Einrichtungen, die gleichartige
Zwecke verfolgen;
o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und
das Abhalten von Gottesdiensten.
3. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
4. Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
14
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Raible, Christian, Kassel, *XX.XX.1979
a)
04.11.2019
Höner
15
c)
1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind insbesondere:
a. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
b. die Förderung von Wissenschaft und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.01.2020 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der
Gesellschaft), § 3 (steuerbegünstigte Zwecke) und § 17
(Auflösung der Gesellschaft) beschlossen.
a)
17.06.2020
Gerling
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Forschung;
c. die Förderung der Berufsausbildung;
d. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
e. die Förderung der
Entwicklungszusammenarbeit;
f. kirchliche Zwecke.
2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
a. den Betrieb von Krankenhäusern;
b. den Betrieb von an ambulanten
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
c. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
d. Durchführung von Konsiliardiensten;
e. Großgeräte- und OP-Überlassung an
niedergelassene Ärzte;
f. Gutachtenerstellung für Versicherungen,
Rententräger und Gerichte;
g. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
h . die fachärztliche Ausbildung;
i. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
j. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des
Gesundheitswesens, sowie der
berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt
und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
k. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
l. Unterhalt einer Kindertagesstätte;
m. Entwicklungshilfe im Rahmen der
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Nummer
der
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
n. Kooperationen und Leistungsaustausch
mit anderen Einrichtungen, die gleichartige
Zwecke verfolgen;
o. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und
das Abhalten von Gottesdiensten.
3. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
4. Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
16
c)
Nach Änderung
1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind insbesondere:
a. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
b. die Förderung von Wissenschaft und
Forschung;
c. die Förderung der Berufsausbildung;
d. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
e. die Förderung der
Entwicklungszusammenarbeit;
f. kirchliche Zwecke.
2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
a. den Betrieb von Krankenhäusern;
a)
30.07.2020
Immich
b)
Berichtigt von Amts
wegen
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b. den Betrieb von an ambulanten
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
c. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
d. Durchführung von Konsiliardiensten;
e. Gutachtenerstellung für Versicherungen,
Rententräger und Gerichte;
f. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
g. die fachärztliche Ausbildung;
h. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
i. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des
Gesundheitswesens, sowie der
berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt
und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
j. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
k. Unterhalt einer Kindertagesstätte;
l. Entwicklungshilfe im Rahmen der
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
m. Kooperationen und Leistungsaustausch
mit anderen Einrichtungen, die gleichartige
Zwecke verfolgen;
n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und
das Abhalten von Gottesdiensten.
3. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
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Abdruck
Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
4. Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
17
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 17.09.2020
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 17.09.2020 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 17.09.2020 mit der Martin-Luther-Krankenhaus gGmbH
mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 6605)
verschmolzen.
a)
27.11.2020
Nieswandt
18
Prokura erloschen:
Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.1957
a)
14.07.2021
Oldenburg
19
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Veltkamp, Caroline, Bochum, *XX.XX.1980
a)
07.10.2021
Oldenburg
20
c)
Nach Änderung:
1. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind insbesondere:
a. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
b. die Förderung von Wissenschaft und
Forschung;
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021
eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(steuerbegünstigte Zwecke) und § 19 (Schiedsverfahren)
beschlossen.
a)
28.12.2021
Nieswandt
Abruf vom 04.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
c. die Förderung der Berufsausbildung;
d. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
e. die Förderung der
Entwicklungszusammenarbeit;
f. kirchliche Zwecke.
2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
a. den Betrieb von Krankenhäusern;
b. den Betrieb von an ambulanten
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
c. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
d. Durchführung von Konsiliardiensten;
e. Gutachtenerstellung für Versicherungen,
Rententräger und Gerichte;
f. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
g. die fachärztliche Ausbildung;
h. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
i. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des
Gesundheitswesens, sowie der
berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt
und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
j. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
k. Unterhalt einer Kindertagesstätte;
l. Entwicklungshilfe im Rahmen der
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
m. Kooperationen und Leistungsaustausch
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HRB 5128
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit anderen Einrichtungen, die gleichartige
Zwecke verfolgen;
n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und
das Abhalten von Gottesdiensten.
3. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
durch die Erbringung von
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne
von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die
Überlassung von Immobilien (Praxis- und
Betriebsräume), die Erbringung von
Management- und Verwaltungsleistungen
(Geschäftsführungstätigkeiten,
Finanzbuchhaltung, Controlling und
Personalwesen), die Erbringung von
ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen,
(Honorarleistungen, Konsilleistungen),
Personalgestellung und Personalbeistellung
(Personalbedarfsermittlung,
Personaleinsatz, Personalabrechnung), die
Überlassung von Großgeräten
(strahlentherapeutische Geräte wie z. B.:
Linearbeschleuniger) sowie
Materiallieferungen
(Materialbedarfserfassung,
Materialkommissionierung,
Materialtransport , Materialverbringung) an
die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches
Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ
Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die
St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches
Klinikum Bochum Service GmbH sowie die
Gourmed Vital Ruhr GmbH,
4. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre
steuerbegünstigten Zwecke ferner unter
Einbeziehung von Kooperationsleistungen
von anderen steuerbegünstigten
Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3
AR,, nämlich durch die Überlassung von
Immobilien , Geschäftsführungs- und
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Managementleistungen,
Bildungsleistungen, ärztliche bzw.
medizinische Leistungen (Konsilleistungen),
pflegerische Leistungen,
Personalgestellungen, sowie Reinigungs-
und Verpflegungsdienstleistungen der St.
Elisabeth-Stifung in Bochum, der
Katholisches Klinikum Bochum Holding
gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum
Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum
Bochum Service GmbH sowie der Gourmed
Vital Ruhr GmbH.
5. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
6. Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
21
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen,
*XX.XX.1954
a)
01.01.2022
Oldenburg
22
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 07.09.2023
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 07.09.2023 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 07.09.2023 mit der Ruhr-Sport-Reha Bochum GmbH mit
a)
18.10.2023
Nieswandt
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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3
4
5
6
7
Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 7864)
verschmolzen.
23
c)
1. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche
durch den Betrieb von katholischen
Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie die
Beteiligung hieran.
2. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen
der stationären, teilstationären, vor- und
nachstationären sowie ambulanten
Untersuchung und
Behandlung sowie der Pflege, Versorgung
und seelsorgerischen Begleitung von
Kranken, Wöchnerinnen, außerdem den
Aufgaben, die
sich aus der Gesundheitsberatung und -
vorsorge sowie aus der Trägerschaft von
Ausbildungsstätten ergeben; weiterhin
beteiligen sie
sich an der universitären Aus- und
Weiterbildung (Forschung und Lehre). Sie
werden in Übereinstimmung mit der vom
Bischof von Essen
erlassenen Grundordnung für katholische
Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in
der jeweils gültigen Fassung betrieben.
3. Die Grundordnung des kirchlichen
Dienstes im Rahmen kirchlicher
Arbeitsverhältnisse, die,,Ordnung zur
Prävention gegen sexualisierte
Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder
hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das
Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.06.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Präambel wurde gestrichen, § 13 (Aufsicht des Bischofs
von Essen, Zustimmungserfordernisse) wurde neu eingefügt,
§ 20 (Schiedsverfahren) wurde neu gefasst.
a)
24.10.2023
Nieswandt
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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4
5
6
7
(KDG)
nebst den dazu jeweils ergangenen
Ausführungsbestimmungen finden in ihrer
jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des
Bistums Essen
veröffentlichten Fassung Anwendung.
Ebenfalls zur Anwendung kommen die
Leitlinien des Deutschen Caritasverbandes
für den Umgang
mit sexualisierter Gewalt an Minderlährigen
und schutz- oder hilfebedürftigen
Erwachsenendurch Beschäftigte in den
Diensten und
Einrichtungen seiner Gliederungen und
MitgIiedsorganisationen.
4. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorgerlichen
Begleitung von
Personen,die infolge ihres körperlichen,
geistigen und seelischen Zustandes auf die
Hilfe anderer angewiesen sind.
5. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der
Abgabenordnung sind :
a. die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege;
b. die Förderung von Wissenschaft und
Forschung;
c. die Förderung der Berufsausbildung;
d. die Förderung der Jugend- und
Altenhilfe;
e. kirchliche Zwecke.
6. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch:
a. den Betrieb von Krankenhäusern;
b. den Betrieb von an ambulanten
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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7
Versorgungsstrukturen oder die
gesellschaftsrechtliche und
organisatorische Beteiligung hieran;
c. die Herstellung, Lieferung und
Verabreichung von Medikamenten an
ambulante Patienten;
d. Durchführung von Konsiliardiensten;
e. Gutachtenerstellung für Versicherungen,
Rententräger und Gerichte;
f. die universitäre Aus- und Weiterbildung
und Forschung;
g. die fachärztliche Ausbildung;
h. die hoheitliche Grundlagen- und
Auftragsforschung, wissenschaftliche
Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung
und Anwendungsbeobachtungen;
i. Unterhalt und Betrieb von der
Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur
Bildung im Bereich des
Gesundheitswesens, sowie der
berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt
und Betrieb von
Weiterbildungseinrichtungen;
j. Frühförderung von Behinderten
Menschen;
k. Unterhalt einer Kindertagesstätte;
l. Entwicklungshilfe im Rahmen der
Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur
medizinischen Aus- und Weiterbildung;
m. Kooperationen und Leistungsaustausch
mit anderen Einrichtungen, die gleichartige
Zwecke verfolgen;
n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und
das Abhalten von Gottesdiensten.
7. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht
durch die Erbringung von
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne
von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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Überlassung von Immobilien (Praxis- und
Betriebsräume), die Erbringung von
Management- und Verwaltungsleistungen
(Geschäftsführungstätigkeiten,
Finanzbuchhaltung, Controlling und
Personalwesen), die Erbringung von
ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen,
(Honorarleistungen, Konsilleistungen),
Personalgestellung und Personalbeistellung
(Personalbedarfsermittlung,
Personaleinsatz, Personalabrechnung), die
Überlassung von Großgeräten
(strahlentherapeutische Geräte wie z. B.:
Linearbeschleuniger) sowie
Materiallieferungen
(Materialbedarfserfassung,
Materialkommissionierung,
Materialtransport , Materialverbringung) an
die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches
Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ
Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die
St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches
Klinikum Bochum Service GmbH sowie die
Gourmed Vital Ruhr GmbH,
8.. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre
steuerbegünstigten Zwecke ferner unter
Einbeziehung von Kooperationsleistungen
von anderen steuerbegünstigten
Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3
AO,, nämlich durch die Überlassung von
Immobilien , Geschäftsführungs- und
Managementleistungen,
Bildungsleistungen, ärztliche bzw.
medizinische Leistungen (Konsilleistungen),
pflegerische Leistungen,
Personalgestellungen, sowie Reinigungs-
und Verpflegungsdienstleistungen der St.
Elisabeth-Stifung in Bochum, der
Katholisches Klinikum Bochum Holding
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum
Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum
Bochum Service GmbH sowie der Gourmed
Vital Ruhr GmbH.
9. Die Gesellschaft kann ferner unter
Beachtung der Vorschriften der
Abgabenordnung für steuerbegünstigte
Körperschaften alle Geschäfte eingehen
und Maßnahmen durchführen, die der
Erreichung oder Förderung der
Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere
darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
gründen, übernehmen und sich an solchen
Unternehmen beteiligen.
10.Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen
e.V.
11..Die Gesellschaft darf
Zweigniederlassungen und Betriebsstätten
errichten und unterhalten.
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