| Gegenstand | 1. Zweck des Unternehmens ist - die Förderung der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO) - die Förderung des Wohlfahrtswesens (§ 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 9 AO) - die Förderung der Jugend (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO). Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Entwicklung und Durchführung frühkindlicher Sprachförderungsprogramme, durch Beratung und Begleitung von Eltern und Kindern während der Schulzeit, bei der Berufswahl, durch Organisation von Nachhilfeprogrammen und die Entwicklung und Veranstaltung schulbegleitender Förderprogramme. 2. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen und Gewinnanteile aus Mitteln der Gesellschaft. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft (Körperschaft) oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück, soweit in dieser Satzung nicht vollständig ausgeschlossen. 3. Die Gesellschaft kann auch anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Gesellschaften, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder einer geeigneten öffentlichen Behörde finanzielle oder sachliche Mittel zur Verfügung stellen, wenn diese Stellen mit den Mitteln Maßnahmen nach Maßgabe der Zwecke dieser Gesellschaft fördern. 4. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigt werden. 5. Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Gesellschaft zugunsten der Begünstigten wird ausgeschlossen. 6. Rücklagen dürfen in den Grenzen des gemeinnützigkeitsrechtlich Zulässigen gebildet werden (§ 58 Nr. 7a AO). 7. Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an die Stadt Bochum, die es mittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat. |