Lädt...
Amtsgericht
&
sum
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
_
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
3
1
2
u
500.000,--
;
rat
Heinrich
;
:
Wiesmann,
Bochun.
—
un
mo
oo
Bau
von
Park-
und
Einstell-
häusern
und
Plätzen
für
den
ruhenden
Verkehr.
Übernahme
von
Aufgaben
im
!
Rahmen
der
Planung.und
der:
sonstigen
Vorbereitung
von
Anlagen,
die
zur
Be-
wältigung.
des
ruhenden
Verkehrs
durch
die
Stadt
Bochum
errichtet
werden
|
i
0
sollen,
einschließlich‘
|
Park
and
Ride-Systen.
i
Verwalten
und
Bewirt-
schaften
der
öffentlichen.
Parkplätze
-
bewacht
und
„unbewacht
-—
„
der
Park-
uhren
und
der
sonstigen
Parkstände
für
den
öffent-:
lichen
ruhenden
Verkehr.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
betreiben,
die
zur
Erreichung
dieses
i
Zweckes
geeignet
erschei-
!
‚
nen.
Sie
darf
zur.
Durch-
|
u
führung
des
Gesellschafts-
vo;
zweckes
andere
Gesell-
i
I:
schaften
gründen,
erwerben
I:
oder
sich
an
solchen
betei-
i
ligen.
2;
Städtischer
;
i
Oberverwaltungs-
:
rat
:
Manfred
Gahmann,
-
,
Bochum.
\
RS
102
Karteiblatt
HRB
1
a)
"Bochumer
Parkhausbau-
Städtischer
:
und
-betriebsgesellschaft
:
Öberverwaltungs-
:
mit
beschränkter
Haftung"
KSV
EEE
'p)
Bochum
i
;
Manfred
Gahrmann,
i
:
Bochum,
|
'c)
Anpachten
und
Betreiben
von
’
Park-
und
Einstellhäusern
|
|
Städtischer
einschl.
der
Instandhaltung.
:
Überverwaltungs-
Prokura
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
HRB
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
:Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
11.
Juni
1980
;
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
:schäftsführer.
Sie
wird
durch
den
oder
die
Ge-
|
Rhinow
|
6
_
7
De
uesacı
:schäftsführer
gemeinschaftlich
vertreten.
Durch
:Gesellschaftsbeschluß
kann
einem
oder
mehreren
|
-;
Geschäftsführern
die
Befugnis
eingeräumt
werden
‚b)
Gesellschafts-
:die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
Ferner
:
Können
durch
Gesellschaftsbeschluß
ein
oder
:
mehrere
Geschäftsführer
von
den
Beschränkungen
|
:des
$
181
BGB
befreit
werden.
’
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
:
tritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
vertrag
Bl.
L£f.
SB
Der
Nachname.
des
Geschäftsführers
Gahmann
a)
20.
November
"(micht:
Gahrmann)
wurde
heute
berichtigt.
1.7.2980
Fortsetzung
Rückseite
En
VE
-
—
}
|a)
29.Oktober
1980
|
Lädt...
Bochum
.
|
.
Rückseite
von
Blatt....1........
Vorstand
0
:
Amtsgericht
Grund-
der
a)
Kirma
oder
Persönlich
haftende
)
Tag
d
|
*
Ein-
ıtz
.
esellschafter
Prokura
fan?
a)
Tag
der
Eintragun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stamrrkapital
|
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
t
3
4
7
2
2
—
i
.
|
Die
Gesellschafterversammlung
von
9.
März
1
M
|
-
|
|
.
83:
a)
6.
J
i
|
|
hat
die
Änderung
des
Wortlauts
des
S
6
za
1985
6,
Fund
2»
und
$
13
des
Gesellschaftsvertrages
sowie
die
.
Streichung
der
88
4
Satz
4
und
8
15
Abs.
4
Rhinow
Satz
2
beschlossen.
|
b)
Beschluß
Bl.
32
SB.
j
4
.
1.450.000
,--
Durch
Gesellschafterversammlung
vom
22.
De-
a)
30.
Januar
"
i
:
zember
1986
hat
die
Erhöhung
des
Stannkapitals,
1987
l
von
500.000,--
DM
um
950.000,--
DM
auf
1.450.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung:
(dh
CITR
des
8
6
(Stammkapital)
des
Gesellschaftsver-
l
trages
beschlossen.
Wiedemeyer
ib)
Beschluß
Bl.
47
if.
SB.
ec)
Gegenstand
und
Zweck
des
2.
„10.
000
,——:
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Juli/
a)
20.
Dezember
Unternehmens
sind:
z
:
23.
November
1988
hat
die
Erhöhung
des
Stamnm-
1988
1
\
-Anpachten
und
Betreiben
von
:
kapitals
von
1.450.000,--
DM
um
700.000,--
DM
A
|
:
Park-
und
Einstellhäusern
|
;
auf
2.150.000,-—
DM
und
die
entsprechende
i
einschließlich
der
Instand-
:
Änderung
des
&
6
(Stammkapital)
des
lfısnars-
Q].
!
haltung.
“.
|
vertrages
beschlossen.
"Außerdem
wurden
$
2
u
-
Bau
von
Park-
und
’
SBinstell-
|
(Gegenstand)
und
die
$$
12
-
16
geändert.
4
Bachmann
|
häusern
und
Plätzen
für
den
|
Die
bisherigen
SS
16
-
22
wurden
°sS
17
-
23.
'rühenden
Verkehr.
rar
ae
r
—Tbermahne
von
Aufgaben
im
|
;
|
|
Rahmen
der
Planung
und
der:
\
|
sonstigen
Vorbereitung
von
»
i
Anlagen,
die
zur
Bewältigung
des
ruhenden
Verkehrs
durch
;
;
i
die
Stadt
Bachum
errichtet:
|
werden
sollen,
einschließlich
\
4
Park
und
Ride-Systen.
.
/
-Verwalten
und
Bewirtschaften
i
|
der
öffentlichen
Parkplätze
I
i
Io
i
-
-bewacht
und
unbewacht
-,
der
Parkuhren,
und
der
sonstigen
|
=;
kstände
für
den
öffentlichen
|
zuhden
Verk
ehr.
ırchführung
von
Baumaßnahmen
für
;
öffentliche
Zwecke
in
der
Stadt
Bochum,
deren
Verwaltung,
Vermietung,
Verpachtung
‘sowie
Erwerb
und
Anpachtung
entsprechender
Gebäude
und
Anlagen.
\N\_M.
DuMont
Sch
5
i
IN
M
Dus
ont
Shauberg,
Köln.
196)
\
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blatt
oo
Bu
{
.
u
4
Lädt...
Zee
—
24680
|
Tausender
|
Hunderter
|
‚Amtsgericht
Vorstand
Nr.
Br.
Grund-
persönlich
haftende
|
Ein-
i
esellschafter.
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung.
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
‚
Mechfsvernä
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
EEE
|
7
6
|
|
4.550.000,06
|
Die
Gesellschafterversammlung
von
21.
Dezember
a)
8.
Februar
1991
i
=
:
1990
hat
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
:
mit
Freizeitgesellschaft
Ruhr-Bochum
mbH
;
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
2.150.000,
ooDM
';
um
2.400,
000,
00
DM
auf
4.550.000,00
DM
und
die
f
entsprechende
Änderung
des
$8
5
(Stammkapital)
I
ln
|
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
i
Wiedemeyer
7
a)
"Entwicklungsgesellschaft
:
:
Dipl.-Ing.
i
;
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
27.
Dezember
a)
8.
Februar
1997
i
Ruhr-Bochum
mit
be-
;
Dieter
Kalinka,
7990
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
|
>
"
i
m—
;
neu
gef
.
schränkter
Haftung
Bochum;
M
:
Die
Gesellschaft
wird
durch
den
Geschäfts-
|
‚Städt,
Ober-
|
:
führer
oder
im
Falle
der
Bestellung
mehrerer
|
aut
eo)
Die
Gesellschaft
steht
der
;
verwaltungsrat
|
Geschäftsführer
durch
zwei
Geschäftsführer
;
Stadt
Bochum
und
anderen
|
‚Wilfried
|
gemeinschafltich
oder
durch
einen
Geschäfts-
|
Wiedemeyer
“
Auftragsgebern
nach
Maßgabe
:
Perner,
i
|
Führer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten,
entsprechender
Ratsbeschlüsse
:
Bochum.
i
:
Die
Gesellschaft
ist
durch
Übertragung
des
i
für
die
Vorbereitung,
die
TT
;
|
Vermögens
der
Freizeitgesellschaft
Ruhr-Bochum
|
Verwirklichung
und
für
den:
..;
mbH
mit
dieser
Gesellschaft
auf
Grund
des
Ver-
|
Betrieb
von
kommunalen
In-:
i
7
5
schmelzungsvertrages
und
der
Gesellschafter-
frastrukturmaßnahmen
und
|
:
beschlüsse
vom
21.
Dezember
1990
verschmolzen.
-einrichtungen
im
Rahmen
i
der
Öffentlichen
Daseins-
|
Dieter
Kalinka
und
Wilfried
Perner
sind
zu
vorsorge
zur
Verfügung.
weiteren
Geschäftsführern
bestelt.
Dazu
gehören
insbesondere:
I
i
:
I,
-Aufgaben
im
Rahmen
der
Re-+
i
i
;b)
*ökologischen
sktivierung
und
Vermarktung
i
brachliegender
Gewerbe-
und
;i
von
Amts
wegen
Industrieflächen
als
Be-
x
:
berichtigt
am
standteil
der
ökonemischen
|
|
i
72.
März
1991
und
sozialen
Erneuerung
deg
i
,
Stadtgebietes
und
als
Er-
|
i
i
Hs,
gänzung
der
Bemühungen
der:
|
|
;
städtischen
Wirtschafts-.
i
Wiedemeyer
förderung,
’
i
i
-
Maßnahmen
im
Rahmen
der
Gewerbeflächenbereit-
stellung
und
der
Technolo-
;
gieförderung,
-Bau_und
Betrieb
von
Park-
|
und
kinstelleinrichtungen.
|
Darüber
hinaus
kann
sich
die
Gesellschaft
an
anderen
Maß-
nahmen
die
der
Verbesserung
der
kommunalen
Infrastruk-
;
tur
dienen
müssen,
beteiligen,
wobei
auch
hier
die
Einschrän-
kungen
der
GO
IWW,
insbesondere
des
$
88
GO
W
zu
beachten
|
|
:
sind.
RS
102
Karteiblatt
HR
B
|
|
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
nn
Amtsgericht
1
|
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Rückseite
von
Blatt...........
HR
B
y
e
12%
|
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Grund-
oder
-
Stammkapital
DM
3
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
Rechtsverhältnisse
2
‚zu
7
Fortsetzung
j
:Die
Gesellschäftkann
alle
;
-
i
|
:Geschäfte
betreiben,
die
zur
°
’
Erreichung
dieses
Zwecks
ge-
i
'eignet
erscheinen.
.
’
\
|
Sie
darf
zur
Durchführung
des
5
:Gesellschaftszweckes
andere
|;
=
i
0
Ä
Gesellschaften
gründen,
erwer-
ed
I.
|
;ben
oder
sich
an
solchen
be=
:
I.
:teiligen.
i
i
\
:Die
Gesellschaft
kann
im
Rahmen
i
ihrer
Aufgaben
auch
Informa-
|
i
I
oo
|
:tions-
und
Koordinierungstätig-
|
i
ZZ
E.
keiten
Übernehmen.
E
0
u
De
;nicht
mehr
Geschäftsführer.
8
\
en
u
.
=
0
|
on
”
on
Dieter
Kalinka
und.
Wolfgang.
Perner-
sind
;a)
2.
Juli
1991
„ILLıy.
2
,
oo.
:
u
z
u
)
0
5
Wiedemeyer
9.
=
Dipl.
-Verwaltungs-
Dipl.-Verwaltungswirt
Volker
Mariquaß,
Witten,
a)
1.
Dezenber
N
0
wirt
|
|
ist
zum
weiteren.
Geschäftsführer
bestellt.
|
;
1992
Volker
Marquaß,
I
u
=
N
Witten.
“
on
u
Wiedemeyer
u
x
en
‘
:
B
o
.
[7
10
M
|
|
:
Gesamtprokurist:
on
|
u
a)
19.
Mai
1993
|
|
|
|
:
Volker
Brico,
Bochum.
N
BE
[el
2
|
:
Er
vertritt
die
Gesellschaft
ge-
\
“
“
Allan
meinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
:
'
Wiedemeyer
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
N
z
FE
GERN
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
ir
Lädt...
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
j
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
—
nn
una
T
Vorsions
HRB
1342
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital)
„Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
11
Manfred
Gahmann
und
Heinrich
Wiesmann
sind_nicht
a)
14.
Januar
1994
mehr
"Geschäftsführer.
nn
m
At
us
u
Wiedemeyer
/]
12
”
Ltd.
städt.
.
Der
Itd.
städt.
Verwaltungsdirektor
Paul
Aschenbrenner,
,
„,
,
Verwaltungs-
;
;
=
Mn
’a)
04.
April
1
1996
direktor
T
Paul
Aschenbrenper,
ao
Bochum.
0
13
2.330.000
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
a)
20.
Februar
Euro
28.09.2001
wurde
das
Stammkapital
auf
Euro
2002
___
umgestellt
und
um
3.621,94
Euro
auf
NA
2.330.000,00
Euro
erhöht.
SS
5,7
und
13
des
.
Gesellschaftsvertrages
wurden
geändert.
Düppe
b)
Gesell-
schaftsvertrag
Beschluß
Bl.:
216
ff,
SB
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
..
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
en
2
2
2
a
a
a
nn
u
a
|
Amtsgericht
waLW
E22
Rückseite
von
Blatt
5
HRB
42
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
|
t
|
|
l
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt