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2017-12-07

2016-05-09

1. Gegenstand des Unternehmens ist der Aufbau und die Sicherstellung von Verwertungswegen zur stofflichen Wiederverwendung von Bodenaushubmaterialien, die bei der Errichtung sowie der Unterhaltung und Instandsetzung von Leitungsnetzen der Versorgungsträger anfallen. Hierbei können ebenfalls andere geeignete inerte Materialien verwertet werden, um deren Beseitigung zu vermeiden und diese in den Stoffkreislauf einzubinden. 2. Das Unternehmen bietet den Einrichtungen und Unternehmen im Bereich der Versorgung die Möglichkeit, bei den ihnen obliegenden Baumaßnahmen selbst für die Einhaltung der Pflicht zum Vorrang der Verwertung von Bodenaushubmaterialien Sorge zu tragen. 3. Die Gesellschaft kann Anlagen und Einrichtungen, die dieser Aufgabenwahrnehmung dienen, selbst planen, finanzieren, errichten und betreiben. 4. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Sie kann sich hierbei insbesondere anderer Unternehmen bedienen, sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder pachten. 5. Die Gesellschaft wird unter Berücksichtigung der Regelung des § 107 GO NRW hauptsächlich im Stadtgebiet Herne und dem angrenzendem Versorgungsgebiet der Gesellschafter tätig. 6. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Gesellschafter werden sich nach Kräften dafür einsetzen, die Gesellschaft entsprechend dem Gesellschaftszweck zu fördern. Sie streben eine marktübliche Verzinsung des eingesetzten Kapitals an.