Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 14080
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
USB Bochum GmbH
b)
Bochum
Geschäftsanschrift:
Hanielstraße 1, 44801 Bochum
c)
1. Gegenstand des Unternehmens ist die
Durchführung der Aufgaben der Entsorgung
von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und
Industrieabfällen, Problem- und
Sonderabfäl-len und Wertstoffen, deren
stoffliche Wiedereinbringung in den
Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur
stofflichen und energetischen Verwertung
sowie der umwelt-schonenden Behandlung
und Ablagerung der nicht verwertbaren
Reststoffe und der Nachsorge für
städtische Abfallentsorgungsanlagen im
Sinne des § 40 Abs. 2 KrWG für die Stadt
Bochum. Zum Gegenstand des
Unternehmens gehören auch die
Durchführung der Aufgaben der
Stadtreinigung nach der
Straßenreinigungssatzung und
Sonderreinigungen sowie mit der
Abfallentsorgung und der Straßenreinigung
im Zusammenhang stehende Tätigkeiten.
2. Das Unternehmen übernimmt plant,
finanziert, baut und betreibt die dafür
erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich
an diesen. 3. Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die
der Erreichung oder Förderung des
Unternehmensgegenstandes dienen,
insbesondere die Wartungen und
Reparaturen der städtischen Fahrzeuge
sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Meys, Werner, Essen, *XX.XX.1950
einzelvertretungsberechtigt.Für Geschäfte mit
den Gesellschaften RAU - Recycling am
Umweltpark GmbH (AG Bochum, HR B 6304),
DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum
mbH(AG Bochum, HR B 6336) oder USB
Umweltservice Bochum GmbH (AG Bochum, HR
B 5154) ist der Geschäftsführer von dem Verbot
des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 26.07.2012
b)
Entstanden durch Abspaltung eines Vermögensteiles der USB
Umweltservice Bochum GmbH mit Sitz in Bochum
(Amtsgericht Bochum, HRB 5154) nach Maßgabe des
Spaltungsplanes vom 26.07.2012 und des
Zustimmungsbeschlusses der
Gesellschafterversammlungvom 26.07.2012.
Die Abspaltung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem
Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
Zwischen der Gesellschahft und der Stadtwerke Bochum
Holding GmbH in Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722) ist
am 26.07.2012 ein Ergebnisabführungsvertrag
abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung vom
gleichen Tage zugestimmt hat.
a)
31.08.2012
Schüler
Abruf vom 07.02.2024
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HRB 14080
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben
und Gesellschaften gründen. 4. Die
Vorschriften des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Bochum und
des Landesgleichstellungsgesetzes finden
Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu
führen, zu steuern und zu kontrollieren,
dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt
wird.
2
b)
Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers am 05.09.2012 wirksam
geworden.
a)
07.09.2012
Schüler
3
c)
1. Gegenstand des Unternehmens ist die
Durchführung der Aufgaben der Entsorgung
von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und
lndustrieabfällen, Problem- und
Sonderabfällen und Wertstoffen, deren
stoffliche Wiedereinbringung in den
Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur
stofflichen und energetischen Verwertung
sowie der umweltschonenden Behandlung
und Ablagerung der nicht verwertbaren
Reststoffe und der Nachsorge für
städtische Abfallentsorgungsanlagen im
Sinne des § 40 Abs. 2 KrWG für die Stadt
Bochum. Zum Gegenstand des
Unternehmens gehören auch die
Durchführung der Aufgaben der
Stadtreinigung nach der
Straßenreinigungssatzung und
Sonderreinigungen sowie mit der
Abfallentsorgung und der Straßenreinigung
im Zusammenhang stehende Tätigkeiten.
2. Das Unternehmen übernimmt plant,
finanziert, baut und betreibt die dafür
erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich
an diesen.
1.000.000,00
EUR
b)
bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum, *XX.XX.1967
Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU -
Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum,
HR B 6304), DEB Duale
Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG
Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice
Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB
Service GmbH] AG Bochum, HRB 5154) ist Herr
Dr. Thorsten Zisowski von dem Verbot des
Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU
Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum,
HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft
Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder
USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig
firmierend unter USB Service GmbH] AG
Bochum, HR B 5154) ist Herr Christoph
Mühlenbein von dem Verbot des
Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit:
Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.1957
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU ?
Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum,
HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft
Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder
USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig
firmierend unter USB Service GmbH] AG
Bochum, HR B 5154) ist Herr Jochen
Anderheide von dem Verbot des
Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit:
Anderheide, Jochen, Oberhausen, *XX.XX.1965
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Erhöhung des Stammkapitals um 975.000,00 EUR auf
1.000.000.,00 EUR zur Durchführung der Abspaltung der USB
Umweltservice Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154)
beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Gegenstand ), §
3 ( Stammkapital ), § 7 ( Wirtschaftsplan ), § 9 ( Aufsichtsrat ),
§ 10 ( Vorsitz ) und § 11 ( Aufgaben des Aufsichtsrates )
beschlossen.
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 18.06.2013 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 18.06.2013 Teile des
Vermögens der USB Umweltservice Bochum GmbH mit Sitz in
Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) als Gesamtheit im
Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen.
a)
01.07.2013
Schüler
Abruf vom 07.02.2024
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HRB 14080
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte einzugehen, die der Erreichung
oder Förderung des
Unternehmensgegenstandes dienen,
insbesondere die Wartungen und
Reparaturen der städtischen Fahrzeuge
sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann
zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben
und Gesellschaften gründen. Der
Tätigkeitsbereich der Gesellschaft
beschränkt sich unter Wahrung der
berechtigten Interessen der
betroffenen kommunalen
Gebietskörperschaften auf den
Einzugsbereich des
Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity.
4. Die Vorschriften des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Bochum und
des Landesgleichstellungsgesetzes finden
Anwendung.
5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu
steuern und zu kontrollieren, dass der
öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird.
4
b)
Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum
(Amtsgericht Bochum HRB 722) am 26.07.2012
abgeschlossene Ergebnisübernahmevertrag ist durch Vertrag
vom 27.11.2013/28.11.2013 geändert. Die
Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 hat der
Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts
wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
a)
18.12.2013
Schüler
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Meys, Werner, Essen, *XX.XX.1950
a)
08.05.2014
Gottlebe
6
b)
a)
Abruf vom 07.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
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HRB 14080
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kley, Christian, Krefeld, *XX.XX.1969
13.11.2014
Gottlebe
7
a)
berichtigt von Amts wegen
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU -
Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum,
HR B 6304), DEB Duale
Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG
Bochum, HRB 6336) oder USB Umweltservice
Bochum GmbH (AG Bochum, HR B 5154) sind
die Geschäftsführer und die Prokuristen von dem
Verbot des Selbstkontrahierens ( § 181 BGB)
befreit.
a)
14.01.2015
Schüler
8
Prokura erloschen:
Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.1957
a)
21.03.2019
Sczislo
9
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Haverkamp, Katja, Bochum, *XX.XX.1977
a)
02.07.2019
Sczislo
Abruf vom 07.02.2024