Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
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Nummer der Firma:
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HRB 13631
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtwerke Bochum Netz GmbH
b)
Bochum
Geschäftsanschrift:
Ostring 28, 44787 Bochum
c)
Die Gesellschaft ist ein Unternehmen bzw.
eine Einrichtung im Sinne der §§ 107 ff. GO
NRW. Gegenstand des Unternehmens ist
der Betrieb, die Unterhaltung und der
Ausbau von Elektrizitäts- und Gasnetzen im
Sinne der Vorschriften des
Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie
sonstiger Netze (z. B. der Ver- und
Entsorgung und der Kommunikation), die
Erbringung von Dienstleistungen in diesen
Bereichen und damit zusammenhängende
Tätigkeiten. Die Gesellschaft betreibt
eigene und/oder fremde Netze. Die
Gesellschaft kann diese Tätigkeiten ganz
oder teilweise selbst ausführen oder durch
einen einzelnen Gesellschafter oder durch
Dritte ausführen lassen, soweit gesetzlich
zulässig. Die Gesellschaft ist zu allen
Maßnahmen und Geschäften berechtigt,
durch die der Gesellschaftszweck
unmittelbar und mittelbar gefördert werden
kann. Sie kann dazu auch
Geschäftsbesorgungen und
Betriebsführungen für kommunale
Unternehmen und andere Unternehmen
übernehmen. Die Gesellschaft kann sich
zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer
Unternehmen bedienen, sich an ihnen
beteiligen oder solche Unternehmen sowie
Hilfs- und Nebenbetriebe errichten,
erwerben und pachten, ferner
10.000.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist
befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b)
Geschäftsführer:
Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 29.08.2011
b)
Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der
Stadtwerke Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht
Bochum HRB 722 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes
vom 29.08.2011 und des Zustimmungsbeschlusses der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 29.08.2011.
Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung auf
dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB
722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein
Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die
Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt.
Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten
Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB
722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein
Beherrschungs-vertrag geschlossen. Ihm hat die
Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt.
Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten
Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
a)
02.11.2011
Wiedemeyer
Abruf vom 01.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
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Nummer der Firma:
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HRB 13631
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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3
4
5
6
7
Interessengemeinschaften eingehen und
Zweig-niederlassungen errichten. Die
Gesellschaft ist verpflichtet, nach den
Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109
GO NW zu verfahren. Dabei ist die
Gesellschaft so zu führen, dass der
öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die
Grundsätze des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Bochum
sollen berücksichtigt werden.
2
b)
Die Ausgliederung ist am 02.11.2011 in das Register des
Sitzes des übertragenden Rechtsträgers am 02.11.2011
eingetragen geworden.
a)
02.11.2011
Wiedemeyer
3
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2011
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 29.08.2011 mit der nmr-Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH
mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 11040)
verschmolzen.
a)
10.11.2011
Düppe
4
a)
Nach Berichtigung von Amts wegen:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist
befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
a)
07.03.2012
Schüler
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.02.2012 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § § 4 (Stammkapital),
a)
16.03.2012
Schüler
Abruf vom 01.02.2024
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HRB 13631
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
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5
6
7
Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.1958
Bestellt als
Geschäftsführer:
Rost, Holger, Witten, *XX.XX.1969
Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.1953
Diekmann, Ulrich, Bochum, *XX.XX.1969
8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates), 14 (Vertreter der
Gemeinden), 15 (Wirtschaftsplan), 16 (Jahresabschluss) und
19 (Schlussbemerkung) beschlossen.
6
b)
Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum
(Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 29.08.2011
abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag
vom 27.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung
vom 02.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des
weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und
die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
a)
13.12.2013
Schüler
7
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2017 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
22.12.2017
Schüler
8
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.1986
Dr. Zemlin, Benjamin, Wuppertal, *XX.XX.1975
Prokura erloschen:
Jordan, Uwe Rolf, Herne, *XX.XX.1953
a)
01.08.2019
Kallwitz
9
Prokura erloschen:
Dr. Echternacht, David, Düsseldorf, *XX.XX.1986
a)
13.09.2021
Zindel
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Misterek, Nicole Nadine, Witten, *XX.XX.1976
Varnhagen, Ansgar, Dortmund, *XX.XX.1979
a)
18.08.2023
Sczislo
Abruf vom 01.02.2024