Registerübersicht
- Name
- Seniorenzentrum Bethel Bad Oeynhausen gemeinnützige GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 3569
- Registergericht
- Amtsgericht Bad Oeynhausen
- Sitz
- Bad Oeynhausen
- Bundesland
- Nordrhein-Westfalen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
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Nummer der Firma:
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HRB 3569
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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4
5
6
7
1
a)
Seniorenzentrum Bethel Bad Oeynhausen
gGmbH
b)
Bad Oeynhausen
c)
Betreiben von Einrichtungen der
stationären und ambulanten Krankenpflege,
Einrichtungen der Altenpflege und
sonstigen sozialen Einrichtungen sowie die
Beteiligung an solchen Einrichtungen.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Müller, Armin, Bad Oeynhausen, *XX.XX.1940
einzelvertretungsberechtigt
a)
Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gesellschaftsvertrag vom 15.06.2003
a)
17.10.2003
Fischer-Glowatz
b)
Tag der ersten
Eintragung: 13.09.2003
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
16.10.2003.
Gesellschaftsvertrag Bl.
306-317 SB
2
b)
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers, dem Diakoniewerk Betehl
e.V. in Berlin (AG Charlottenburg, VR 101 Nz), am 09.10.2003
wirksam geworden.
a)
04.11.2003
Droste
3
b)
Entsprechend § 319 ZPO von Amts wegen eingetragen:
Bezeichnung des übertragenden Rechtsträgers aus der
Eintragung vom 04.11.2003 wird berichtigt in:
Diakoniewerk Bethel e.V. in Berlin
a)
11.11.2003
Droste
4
b)
Geschäftsführer:
Knollmann, Joachim, Bad Oeynhausen,
*XX.XX.1961
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Müller, Armin, Bad Oeynhausen, *XX.XX.1940
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
a)
15.02.2005
Droste
b)
Ges.-Beschl.
Bl. 393 - 394 SB
Rechtsform zur Korrektor
Abruf vom 26.03.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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7
der
Statistikdatenbank
erneut eingetragen.
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.07.2006 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 Abs. 3
(Vertretung, Geschäftsführung) und § 7 (3) d) und h)
(Aufgaben und Rechte der Gesellschafterversammlung)
beschlossen.
a)
13.10.2006
Wietfeld
b)
Ges.-Beschl.
Bl. 397 - 402 SB
Ges.-Vertrag
Bl. 403 - 415 SB
6
b)
Nach Änderung der besonderen
Vertretungsbefugnis:
Geschäftsführer:
Knollmann, Joachim, Bad Oeynhausen,
*XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Möller, Cornelia, Löhne, *XX.XX.1961
vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem
Geschäftsführer, Knollmann, Joachim.
a)
06.07.2007
Droste
7
c)
Gegenstand von Amts wegen berichtigt:
auf der Grundlage der diakonischen Arbeit
des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher
Gemeinden in Deutschland (Körperschaft
des öffentlichen Rechts) das Betreiben von
Einrichtungen der stationären und
ambulanten Krankenpflege, Einrichtungen
der Altenpflege und sonstigen sozialen
Einrichtungen sowie die Beteiligung an
solchen Einrichtungen. Das
a)
05.02.2009
Wietfeld
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Seniorenzentrum soll der stationären und
ambulanten Pflege, Untersuchung und
Behandlung von Patienten ohne Rücksicht
auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz
nach Maßgabe ihrer allgemeinen
Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet
dessen kann das Seniorenzentrum Mitglied
im jeweils zuständigen gliedkirchlichen
Diakonischen Werk (Spitzenverband der
freien Wohlfahrtspflege) sein. Die
Gesellschaft kann alle Nebengeschäfte
betreiben, die der Erreichung der
Förderung des Seniorenzentrumszwecks
dienlich sind. Darüber hinaus kann sich das
Seniorenzentrum an anderen
Pflegegesellschaften und
Betriebsgesellschaften pflegezugehöriger
Einrichtungen beteiligen und auch die
Betriebsführung weiterer Seniorenzentren
und anderer Pflegegesellschaften
übernehmen. (2) Die Gesellschaft verfolgt
ausschließlich und unmittelbar kirchliche,
gemeinnützige und mildtätige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Verwirklichung von
Diakonie durch Wort und Tat als
ganzheitlichen Dienst am Menschen, die
Förderung des Gesundheitswesens, der
Altenhilfe und Bildung sowie das
Unterstützen hilfsbedürftiger Personen. Die
Satzungszwecke werden verwirklicht
insbesondere: 2.1 durch
Gemeindediakonie, Kranken-, Alten- und
Familienpflege, Diakoniestationen und
Kurzzeitpflege sowie teilstationäre oder
ambulante Versorgungswerke und
Tageskliniken; 2.2 im Dienst für Kinder und
Jugendliche in Kindergärten, -tagesstätten
und -heimen sowie Einrichtungen der
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Jugendhilfe, für arbeits- und
beschäftigungslose Jugendliche und
Erwachsene sowie für Alleinerziehende in
eigenen oder anderer Träger Einrichtungen;
2.3 in der Pflege, Betreuung und Aufnahme
Kranker, Betagter, Behinderter,
Arbeitsloser, Asylbewerber, Ausländer und
anderer hilfsbedürftiger Personen in
eigenen oder anderer Träger Einrichtungen;
2.4 durch Einrichtung und Führung von
Krankenhäusern und -heimen,
Seniorenwohnungen, -heimen,
pflegeheimen, Kurheimen sowie sonstigen
stationären Versorgungs- und
Betreuungswerken in überwiegendem
Maße für Sozialversicherte und
Sozialhilfeberechtigte; 2.5 durch
Einrichtung und Führung von Tagungs- und
Ausbildungsstätten, vornehmlich für
Jugendliche sowie für ehenamtliche und
hauptberufliche Mitarbeiter in Diakonie und
Gemeindearbeit; 2.6 durch missionarische,
diakonische und soziale Dienste im In- und
Ausland einschließlich
Benefizveranstaltungen (insbesondere
Vorträge, Ausstellungen, Konzerte) mit
unmittelbar kirchlich-diakonischem Bezug;
2.7 durch Aufbau und Betrieb einer
Informations- und Kommunikationsstruktur
auf der Basis neuer elektronischer
Institutionen sowie für hilfesuchende
Menschen; 2.8 durch die Unterhaltung von
Gotteshäusern und kirchlichen
Gemeindehäusern, die Abhaltung von
Gottesdiensten sowie 2.9 durch das
Kontakthalten zu den Kirchengemeinden
und die Vermittlung des Besuchs eines
Pfarrers oder andere Angebote der
Gemeinden gegenüber den
Pflegebedürftigen unter Wahrung der
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Verschwiegenheitspflicht und der
Einhaltung des Datenschutzes als Teil
seelsorgericher Dienste.
Die vorgenannten Zwecke können auch
gemäß § 58 Nr. 2 AO durch die Weitergabe
von Mitteln an andere steuerbegünstige
Körperschaften oder Körperschaften des
öffentlichen Rechts verwirklicht werden. (3)
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer oder mehrerer
Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2
AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck
schriftliche Verträge mit der/den
Hilfspersonen abzuschließen. (4) Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke. (5) Mittel der Gesellschaft dürfen
nur für die satzungsmäßigen Zwecke der
Gesellschaft verwendet werden. Der oder
die Gesellschafter erhalten keine
Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.
Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden, bei Auflösung oder
Aufhebung der Körperschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstiger Zwecke nicht
mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile
und den gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. (6) Keine Person darf
durch Ausgaben, die dem Zweck der
Gesellschaft fremd sind oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergünstigen
begünstigt werden.
8
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Am Hambkebach 8, 32545 Bad
Oeynhausen
a)
28.06.2010
Heron
9
a)
a)
a)
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Seniorenzentrum Bethel Bad Oeynhausen
gemeinnützige GmbH
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige
und mildtätige Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Verwirklichung von Diakonie durch
Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am
Menschen, die Förderung der Altenhilfe,
der Wohlfahrtspflege und sowie das
Unterstützen hilfsbedürftiger Personen. Die
Satzungszwecke werden verwirklicht
insbesondere: 1.1. durch Altenpflege im
Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1
Buchstabe a) AO; 1.2. in der Pflege,
Betreuung und Aufnahme Kranker und
Betagter im Sinne des § 53 AO und anderer
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
AO; 1.3. durch Einrichtung und Führung
von Seniorenwohnungen, -heimen, -
pflegeheimen sowie sonstigen stationären
Versorgungs- und Betreuungswerken im
Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1
Buchstabe a) AO in überwiegendem Maße
für Sozialversicherte und
Sozialhilfeberechtigte; 1.4. durch die
Abhaltung von Gottesdiensten, 1.5. durch
Mahlzeitendienste nach § 68 Nr. 1
Buchstabe a) AO. (2) Gegenstand des
Unternehmens ist es, auf der Grundlage
der diakonischen Arbeit des Bundes
Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in
Deutschland (Körperschaft des öffentlichen
Rechts) das Betreiben von Einrichtungen
der stationären und ambulanten
Krankenpflege, Einrichtungen der
Altenpflege und sonstigen sozialen
Die Gesellschafterversammlung vom 30.07.2012 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 (Firma), §
2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Dauer,
Geschäftsjahr), § 5 (Stammkapital), § 8 (Aufgaben und Rechte
der Gesellschafterversammlung), § 9
(Gesellschafterbeschlüsse), § 10 (Einberufung und Abhaltung
der Gesellschafterversammlung), § 13 (Auflösung,
Abwicklung) und § 14 (Schlussbestimmungen) beschlossen.
04.09.2012
Wietfeld
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
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Einrichtungen sowie die Mitwirkung an
solchen Einrichtungen. (3) Die Gesellschaft
soll der stationären und ambulanten Pflege,
Untersuchung und Behandlung von
Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht,
Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe
ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen
dienen. Unbeschadet dessen kann die
Gesellschaft Mitglied im jeweils
zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen
Werk (Spitzenverband der freien
Wohlfahrtspflege) sein. (4) Die Gesellschaft
kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer
oder mehrerer Hilfspersonen i.S.d. § 57
Absatz 1 Satz 2 AO bedienen. Sie hat zu
diesem Zweck schriftliche Verträge mit
der/den Hilfsperson(en) abzuschließen. (5)
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke. (6) Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft
verwendet werden. Die Gesellschafter
dürfen keine Gewinnanteile und auch keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten. Gesellschafter
erhalten bei ihrem Ausscheiden, bei
Auflösung oder Aufhebung der
Körperschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. (7) Keine Person darf
durch Ausgaben, die dem Zweck der
Gesellschaft fremd sind oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden.
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
a)
26.01.2023
Droste
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Detert, Maik, Bad Oeynhausen, *XX.XX.1983
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Möller, Cornelia, Löhne, *XX.XX.1961
Abruf vom 26.03.2024