Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Tausender|
Hunderter
Amtsgericht
HrB
28/657
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|
a)
Landesgartenschau
Bad
68.000.-
|
Technischer
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag)
a)
18.
Mai
1998
_
Oeynhausen
/
Löhne
2000
-
GmbH
Beigeordneter
ist
am
19.
März
1998
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
-
LCttseS
Flartmut
Scharbiud,
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
N
azseberg
_|_b)
Bad
Oeynhausen
Bad
Oeynhausen,
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
Beigeordneter
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
b)
c)
Heinz-Dieter
Bi
Prokuristen
vertreten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
Gesellschaftsvertrag
Vorbereitung,
Durchführung
und
Hüllhorst,
vertritt
er
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Bl.
7-19
SB
Abwicklung
sowie
der
Rückbaı
Projektkoordinato
Sofern
vertretungsberechtigte
Beamte
zur
Geschäftsführung
bestellt
Gesellschafterbe-
der
Landesgartenschau
2000
und
Ludger
Niermann,
werden,
wird
ihnen
in
Abweichung
von
$
181
BGB
gestattet,
im)
schluß
Bl.
4-6
SB
der
Vorbereitung
und
Hamminkeln-
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
selbst
zugleich
als
Vertreter
ihrer
Durchführung
begleitender
Cokum
Gebietskörperschaft
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
Der
Maßnahmen
des
Gesamtprojektes
Aufsichtsrat
kann
einzelne
Geschäftsführer
oder
alle
von
den
"Regionale
Heilgarten
2000"
in
Beschränkungen
des
$
181
BGB
und
vom
Wettbewerbsverbot
den
Städten
Bad
Oeynhausen
und
befreien.
Löhne.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig;
sie
verfolgt
nicht
ih
erster
Linie
eigenwirtschaftliche,
‚sondern
ausschließlich
und
unmittelbar
gemeinnützige
Zwecke
im
Sinne
des
Abschnitts
|
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
der
88
51
ff.
der
Abgabeordnung.
Diese
werden
vorrangig
verwirklicht
durch:
Maßnahmen
des
Umwelt-,
Landschafts-,_
Denkmal-
und
Naturschutzes,
wie
-
Infrastrukturinvestitionen
zur
Umwelt-,
Landschafts-
und
Natur-
gestaltung;
-
regenerative
Gestaltung
von
brachliegenden
Flächen;
-
Maßnahmen,
die
geeignet
sind,
die
Bereitschaft
des
Bürgers
zum
Erleben,
zur
Weiterentwicklung
vmd
zum
Schutz
seiner
Landschaft,
Natur
und
Umwelt
zu
wecken
und
die
ihm
das
Natur-
und
Gesundheitserlebnis
ermöglichen
IMaßnahmen
zur
Förderung
des
_Gesundheitswesens,
der
_Heimaipflege
und
Heimatkunde,
der
Kultur-,
Kunst-
und
Denkmal-
pflege,
von
Bildung
und
Erziehung,
Wissenschaft
und
Forschung,
des
Tierschutzes,
der
‚
Verbraucherberatung,
Völker-
verständigung,
wie:
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
\
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Oeynhausen
Rückseite
von
Blatt
.
Vorstand
|
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
|
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
|
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
e
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
a)
-
Schaffung
einer
gesunden
Landschaft
als
Grundlage
für
gesunde
Ernährung
für
gesunde
Menschen;
-
Durchführung
von
Ausstellungen
_und
Veranstaltungen;
=
Einbeziehung
der
Kultur-,
Kunst-
und
Denkmalpflege
und
der
übrigen
Bereiche
in
vorhandene
_Freiflächen,
Maßnahmen
zur
Förderung
des
Wohlfahrtswesens,
der
Jugendpflege
und
des
Sports
wie:
"RL
-Imarlandarhot
Ma
alle
EA
SI
DIUSIESLOUMNADLEICLER
aus
ası
Alters-
und
Einkommensgruppern;
-
Schaffung
von
Sport-
und
Freizeiteinrichtungen.
Mittel
der!
Gesellschaft
dürfen
nur
für
den
Gesellschaftszweck
verwendet
werden.
Die
Gesellschaftrerhalten
keine
Gewinnanteile
und
auch
keine
sonstigen
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft.
Bei
ihrem
Ausscheiden
oder
bei
Auflösung
der
Gesellschaft
erhalten
sie
nicht
mehr
als
ihre
eingezahlten
Kapitalanteile
unverzinst
zurück.
Die
Gesellschaft
darf
keine
Person
durch
Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
fremd
sind,
oder
durch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigen.
Mittel
die
der
Gesellschaft
von
dritter
Seite
zufließen,
dürfen
nur
für
den
Gesellschaftszweck
verwendet
werden.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
betreiben,
die
unmittelbar
oder
mittelbar
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
dienen,
ihn
fördern
oder
Fortsetzung
auf
dem
&
ten
Blatt
Lädt...
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
13579
24680
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
wirtschaftlich
berühren;
2
insbesondere
veranlaßt
sie
die
Investitionen
und
besorgt
sie
die
Koordination
aller
mit
der
Planung,
Gestaltung,
Durchführung,
Bau
und
Abwicklung
der
Landesgartenschau
befaßten
Behörden,
Dienststellen,
Verbände,
Firmen
und
sonstigen
juristischen
sowie
natürlichen
Personen.
Zur
Durchführung
des
Gesellschaftszweckes
kann
die
Gesellschaft
zur
Einsparung
von
"eigenem
Personal
mit
anderen
Gesellschaften,
Institutionen
[und
Personen
Geschäftsbesorgungs-
und
|
Verwaltungsverträge
abschließen.
Die
Städte
Bad
Oeynhausen
und
Löhne
und
die
Landesarbeitsgemeinschaft
Gartenbau
und
Landespflege
e.
V.
Dortmund
(LAGL
NW),
haben
zut
Vorbereitung
und
Durchführung
der
Landesgartenschau
am
heutigen
Tag
einen
Vertrag
abgeschlossen,
2
Hans-Joachim
Söllinger,
_
ie
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Dezember
1998
hat
die
|
a)
29.
Januar
1999
Bad
Oeynhausen,
Änderung
der
8$
2
(Gegenstand),
22
(Beiräte)
und
26
(Auflösung
orbert
Steinmeier,
Löhne,
Her
Gesellschaft)
sowie
die
Aufhebung
des
$
7
Abs.
3
"%
un,
ae
einer
Pierenkemper,
Es-
(Einberufung
der
Gesellschafterversammlung)
der
Satzung
be-
seber
sen.
schlossen.
leder
Prokurist
vertritt
die
b)
Gesellschaftsver-
esellschaft
gemeinschaft-
trag
Bl.
36-49
SB
lich
mit
einem
Gesellschafterbe-
eschäftsführer.
schluß
Bl.
33-34
SB
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
\
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
erund-
Persönlich
haftende
Drok
in-
i
.
esellschafter
rokura
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stamm
Kapital
Geschäftsführer
e)
Ta
Eintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
3
_Heiner
Die
Prokura
für
Heiner
‚Heiner
Pierenkemper,
geb.
16.11.1958,
Essen,
ist
zum
a)
25.
Jdhuar
2000
ierenkemper,
ierenkemper
ist
erloschen.
Geschäftsführer
bestellt.
‚geb.
16.11.1958
r
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
weiteren
ER
ssen
eschäftsführer
oder
mit
einem
Prokuristen.
udger
Niermann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
b)
sellschafterbe-
schluß
Bl.
52
ff.
SB
4
a)
Aqua
Magica
Bad
35.000,00
€
Die
Prokuren
Söllinger
u.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
Dezember
2001
hat
die
|a)
11.
J
2002
Oeynhausen
&
Löhne
Steinmeier
sind
erloschen.
mstellung
des
Stammkapitals
und
der
Geschäftsanteile
auf
dr.
GmbH
uro
und
sodann
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
auf
\
u
\
err
Dieter
Blume,
geb.
am
85.000,00
€
sowie
die
Änderung
der
88
1
(Firma),
2
Bg
Windhagen
Gegenstand
des
20.
April
1961
ist
zum
Gegenstand),
3
(Stammkapitals
u.
Stammeinlagen)
der
Unternehmens
ist
die
Pflege,
euen
Prokuristen
bestellt.
Satzung
beschlossen.
b)
Gesellschaftsvertrag
Unterhaltung
und
Die
Geschäftsführer
Pierenkemper
und
Scharbius
sind
BI.
66
-
73
SB
Bewirtschaftung
des
Parks
Bbberufen.
der
magischen
Wasser
und
Gesellschafterbeschluss
seiner
Einrichtungen
und
Bl.
61
-
65
SB
Gebäude
in
den
Städten
Bad
Oeynhausen
und
Löhne
einschließlich
Vermietung
und
Verpachtung
sowie
die
Durchführung
von
Veranstaltungen
innerhalb
und
außerhalb
des
Parkgeländes.
Zur
Durchführung
des
Gesellschaftszweckes
kann
die
Gesellschaft
zur
Einsparung
von
eigenem
Personal
mit
anderen
Gesellschaften,
Institutionen
und
Personen
Geschäftsbesorgungs-
und
Verwaltungsverträge
abschließen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Mai
2002
hat
die
Änderung
des
$
23
(Finanzierung
der
Gesellschaft)
der
Satzung
beschlossen.
a)
20.
Juni
2002
4
a
undermeyer
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
83
-
91
SB
Gesellschafterbeschluss
Bl.
82
SB
Fortsetzung
auf
dem
Sg
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Grund-
Vorstand
Zehner
24680
Tausender|
Hunderter
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
b)
Löhne
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Dezember
2002
hat
die
a)
06.
Januar
2003
Sitzverlegung
von
Bad
Oeynhausen
nach
Löhne
und
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
8
1
beschlossen.
AL
oc,
ANindhagen
I
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
98
-
106
SB
Gesellschafterbeschluss
Bl.
96-97
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
_
Vorstand
_
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
-
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|b)
Bemerkungen
4
2
3
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt