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Gesellschaftsvertrag vom 22.11.2010

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Der Übergang der in dem Betriebe des Geschäfts entstandenen Verbindlichkeiten und Forderungen ist beim Erwerb des Geschäfts (Teilbereich Fertigung und Vertrieb von feststoffbefeuerten Anlagen weniger als 5 MW, Anlagen zur Erzeugung von Prozesswärme für Solarkraftwerke von weniger als 10 MW und sonstige wärmetechnische Anlagen und Systeme mit einer Leistung von weniger als 10 MW) von der ehemaligen Inhaberin HTT energy systems in Herford (AG Bad Oeynhausen HRB 5413) durch den neuen Inhaber, die HTT energy GmbH (AG Bad Oeynhausen HRB 12329) insoweit ausgeschlossen als der nicht erworbene Teilbereich (Fertigung und Vertrieb von feststoffbefeuerten Anlagen von 5 oder mehr MW oder Anlagen zur Erzeugung von Prozesswärme für Solarkraftwerke von 10 oder mehr MW oder von sonstigen wärmetechnischen Anlagen und Systemen von 10 oder mehr MW beziehen oder von solchen Geschäften herrühren) betroffen ist.

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Die Gesellschafterversammlung vom 05.08.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital, Stammeinlagen) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 13.000,00 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der HTT Hoch-Temperatur-Technik Vertriebsbüro Süd GmbH in Herford (AG Bad Oeynhausen - HRB 6752) beschlossen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 05.08.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 05.08.2014 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 05.08.2014 mit der HTT Hoch-Temperatur-Technik Vertriebsbüro Süd GmbH mit Sitz in Herford (AG Bad Oeynhausen - HRB 6752) verschmolzen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2018 mit der Schmitt + Wagner Apparatebau Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Herford (Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRB 6729) verschmolzen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2018 mit der HTT energy systems GmbH mit Sitz in Herford (Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRB 5413) verschmolzen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.