Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
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Nummer der Firma:
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HRB 10898
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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6
7
1
a)
Diakoniestation Bethel Bad Oeynhausen
gemeinnützige GmbH
b)
Bad Oeynhausen
c)
Gegenstand des Unternehmens ist es, auf
der Grundlage der diakonischen Arbeit des
Bundes Evangelisch-Freikirchlicher
Gemeinden in Deutschland (Körperschaft
des öffentlichen Rechts) das Betreiben
einer Diakoniestation, die ambulante,
gesundheits- und sozialpflegerische
Dienste durchführt. Die Diakoniestation soll
der stationären und ambulanten Pflege,
Untersuchung und Behandlung von
Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht,
Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe
ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen
dienen. Unbeschadet dessen kann die
Diakoniestation Mitglied im jeweils
zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen
Werk (Spitzenverband der freien
Wohlfahrtspflege) sein.
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Knollmann, Joachim, Bad Oeynhausen,
*XX.XX.1961
Hauptgeschäftsführer,
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19.02.2008
a)
16.05.2008
Wietfeld
2
b)
Geschäftsführer:
Gottschalk, Ilka, Lemgo, *XX.XX.1967
gemeinsam vertretungsberechtigt mit dem
Hauptgeschäftsführer Herrn Joachim Knollmann.
a)
02.07.2008
Droste
3
a)
Pflegedienst Bethel Bad Oeynhausen
gemeinnützige GmbH
b)
Geschäftsanschrift:
Am Hambkebach 8, 32545 Bad
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2008 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma). 2
(Gegenstand) und 3 (Beteiligungen und Nebengeschäfte) und
mit ihr die Änderung der Firma und des Gegenstandes
beschlossen.
a)
22.01.2009
Wietfeld
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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5
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7
Oeynhausen
c)
Gegenstand des Unternehmens ist es, auf
der Grundlage der diakonischen Arbeit des
Bundes Evangelisch-Freikirchlicher
Gemeinden in Deutschland (Körperschaft
des öffentlichen Rechts) das Betreiben eine
Pflegedienstbetriebes, die ambulante,
gesundheits- und sozialpflegerische
Dienste durchführt.
Die Gesellschaft soll der stationären und
ambulanten Pflege, Untersuchung und
Behandlung von Patienten ohne Rücksicht
auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz
nach Maßgabe ihrer allgemeinen
Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet
dessen kann die Diakoniestation Mitglied im
jeweils zuständigen gliedkirchlichen
Diakonischen Werk (Spitzenverband der
freien Wohlfahrtspflege) sein.
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
Steuerbegünstigte Zwecke der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Verwirklichung von Diakonie durch
Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am
Menschen, die Förderung des
Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der
Jugendhilfe und Bildung sowie das
Unterstützen hilfsbedürftiger Personen. Die
Satzungszwecke werden verwirklicht
insbesondere:
durch Gemeindediakonie, Kranken-, Alten-
und Familienpflege, ambulante
Pflegedienste und Kurzzeitpflege sowie
teilstationäre oder ambulante
Versorgungswerke und Tageskliniken im
Sinne der § 53, 66 sowie § 68 Nr. 1
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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7
Buchstabe a AO;
durch Pflege, Betreuung und Aufnahme
Kranker, Betagter, Behinderter,
Arbeitsloser, Asylbewerber, Ausländer im
Sinne des § 53 AO und anderer
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
AO;
durch Einrichtung und Führung von
Tagungs und Ausbildungsstätten.
vornehmlich für Jugendliche sowie für
ehrenamtliche und hauptberufliche
Mitarbeiter in Diakonie und
Gemeindearbeit;
durch missionarische, diakonische und
soziale Dienste im In- und Ausland mit
unmittelbar kirchlich-diakonischem Bezug;
durch die Unterhaltung von Gotteshäusern
und kirchlichen Gemeindehäusern, die
Abhaltung von Gottesdiensten;
durch das Kontakthalten zu den
Kirchengemeinden und die Vermittlung des
Besuchs eines Pfarrers oder andere
Angebote der Gemeinden gegenüber den
Pflegebedürftigen unter Wahrung der
Verschwiegenheitspflicht und der
Einhaltung des Datenschutzes als Teil
seelsorgerischer Dienste.
Die vorgenannten Zwecke können auch
gemäß § 58 Nr. 2 AO durch die Weitergabe
von Mitteln an andere steuerbegünstigte
Körperschaften oder Körperschaften des
öffentlichen Rechts verwirklicht werden.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer oder mehrerer
Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2
AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck
schriftliche Verträge mit der/den
Hilfspersonen abzuschließen.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft
verwendet werden. Der oder die
Gesellschafter erhalten keine
Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.
Gesellschafter erhalten bei ihrem
Ausscheiden, bei Auflösung oder
Aufhebung der Körperschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht
mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile
und den gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück.
Keine Person darf durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an
anderen Pflegegesellschaften und
Betriebsgesellschaften pflegezugehöriger
Einrichtungen zu beteiligen und auch die
Betriebsführung weiterer Diakoniestationen
und anderer Pflegegesellschaften zu
übernehmen.
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.07.2012 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gegenstand), 4
(Dauer, Geschäftsjahr), 5 (Stammkapital), 8 (Aufgaben und
Rechte der Gesellschafterversammlung), 9
(Gesellschafterbeschlüsse), 10 (Einberufung und Abhaltung
der Gesellschafterversammlung), 13 (Auflösung, Abwicklung),
14 (Schlussbestimmungen) beschlossen.
a)
03.09.2012
Wietfeld
5
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Todeskino, Gisela, Porta Westfalica, *XX.XX.1960
Nicht mehr
a)
26.10.2018
Droste
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Geschäftsführer:
Gottschalk, Ilka, Lemgo, *XX.XX.1967
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