Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 5
HRB 89
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Unterstützungseinrichtung "Akreka" GmbH
b)
Aachen
c)
a) die Gewährung von Ruhegeldern und
Unterstützungen an tätige und tätig
gewesene Betriebsangehörige der
Aachener Straßenbahn und
Energieversorgungs-Aktiengesellschaft
sowie an deren Angehörige. Diese
Ruhegelder und Unterstützungen können
sowohl einmalig wie auch laufend gewährt
werden; jedoch bedarf es in jedem Falle
eines Antrages an die Gesellschaft, über
den die Geschäftsführung endgültig
entscheidet;
b) die Verwaltung und Sicherstellung von
Vermögen, das der Gesellschaft zu den
vorgenannten Zwecken zugeführt wird.
50.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Peifer, Uwe, Assessor, Aachen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 05.12.1940 zuletzt geändert am
19.05.1981
a)
22.07.2002
Gansera
b)
Tag der ersten
Eintragung: 20.12.1940
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
22.07.2002.
Ges.Beschl.Bl. 92 ff
SoBd.
2
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Capellmann, Arno, Aachen, *XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Peifer, Uwe, Assessor, Aachen
a)
16.11.2005
Bau
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Neuköllner Straße 1, 52068 Aachen
a)
16.11.2009
Pfennings
4
c)
Gegenstand des Unternehmens ist: a) die
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.09.2012 hat eine
a)
08.10.2012
Abruf vom 04.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 5
HRB 89
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gewährung von Ruhegeldern und
Unterstützungen an tätige und tätig
gewesene Betriebsangehörige der
Aachener Straßenbahn und
Energieversorgungs-Aktiengesellschaft und
der ESBUS Eschweiler Bus- und
Servicegesellschaft mbH sowie an die
jeweiligen Angehörigen. Diese Ruhegelder
und Unterstützungen können sowohl
einmalig wie auch laufend gewährt werden;
jedoch bedarf es in jedem Falle eines
Antrages an die Gesellschaft, über den die
Geschäftsführung endgültig entscheidet; b)
die Verwaltung und Sicherstellung von
Vermögen, das der Gesellschaft zu den
vorgenannten Zwecken zugeführt wird.
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gegenstand des
Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiterhin wurde
eine Änderung in § 5 und § 6 beschlossen.
Dr. Botterweck
5
c)
Die Gesellschaft ist als rechtfähige
Unterstützungskasse ohne Rechtsanspruch
nach den Bestimmungen des § 1b Abs. 4
S. 1 Betriebsrentengesetz (BetrAVG) und
des Köperschaftsteuergesetzes errichtet
und wird im Sinne dieser gesetzlichen
Bestimmungen geführt und verwaltet. Der
Zweck der Gesellschaft ist nicht auf
Gewinnerzielung gerichtet. Der
ausschließliche und unabänderliche Zweck
der Gesellschaft ist: a) die freiwillige
Gewährung von lebenslänglich laufenden
Leistungen der betrieblichen
Altersversorgung sowie nicht lebenslänglich
laufenden Leistungen (Leistungen in Fällen
der Not oder Arbeitslosigkeit gemäß § 5
Abs. 1 Nr. 3 lit. b S. 2 KStG) - sofern und
soweit ein entsprechender Leistungsplan
besteht - an tätige und tätig gewesene
Betriebsangehörige ihrer
Trägerunternehmen, der Aachener
Straßenbahn und Energieversorgungs-
Aktiengesellschaft und der ESBUS
26.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.09.2016 hat eine
vollständige Neufassung der Satzung und dabei insbesondere
eine Änderung des Unternehmensgegenstandes, der
allgemeinen Vertretungsregelung sowie die Umstellung des
Stammkapitals auf Euro beschlossen und es dann von
50.000,00 DEM auf 25.564,59 EUR um 435,41 EUR auf
26.000,00 EUR zu erhöhen.
a)
13.12.2016
Dr. Botterweck
Abruf vom 04.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRB 89
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Eschweiler Bus- und Servicegesellschaft
mbh, sowie an die jeweiligen Angehörigen
gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 lit. a KStG. Im Falle
der Durchführung eines
Versorgungsausgleichs im Rahmen einer
Scheidung oder der Aufhebung einer
eingetragenen Lebenspartnerschaft im
Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes
(LPartG) erstreckt sich der Zweck auch auf
die Versorgung des ehemaligen Ehegatten
oder Lebenspartners i.S.d. LPartG der
(ehemaligen) Betriebsangehörigen. In
Bezug auf den Kreis der
Versorgungsberechtigten gilt § 1 Nr. 1
KStDV, wonach sich die
Leistungsempfänger in der Mehrzahl nicht
aus den Gesellschaftern und deren
Angehörigen zusammensetzen dürfen. Die
Leistungen der betrieblichen
Altersversorgung sowie die nicht
lebenslänglich laufenden Leistungen
können sowohl einmalig wie auch laufend
gewahrt werden; jedoch bedarf es in jedem
Falle eines Antrages an die Gesellschaft,
über den die Geschäftsführung endgültig
entscheidet. b) die Verwaltung und
Sicherstellung von Vermögen, das der
Gesellschaft zu den vorgenannten Zwecken
zugeführt wird.
6
c)
Die Gesellschaft ist als rechtsfähige
Unterstützurngskasse ohne
Rechtsanspruch nach den Bestimmungen
des § 1b Abs. 4 S. 1 Betriebsrentengesetz
(BetrAVG) und des
Körperschaftsteuergesetzes errichtet und
wird im Sinne dieser gesetzlichen
Bestimmungen geführt und verwaltet. Der
Zweck der Gesellschaft ist nicht auf
Gewinnerzielung gerichtet. Der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom hat eine Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie in § 3
(Trägerunternehmen) beschlossen.
a)
28.11.2019
Dr. Botterweck
Abruf vom 04.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRB 89
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ausschließliche und unabänderliche Zweck
der Gesellschaft ist: die freiwillige
Gewährung von
- lebenslänglich laufenden Leistungen der
betrieblichen Altersversorgung sowie
- nicht lebenslänglich laufenden Leistungen
(Leistungen in Fällen der Not oder
Arbeitslosigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 lit. b
5. 2 KStG)
- sofern und soweit ein entsprechender
Leistungsplan besteht - an tätige und tätig
gewesene Betriebsangehörige ihrer
Trägerunternehmen, der Aachener
Straßenbahn und Energieversorgungs-
Aktiengeseilschaft, der ESBUS Eschweiler
Bus- und Servicegesellschaft mbH und der
APAG Aachener Parkhaus GmbH, sowie
an die jeweiligen Angehörigen gemäß § 5
Abs. 1 Nr. 3 lit. a KStG. Im Falle der
Durchführung eines Versorgungsausgleichs
im Rahmen einer Scheidung oder der
Aufhebbung einer eingetragenen
Lebenspartnerschaft im Sinne des
Lebenspartnerschaftsgesetzes (LPartG)
erstreckt sich der Zweck auch auf die
Versorgung des ehemaligen Ehegatten
oder Lebenspartners i.S.d. LPartG der
(ehemaligen) Betriebsangehörigen.
In Bezug auf den Kreis der
Versorgungsberechtigten gilt § 1 Nr. 1
KStDV, wonach sich die
Leistungsempfänger in der Mehrzahl nicht
aus den Gesellschaftern und deren
Angehörigen zusammensetzen dürfen. Die
Leistungen der betrieblichen
Altersversorgung sowie die nicht
lebenslänglich laufenden Leistungen
können sowohl einmalig wie auch laufend
gewährt werden; jedoch bedarf es in jedem
Falle eines Antrages an die Gesellschaft,
Abruf vom 04.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRB 89
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
über den die Geschäftsführung endgültig
entscheidet.
b) die Verwaltung und Sicherstellung von
Vermögen, das der Gesellschaft zu den
vorgenannten Zwecken zugeführt wird.
7
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Emmerich, Sidonja, Jülich, *XX.XX.1965
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Capellmann, Arno, Aachen, *XX.XX.1960
a)
21.02.2023
Schlüter
Abruf vom 04.04.2024