| Gegenstand | Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.Der Zweck der Gesellschaft ist die Hilfe für Menschen mit Behinderungen und / oder Erkrankungen aller Altersstufen. Die Gesellschaft verfolgt daher ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung § 52 Abs. 2 Nr. 10. Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch a) Das Angebot von ambulanten und stationären Assistenz- und Pflegeleistungen, Kurzzeitpflege und Freizeitangebote für Menschen mit Einschränkungen, Behinderungen, Erkrankungen oder anderen Ursachen, die zum Bedarf einer Unterstützung durch Assistenz oder Pflege im Alltag führen. b) Die Ausbildung, Einbindung und ggf. Beschäftigung von Menschen mit und ohne Behinderungen zur Erbringung der Leistungen unter Punkt a). c) Die Förderung und Unterstützung von sonstigen Initiativen, Aktivitäten und Entwicklungen, die der inklusiven Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft förderlich sind. Die Gesellschaft kann andere gemeinnützige Organisationen unterstützen, soweit diese den obigen Zwecken dienlich sind. Sie kann den Unternehmenszweck auch durch die Sammlung von Spenden und deren eigenverantwortliche Verwendung sowie der Weitergabe an gemeinnützige Organisationen / Gesellschaften, zur Förderung der obigen Zwecke verwirklichen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig und nützlich erscheinen, auch zur Aufnahme weiterer Geschäftszweige. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen und auch solche erwerben und Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft kann alle Maßnahmen ergreifen, die der Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder Auflösen der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Die Gesellschafter, sofern sie selbst gemeinnützig sind, dürfen jedoch Spenden der Gesellschaft erhalten und diese wiederum für ihre satzungsgemäßen Zwecke verwenden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder der Organe der Gesellschaft sowie mit Aufgaben zur Förderung der Gesellschaft betraute Personen haben gegenüber der Gesellschaft einen Anspruch auf Ersatz der ihnen in Zusammenhang mit ihrer Amtsausübung entstandenen Aufwendungen (§ 670 BGB). Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an TABEA (Tagesbeschäftigung Aachen e.V.) und IWA (Inklusiv wohnen Aachen e.V.) zu gleichen Teilen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben. Die Vermögensübertragung darf erst nach vorheriger Zustimmung der für die Gesellschaft zuständigen Finanzbehörde vollzogen werden. |