Handelsregister B des Amtsgerichts Aachen
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Nummer der Firma:
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HRB 13991
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Alten- und Pflegeheim St. Josef Übach
gGmbH
b)
Übach-Palenberg
c)
Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung von Aufgaben der Caritas
als Wesensfunktion der katholischen
Kirche. Hier dann die Unterhaltung und der
Betrieb des Alten- und Pflegeheimes St.
Josef in Übach-Palenberg. Der
Gesellschaftszweck wird insbesondere
verwirklicht, durch die Unterhaltung und
den Betrieb von Einrichtungen der
Altenhilfe in Übach-Palenberg sowie
sonstigen notwendigen
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben.
Die Gesellschafterin verfolgt mit der
Gesellschaft das Ziel, Menschen, die
wegen ihres Alters, einer Krankheit, einer
Behinderung oder aus sonstigen Gründen
der Hilfe bedürfen, ohne Rücksicht auf
Rasse, Geschlecht, Konfession und
Wohnsitz, eine ausreichende stationäre und
ambulante Pflege, Versorgung und
Betreuung zu gewähren.
Die Gesellschaft kann auch weitere
gemeinnützige, mildtätige und kirchliche
Zwecke verfolgen.
Die Gesellschaft kann ferner Geschäfte
abschließen, die der Erreichung und
Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind. In diesem Rahmen kann sie
auch weitere Einrichtungen unterhalten und
sich an solchen beteiligen.
Die Gesellschaft beantragt, die korporative
Mitgliedschaft in dem als Spitzenverband
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Quasten, Hans-Werner, Übach-Palenberg,
*XX.XX.1954
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 20.10.2006 mit Änderung vom
27.11.2006.
a)
27.12.2006
Hermanns
b)
Ges.Beschl.Bl. 4 ff u. Bl.
17 ff SoBd.
Ges.Vertrag Bl. 21 ff
SoBd.
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
der freien Wohlfahrtspflege anerkannten
Caritasverband für das Bistum Aachen e.V.,
wobei die Gesellschaft Sorge dafür trägt,
dass bei der Führung der Geschäfte die
Grundsätze und Richtlinien des Verbandes
beachtet werden.
Die Gesellschaft erkennt die vom Bischof
von Aachen erlassene "Grundordnung des
kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher
Arbeitsverhältnisse", die vom Bischof von
Aachen erlassene Grundordnung für
katholische Krankenhäuser in Nordrhein-
Westfalen sowie die
Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen
Caritasverbandes (AVR) und das
Mitarbeitervertretungsrecht für den Bereich
der Diözese Aachen und die dazu
ergangenen Regelungen in ihren jeweiligen
Fassungen als verbindlich an und wird
diese anwenden; das gleiche gilt, wenn die
vorgenannten Bestimmungen duch andere
Regelungen ersetzt werden.
Die Gesellschaft wird das Zusammenwirken
aller in der Caritas Beteiligten und die
Verwirklichung der Ziele des Deutschen
Caritasverbandes durch Information und
Kooperation fördern.
Die Gesellschaft unterliegt nach Maßgabe
der Bestimmungen des Kirchenrechtes
über kirchliche Vereinigungen der Aufsicht
des Bischofs von Aachen. Der Bischof hat
das Recht, jederzeit Einsicht in die
Unterlagen zu nehmen und weitere
Auskünfte zu verlangen. Insbesondere
folgende Sachverhalte bedürfen der
Zustimmung des Bistums Aachen:
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages,
b) Zweckänderung,
c) Auflösung der Geselllschaft,
d) Aufnahme weitere Gesellschafter,
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
e) Sicherung der Kirchlichkeit bei
Anstellung eines Geschäftsführers und
Leitender Mitarbeiter. Vor Anstellung sind
dem Bistum die Personalunterlagen
vorzulegen. Das Bistum hat ausschließlich
zu prüfen, ob kirchliche Bedenken gegen
die Anstellung bestehen. Wird innerhalb
eines Monats keine Rückäußerung
vorgenommen, gilt der Antrag als
genehmigt.
f) Bestellung von Kreditsicherheiten aller Art
durch den Gesellschafter, die Katholische
Kirchengemeinde St. Dionysius.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Adolfstr. 16, 52531 Übach-Palenberg
a)
11.03.2010
Wölfing
3
c)
Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung von Aufgaben der Caritas
als Wesensfunktion der katholischen
Kirche; die Förderung der Religion; die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege; die Förderung der
Altenhilfe sowie die Förderung der Hilfe für
Behinderte. Der Satzungszweck wird
verwirklicht insbesondere durch die
Unterhaltung und den Betrieb des Alten-
und Pflegeheims St. Josef in Übach-
Palenberg sowie durch die Unterhaltung
und den Betrieb von Einrichtungen der
Altenhilfe in Übach-Palenberg sowie
sonstigen notwendigen
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben.
Die Gesellschafterin verfolgt mit der
Gesellschaft das Ziel, Menschen, die
wegen ihres Alters, einer Krankheit, einer
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.01.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 8 (Beirat), § 13
(Jahresabschluß) sowie § 15 (Wegfall des Gegenstandes der
Gesellschaft bzw. Auflösung der Gesellschaft) beschlossen.
a)
12.06.2014
Johnen
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b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Behinderung oder aus sonstigen Gründen
der Hilfe bedürfen, ohne Rücksicht auf
Rasse, Geschlecht, Konfession und
Wohnsitz, eine ausreichende stationäre und
ambulante Pflege, Versorgung und
Betreuung zu gewähren. Die Gesellschaft
kann auch weitere gemeinnützige,
mildtätige und kirchliche Zwecke verfolgen.
Die Gesellschaft kann ferner Geschäfte
abschließen, die der Erreichung und
Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind. In diesem Rahmen kann sie
auch weitere Einrichtungen unterhalten und
sich an solchen beteiligen. Die Gesellschaft
beantragt, die korporative Mitgliedschaft in
dem als Spitzenverband der freien
Wohlfahrtspflege anerkannten
Caritasverband für das Bistum Aachen e.V.,
wobei die Gesellschaft Sorge dafür trägt,
daß bei der Führung der Geschäfte die
Grundsätze und Richtlinien des Verbandes
beachtet werden. Die Gesellschaft erkennt
die vom Bischof von Aachen erlassene
"Grundordnung des kirchlichen Dienstes im
Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse",
die vom Bischof von Aachen erlassene
Grundordnung für katholische
Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
sowie die Arbeitsvertragsrichtlinien des
Deutschen Caritasverbandes (AVR) und
das Mitarbeitervertretungsrecht für den
Bereich der Diözese Aachen und die dazu
ergangenen Regelungen in ihren jeweiligen
Fassungen als verbindlich an und wird
diese anwenden; das gleiche gilt, wenn die
vorgenannten Bestimmungen durch andere
Regelungen ersetzt werden. Die
Gesellschaft wird das Zusammenwirken
aller in der Caritas Beteiligten und die
Verwirklichung der Ziele des Deutschen
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der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Caritasverbandes durch Information und
Kooperation fördern. Die Gesellschaft
unterliegt nach Maßgabe der
Bestimmungen des Kirchenrechtes über
kirchliche Vereinigungen der Aufsicht des
Bischofs von Aachen. Der Bischof hat das
Recht, jederzeit Einsicht in die Unterlagen
zu nehmen und weitere Auskünfte zu
verlangen. Insbesondere folgende
Sachverhalte bedürfen der Zustimmung des
Bistums Aachen:
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages,
b) Zweckänderung,
c) Auflösung der Gesellschaft,
d) Aufnahme weiterer Gesellschafter,
e) Sicherung der Kirchlichkeit bei
Anstellung eines Geschäftsführers und
Leitender Mitarbeiter. Vor Anstellung sind
dem Bistum die Personalunterlagen
vorzulegen. Das Bistum hat ausschließlich
zu prüfen, ob kirchliche Bedenken gegen
die Anstellung bestehen. Wird innerhalb
eines Monats keine Rückäußerung
vorgenommen, gilt der Antrag als
genehmigt.
f) Bestellung von Kreditsicherheiten aller Art
durch den Gesellschafter, die Katholische
Kirchengemeinde St. Dionysius.
4
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und
kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts
Steuerbegünstigte Zwecke der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Religion ( 52 Abs. 2 Nr. 2 AO), der
Altenhilfe ( 52 Abs. 2 Nr. 4), des
Wohffahrtswesens ( 52 Abs. 2 Nr. 9), der
Hilfe für Behinderte ( 52 Abs. 2 Nr. 10)
sowie die selbstlose Unterstützung
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Laumen, Markus, Heinsberg, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.05.2018 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit
ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes und der
allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
a)
17.07.2018
Bergmann
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
hilfebedürftiger Menschen im Sinne des §
53 AO und die Verfolgung kirchlicher
Zwecke
( 54 AO).
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch
a) den Betrieb des Altenheims St. Josef in
Übach-Palenberg sowie,
b) den Betrieb einer Tagespflege,
c) die Unterhaltung und den Betrieb von
sonstigen Einrichtungen und Angeboten der
Altenhilfe nebst Nebenbetrieben
d) die Unterhaltung einer Kapelle im
Altenheim St. Josef.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden.
Die Gesellschafter erhalten keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft.
Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder
bei Auflösung der Gesellschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht
mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile
und den gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. Zuwendungen im
Rahmen des § 58 Nr. 2 ff. AO sind zulässig.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte
eingehen und alle Maßnahmen
durchführen, die dem Gesellschaftszweck
dienlich sind. Sie kann sich auch an deren
Gesellschaften beteiligen, die diesen
Zwecken dienen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Quasten, Hans-Werner, Übach-Palenberg,
*XX.XX.1954
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Gesellschaft verwirklicht die
vorgenannten Zwecke als den Auftrag der
Caritas als Wesensmerkmal der
katholischen Kirche.
Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Aachen
e.V..
Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes
im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
findet in ihrer jeweiligen im Kirchlichen
Amtsblatt des Bistums Aachen
veröffentlichen Fassung Anwendung. Die
Gesellschaft erkennt ferner die
Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen
Caritasverbandes (AVR) und das
Mitarbeitervertretungsrecht für den Bereich
der Diözese Aachen und die dazu
ergangenen Regelungen in ihren jeweiligen
Fassungen als verbindlich an und wird
diese anwenden. Das gleiche gilt, wenn die
vorgenannten Bestimmungen durch andere
Regelungen ersetzt werden.
5
c)
Von Amts wegen berichtigend eingetragen:
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und
kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Religion (§ 52 Abs. 2 Nr. 2 AO), der
Altenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4), des
Wohlfahrtswesens (§ 52 Abs. 2 Nr. 9), der
Hilfe für Behinderte (§ 52 Abs. 2 Nr. 10)
sowie die selbstlose Unterstützung
hilfebedürftiger Menschen im Sinne des §
53 AO und die Verfolgung kirchlicher
Zwecke (§ 54 AO).
a)
30.07.2018
Bergmann
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch
a) den Betrieb des Altenheims "St. Josef" in
Übach-Palenberg sowie,
b) den Betrieb einer Tagespflege,
c) die Unterhaltung und den Betrieb von
sonstigen Einrichtungen und Angeboten der
Altenhilfe nebst Nebenbetrieben
d) die Unterhaltung einer Kapelle im
Altenheim "St. Josef".
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden.
Die Gesellschafter erhalten keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft.
Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder
bei Auflösung der Gesellschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht
mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile
und den gemeinen Wert ihrer geleisteten
Sacheinlagen zurück. Zuwendungen im
Rahmen des § 58 Nr. 2 ff. AO sind zulässig.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte
eingehen und alle Maßnahmen
durchführen, die dem Gesellschaftszweck
dienlich sind. Sie kann sich auch an deren
Gesellschaften beteiligen, die diesen
Zwecken dienen.
Die Gesellschaft verwirklicht die
vorgenannten Zwecke als den Auftrag der
Caritas als Wesensmerkmal der
katholischen Kirche.
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Aachen
e.V..
Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes
im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
findet in ihrer jeweiligen im Kirchlichen
Amtsblatt des Bistums Aachen
veröffentlichen Fassung Anwendung. Die
Gesellschaft erkennt ferner die
Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen
Caritasverbandes (AVR) und das
Mitarbeitervertretungsrecht für den Bereich
der Diözese Aachen und die dazu
ergangenen Regelungen in ihren jeweiligen
Fassungen als verbindlich an und wird
diese anwenden. Das gleiche gilt, wenn die
vorgenannten Bestimmungen durch andere
Regelungen ersetzt werden.
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