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Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Walsrode
00-49
tUU>BIIUGT
|
NUNUETTEr
50-99
Vorstand
HR
B
$AG0
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
7
a)
Gutshof
Hudemühlen
50.000,00
\Dipl.-Pädagoge:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
4)
Eingetragen
am
“
„Sonderschule
für
geistig
Edgar
Kiene,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
20.02.1995
abgeschlossen
und
durch
21.07.1995
Behinderte
gemeinnützige
Gesellschafterversammlung
vom
22.05.1995.
in
$
1
(Firma)
und
$
3
GmbH
(Unternehmensgegenstand)
geändert
worden..
sez.
Neumann
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
uhS
Ca
—
b)
Gutsweg
1,
Hodenhagen
b)
Gesellschafts-
vertrag
vom
23.05.1995,
Bl.
16-18
Scb.
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
sind
jeweils
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinsam
oder
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertre-
tungsberechtigt.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
c)
Gegenstand
_des
Unterneh-
mens
_ist_das
gemeinnütziag
Betreiben
einer
Sonder-
schule
für
geistig
Behin-
derte,
die
nach
dem
niedersächsischen
Schul-
gesetz
die
Rechtsform
einer
Staatlich
aner-
‚_kannten
Ersatzschule
hat.
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Edgar
Kiene
ist
allein
vertretungsberechtigt
durch
Gesellschafter-
beschluß
vom
20.02.1995.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
2
a)
"
1
-
Die
Gesellschafterversammiung
vom
15.11.1996
hat
die
Änderung
a)
Eingetragen
am
nennen,
Staat
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
$$
1,
3
beschlossen.
24.03.1997
für
geistig
Behinderte,
ge-
er:
Vorder
ID.
n
.
nie
GmbH.
JAl
in
[e}
“
1.
Die
Gesellschaft
verfolgt
b)
„nderungsver-
ausschließlich
und
unmittel-
ie
ann
bar
gemeinnützige
Zwecke
im
Bl.
26-20
&db
Sinne
des
Abschnitts
"steuer
.
.
begünstigte
Zwecke"
der
Ab-
gabenordnung.
2.
Gegenstand
und
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
Förde-
rung
von
Bildung
und
Erzie-
hung
und
die
Unterstützung
hilfsbedürftiger
Personen.
Der
Satzungszweck
wird
ver-
wirklicht
insbesondere
durch
das
gemeinnützige
Betreiben
einer
Sonderschule
für
gei-
stig
Behinderte,
die
nach
dem
Niedersächsischen
Schul-
gesetz
die
Rechtsform
einer
staatlich
anerkannten
Er-
satzschule
hat.
3.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig.
Sie
ver-
folgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirtschaftliche
Zwecke.
4.
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
satzungs-
FE
Schroedel
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.62)
Fortsetzung
Rückseite
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Amfsgerint
\VValstvuo
Grund-
Vorstand
.
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Prokura
TUR
SRNSEBENE
VIE
LIENAIG
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
mäßigen
Zwecke
verwendet
werden.
Die
Gesellschafter
erhalten
keine
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft
5.
Es
darf
keine
Person
durch
Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
fremd
sind,
oder
durch
unverhält-
nismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden.
6.
Bei
Auflösung
der
Gesell-
schaft
oder
bei
Wegfall
steuerbegünstigter
Zwecke
fällt
das
Vermögen
der
Ge-
sellschaft
an
das
Land
Nie-
dersachsen,
vertreten
durch
die
Bezirksregierung
Lüne-
burg,
die
es
unmittelbar
und
ausschließlich
für
gemein-
nützige
Zwecke
zu
verwenden
hat.
Beschlüsse
über
die
künftige
Verwendung
des
Ver-
mögens
dürfen
erst
nach
Ein-
willigung
des
Finanzamtes
Soltau
ausgeführt
werden.
7
Fortsetzung
auf
den..........ten
Blatt
||
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nn
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_