| Gegenstand | 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Berufsbildung sowie die Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb einer Berufsbildenden Schule. Die Schule trägt den Namen "Berufsbildende Schulen der Diakonie Rotenburg - anerkannte Ersatzschule". 2. Die Gesellschaft verwirklicht ihre in der Satzung genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO mit a. dem Evangelisch-lutherischen Diakonissen-Mutterhaus Rotenburg (Wümme) e. V. oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit dem Evangelischlutherischen Diakonissen-Mutterhaus Rotenburg (Wümme) e. V. oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, b. der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, c. der Rotenburger Werke der Inneren Mission gGmbH oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der Rotenburger Werke der Inneren Mission gGmbH oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, d. weiteren gemeinnützigen Tochtergesellschaften der Berufsbildenden Schulen der Diakonie Rotenburg gemeinnützige Gesellschaft mbH, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke Dienstleistungen, Nutzungsüberlassungen oder Lieferungen erbracht werden. Zu den vorgenannten Leistungen bzw. Lieferungen gehören Gebäude- und Sachmittelüberlassungen, Personal-, Management- und Verwaltungsleistungen sowie Warenbeschaffung oder Aus- und Weiterbildungsleistungen. Die Körperschaft kann gleichermaßen die vorbezeichneten Leistungen und Lieferungen von den vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens für die Körperschaft empfangen. Dazu gehören insbesondere Personal- und Verwaltungsdienst-leistungen sowie Gebäude- und Sachmittelüberlassungen oder Aus- und Weiterbildungsleistungen. 3. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Sie ist insbesondere befugt, sich an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Aufgabengebieten zu beteiligen oder Zweigniederlassungen zu begründen. 4. Die Gesellschafter verpflichten sich, im Einzugsbereich der Gesellschaft kein konkurrierendes Bildungsangebot außerhalb der gemeinsamen Schule aufzubauen oder zu unterstützen. Eine Ausnahme ist möglich, sofern alle Gesellschafter zustimmen. 5. Die Gesellschaft wird in ihrer Bildungstätigkeit im Sinne evangelischer Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche und in praktischer Ausübung christlicher Nächstenliebe tätig. 6. Die Gesellschaft ist Mitglied des Diakonischen Werks evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V. und damit der Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband als staatlich anerkanntem Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege im Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. angeschlossen. 7. Soll die Zuordnung zur Ev.-luth. Landeskirche verändert werden, ist das Diakonische Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V. vorab darüber zu informieren. |