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HRB
100586
nn
FH
vormals:
)
&
Nr
Grund-
Vorstand
Amtsgericht
Stade
U
-
Persönlich
haftende
oder
81
HRB
5596
Ein-
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Er
.
gr
a)
Tag
der
Eintragun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Kapital
Geschäftsführer
)
und
Unterschrift
g
gung
b)
Bemerkungen
Prokura
5
f
7
1
1a)
Elbe
Klinikum
Stade
Siegfried
Ristau,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
09.03.1999
Gesellschaft
mit
beschränkte
geb.
am
14.06.1963,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
03.
Dezember
1998
errichtet.
Die
Ge-
Haftung
(GmbH)
21698
Harsefeld.
sellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Ge-
|
Junge
schäftsführer
betellt,
so
sind
jeweils
zwei
von
ihnen
gemeinschaft-
b)
Gesellschaftsvertrag
b)
21682
Stade
lich
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
ver-
Bl.
7-32
Scdb.
tretungsberechtigt.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
allein.
Geschäftsführern
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Siegfried
Ristau
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
c)
ist
der
Betrieb
eines
Kran-
kenhauses_der
Schwerpunkt-
versorgung.
5.000.000
Die
Gesellschafterversammlung
vom
08.06.1999
hat
zur
u
Durchführung
der
Ausgliederung
das
Stammkapital
der
Ge-
sellschaft
um
14.950.000,00
DM
auf
15.000.000,00
DM
er-
höht
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
3
des
Gesell-
b)
Vertr.
Bl.
en
schaftsvertrages
sowie
weiter
die
Änderung
der
$$
2,
8,
Beschl.
Bl.
71-
2
11,
15,
20
und
25
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
N*uer
Gesellscha
12
Die
Gesellschaft
hat
als
übernehmende
Gesellschaft
auf
vertr.
Bl.
87-109
Grund
des
Ausgliederung-
und
Übernahmevertrages
vom
02.06.1999
einen
ausgegliederten
Teil
des
Vermögens
der
Stadt
Stade
(
übertragende
Gesellschaft
)
übernommen
(
Ausgliederung
gen.
&
123
Abs.
3
Nr.
1,
168
ff.
Um-
wandlungsgesetz
vom
28.
Oktober
1994
);
der
Rat
der
Stad&
Stade
hat
der
Ausgliederung
am
31.
Mai\zugestimmt
199
a)
06.
September
1999
I
RER
Einzelprokurist:
a)
29.02.2000
John
Horeis,
Piapnı-—
geb.
am
03.05.1959,
Hülsen
21706
Drochtersen.
4
|a)
Elbe
Kliniken
10.000.000,
Stade-Buxtehude
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
(GmbH)
21682
Stade
der
Durchführung
des
Ausgliederungs-,
Übernahme-,
Geschäftsanteils-
sowie
Rückübertragungsvertrages
(Ausgliederung
des
Kreiskrankenhau-
Hülsen
ses
Buxtehude
zur
Aufnahme
in
das
Elbe
Klinikum
Stade
GmbH
nach
$
168
UmwG,
Anteilsübertragung
eines
Geschäftsanteils
und
Rückübertra-
gung
der
durch
die
Stadt
Stade
und
den
Landkreis
Stade
eingebrachten
Vermögenswerte
(Fusion
Elbe
Klinikum
Stade
GmbH
und
Kreiskrankenhaus
Buxtehude)
das
Stammkapital
von
15.000.000,00
DM
auf
7.669.378,22
Euro
umgestellt
und
sodann
um
2.330.621,78
Euro
auf
10.000.000,00
Euro
erhöht
und
den
Gesellschaftsvertrag
dazu
in
$
3
geändert.
Auf-
grund
des
Ausgliederungs-,
Übernahme-,
Geschäftsanteils-
sowie
Rück-
übertragungsverrtages
vom
28.
Dezember
2000
hat
der
Landkreis
Stade
sämtliche
Aktiva
und
Passiva
des
kommunalen
Eigenbetriebes
Kreiskran
kenhaus
Buxtehude
mit
allen
Rechten
und
Pflichten
im
Wege
der
Aus-
gliederung
nach
$$
168
ff.,
123
UmwG
auf
die
GmbH
gegen
Gewährung
eines
Geschäftsanteils
der
GmbH
an
den
übertragenden
Landkreis
über-
tragen.
Der
Kreistag
Stade
hat
am
03.
Juli
2000,
der
Rat
der
Stadt
Stade
hat
am
10.
Juli
2000
zugestimmt.
Durch
weiteren
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Dezember
2000
ist
der
Gesellschaftk-
vertrag
insgesamt
geändert
worden,
insbesondere
auch
die
Firma
und
der
Gegenstand
des
Unternehmens.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Dezember
2000
hat
zum
Zwecke
h)
07.05.2001
77
Betrieb
von
Krankenhäusern
Sowie
gegebenenfalls
anderer
Einrichtungen
zum
Zwecke
der
Förderung
des
öffentlichen
Gesundheitswesens.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
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Manzanaregister
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nennen:
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
Irma
oder
Persönlich
haftende
ä
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
en
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
23
Um
ın
Mir
als
Abwickler
und
Unterschri
‚gung
b)
Bemerkungen
1
5
7
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Dezember
2001
|a)
15.01.2002
—
ist
$
17
des
Gesesellschaftsvertrages
geändert.
Die
Geschäftsführer
dürfen
als
Geschäftsführer
Rechtsgeschäfte
mit
sich
selbst
sowie
mit
sich
als
Vertreter
Dritter
abschließen.
Hülsen
b)
Änderungsbeschluß
Bl.
209-211
neuer
Wortlaut
des
Ge-
sellschaftsvertr.
Bl.
217-237
Sdb.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBI.
Nr.
12/2005
Seite
182);
nunmehr
Amtsgericht
Tostedt
Fortsetzung
auf
dem...........
ten
Blatt