Lädt...
Tausender
|
Hunderter
1uvagnuss
|
HUNUGIIGI
|
Dinss
"
‚Amtsgericht
2857
Langen
_
X
/
_
sg
2857
L
00-49
\OS
s
50-99
Amtsgericht
Tostedt
HRB
110968
Nr
.
:
Grund-
Vorstand
H
R
Anne:
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
3
misgericht
Langen
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
907
-
vun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
ung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
g
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
1
|a)
Senioren-Wohnpark
Langen
50.000,00
Krankenschwe-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesell-
a)
2.
August
1984
GmbH
ster
Waltraud
Jacob,
Kist-
‚nerstraße
48,
2850
_
Bremerha-
ven
Kaufmann
Ulrich
er.
schaftsvertrag
ist
am
9.
4.
1984
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
ist
jeder
Geschäftsführer
allein
vertret
sbefrechtigt.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellsc
allein.
Die
Bestellung
der
Leschäfts-
führer
erfolgt
durch
Beschluß
der
Gesellschafter.
m
2280
ER
u
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
6
ff
Sbd.
b)
2857
Langen,
Auf
dem
Berge
2
c)
Der
Betrieb
von
Alten-
wohn-.
und
Pflegeein-
richtungen
sowie
allen
gamit
in
Zusammenhang
stehenden
Geschäften.
——
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
30.
12.
1985
wurde
das
Stammkapit/al
von.
50.000,--
DM
um
150.000,--
DM
auf
200.000,--
DM
erhöht
und
gleichzeitxzig
$
5
der
Satzung
(Stammkapital)
entsprechend
neu
gefaßt.
a)
30.
Januar_1986
rn
_
Sch
—
b)
Gesellschafterbe-
schluß
Bl.
18
ff
Shbd.
5
ö<
ai
5;
b)
Gesellschafterbe-
schluß
Bl.
39
Spa.
5
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
29.
6.
1992
wurde
dem
Abschluß
ges
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrages
zwischen_der
SW.
„Holding
GmbH
und
der
Senioren-Wohnpark
Langen
GmbH
zugestimmt.
ler
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
zwischen
der
SW
olding
GmbH,
vertreten
durch
den
Geschäftsführer
Ulrich
Hansel,
deschäftsansässig:
Deichstgraße
29,
2850
Bremerhaven,
-
nachfolgend
als
"X"
bezeichnet
-
und
der
Senioren-Wohnpark
Langen
GmbH,
ver-
ireten
durch
den
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
lrich
Hansel,
-
nachfolgend
als
"GmbH"
bezeichnet
-
vom
29.
6.
992
hat
folgenden
Wortlaut:
$
1
(Leitung)
Die
GmbH
ist
finanziell,
wirtschaftlich
und
organisa-
torisch
eingegliedert.
Die
GmbH
unterstellt
die
Leitung
ihrer
Ge-
gellschaft
der
Beteiligten
zu
1.,
X.
Die
Beteiligte
zu
1.
ist
dem-
demäß
berechtigt,
der
Geschäftsführung
der
GmbH
hinsichtlich
der
eitung
der
Gesellschaft
Weisungen
zu
erteilen.
Schroedel
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
1.
5414
9201970
Vorstand
H
R
B_307
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
$
2
(Gewinnabführung
und
Verlustübernahme)
Die
GmbH
verpflichtet
a)
22.
Sept.
199
sich,
den
sich
aus
ihren
Handelsbilanzen
ergebenden
Gewinn
an
X
abzuführen.
Die
GmbH
darf
Beträge
aus
dem
Jahresüberschuß
nur
in-
sö
soweit
in
Rücklagen
einstellen,
als
dies
bei
vernünftiger
kauf-
männischer
Beurteilung
wirtschaftlich
begründet
ist.
X
hat
jeden
b)
Gesellschafterbe-
während
der
Vertragsdauer
entstehenden
Jahresfehlbetrag
auszu-
beschluß
vom
29.
6.
gleichen,
soweit
dieser
nicht
dadurch
ausgeglichen
wird,
daß
den
1992,
Bl.
49
im
anderen
Gewinnrücklagen
Beträge
entnommen
werden,
die
während
der
Sonderband,
Beherr-
Vertragsdauer
in
sie
eingestellt
worden
sind.
$
302
AktG
soll
schungs-
und
Ge-
entsprechende
Anwendung
finden.
Die
Abführung
von
Erträgen
aus
winnabführungsver-
der
Auflösung
von
vorvertraglichen
Rücklagen
ist
ausgeschlossen.
trag
vom
29.
6.
$
3
(Vertragsdauer)
Der
Vertrag
wird
mit
seiner
Genehmigung
1992
Bl.
46
ff.
durch
die
Gesellschafterversammlung
der
GmbH
wirksam.
Er
gilt
für
im
Sonderband.
die
Zeit
am
i.
7.
1992
und
kann
erstmals
zum
Ablauf
des
30.
6.
1997
gekündigt
werden.
Wird
er
nicht
gekündigt,
verlängert
er
sich
bei
gleicher
Kündigungsfrist
um
jeweils
2
Kalenderjahre.
Sch
helkies
einrich
Schnittger
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
_
A)
4.
Nov.
199
Ssöhl
D)
Beschl
Bl.
54
SdBd.
Durch
Beschluß
vom
29.
Juni
1994
hat
die
Gesellschaft
den
Gesell-
|a)
2.
Auglst
y0/
schaftsvertrag
um
$
10
a
ergänzt
(Wettbewerbsklausel
hinsichtlich
Schmeckies
des
Geschäftsführers
Ulrich
Hansel).
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
61
ff
Sdbd.,
Beschluß
Bl.
58
ff
Sdbd
g
Betriebswirt
Ennio
Ennio
Laviziano
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
a)
28.0971994
Laviziäano
Er
:
-
X
m
-
Hliot
und
3
x
)
22927
Großhanscorf
senFärkängehnaee"s
Söhegänngeheges"
tigt
und
von
den
Be-
)
Besetrf.B1.72
SaBd.
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
Hunderter
50-99
1uusenuer
|
nungerter
B
N
6
Ä
Amtsgericht
27507
Langen
_
00-49
/
OSRAN
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
a)
Firma
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
IR
sl
Ib)
Gesellseäh.3eschl.
31.73
ff
SdBd.
Gesellsch.Vertr.
Bl.78
fr_ScdBd,
a)
24.07.1996
Ssöhl
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.11.1994
hat
die
Neufassung
das
&
4
(Dauer,
Geschäftsjahr,
Jahresabschluß)
der
Satzung
beschlossen.
Infolge
des
Formwechsels
der
SW
Holding
GmbH
in
die
Marseille-
Kliniken
GmbH
Langen
und
anschließend
in
die
Marseille-Kliniken
€,
AG
&
Co
KG,
eingetragen
beim
Amtsgericht
Langen
in
HRA
1025,
db)
Beherrschungs=
"
.
..
Gewinnabtiergs-
besteht
der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
nunmehr
führungsvertr.
.
zwischen
der
Senioren
Wohnpark
Langen
GmbH
und
der
Marseille-
Bl.46
ff.SdBd.
Kliniken
AG
&
Co
KG.
Dem
Dipl.
Kaufmann
Axel
Die
Sestellung
des
Hotelbetriebswirts
Ennio
Laviziano
zum
Geschäfts-
a)
14.1.1997
Hölzer,
10508
Berlin
isk
führer
wird
widerrufen.
(le@aı
(Hallmann)
D)
Gesellschafter
bescnl.
Bl
Sndb
geht
Der
Geschäftsführer
Ulrich
Hansel
führt
nunmehr
den
Namen
|
Trich
Marseille.
a)
23.04.1997
SEC
(Halimann)
Waltraud
Jacob
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
Hallma
a)
De
15
Hans
Heckmann,
Hans
Heckmann
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
|a)
06.
Juli
1999
—
*
4.1.1949,7
allein
vertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
N
Magdeburg
$
181
BGB
befreit.
(ha
mann)
Ab
Nachdem
durch
Übertragungsvereinbarung
vom
12.September
1996
der
a)
20.42.1999
Marseille-Kliniken
AG
(HRB
60610
Amtsgericht
Hamburg)
und
dem
L.N__>
Kommanditisten
Ulrich
Hansei,
jetzt
Ulrich
fiarseille,
der
Kommandit
(Hällmann)
anteil
des
Ulrich
Harseille
an
der
vormaligen
Harseille-Kliniken
AG
&
CO.
KG
(vormals
Amtsgericht
Langen
HRA
1025)
auf
die
Har-
b)
Übertragungs-
seille-Kliniken
AG
übertragen
worden
ist
und
dadurch
die
Narseille-,
vereinbarung
Kliniken
AG
&
Co.
KG
aufgelöst
und
im
Handelsregister
gelöscht
ist,
Blatt
80
ff.
hat
der
ehedem
zwischen
der
Senioren-kohnpark
Langen
GmbH
und
der
Sonderband
in
Marseille-Kliniken
AG
&
Co.
KG
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinn
HRB
663
Amtsgericht
abführungsvertrag
mit
der
Farseille-Kliniken
AG
Fortbestand.
Langen
PRO
WORK
-
Dienstleistungs-
‚gesellschaft
mbH
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
.
Fortsetzung
Rückseite
Ä
Lädt...
Amisgeriht
27307
Lasse,
/
®
SEN
|
|
Rückseite
von
Blatt
_W..&
/
ww
uno
HR
BSO2
Nr.
.
Vorstand
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
7
Die
Prokura
des
Axel
Hölzer
ist
erloschen.
Gesamtprokurist:
Dirk
van
de
Maat,
*
8.1.1964,
Hamburg.
Er
vertritt
ge-
inschaftlich
mit
einem
meinschattiich
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
insoweit
befreit
als
er
erechtigt
a)
20.
Dezember
1999
A
ATEREES
41
Imann)
Rechtsgeschäfte
mit
der
chaft
abzuschließen.
Dr.
jur.
Peter
Wichelhaus
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
a)
20.
Dezember
1999
alleinvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
insoweit
befreit,
als
er
berechtigt
ist,
mit
sich
als
daD
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
mit
der
Gesellschaft
(Hallmann)
abzuschließen.
Virich
Marseille
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Dr.
iur,
Peter
Nichelhaus,
*_
22.12.1949,
Düsseldorf.
Dr.
jur,
Peter
Wichelhaus
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
16.,Juni
2000
Hallmann)
Wilhelm
Hecker,
25.04.1952,
a)
be
2000
Rheinbach
arme
_
insoweit
befreit,
als
er
dere
Sines
Drrtven
Reöntsgescnarte
m
ter
&eserischeft
abzusch
a
>
Die
Prokura_des
Dirk
van
de
Maat
ist
erloschen,
Ay
>
2000
ll
D
Jörg
Braesecke,
Jörg
Braesecke
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
allein_
a)
24,
April
2001
|*
05.10.1966,
ä
|vertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
u
>
Hamburg
insoweit
befreit,
als
er
berechtigt
ist,
mit
sich
als
Vertreter:
j
jeines
Dritten
Rechtsgeschäfte
mit
der
Gesellschaft
abzuschließen.
em
er.
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
.
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
_
|
an
Ü
en
ee
OoMAY
0
|
Blatt
©
"
—
_
NOS
er
B)
Hi
„oder
Persönlich
haftende
n
2.
N
nn
tamm-
Ilschaft
lane
1
\
E
ra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
Prokura
.
Rechtsverhältnisse
.
—
unge
ung
EUR
Abwickler
*
und
Unterschr
"
1
3
r
b)
Bemerkungen
6
7
23
Hans
Heckmann
und
Jörg
Braesecke
sind
nicht
von
den
Beschränkungen
des
$
a)
08.10.03
181
BGB
befreit.
(Cox)
.|b)
Berichtigung
der
Eintragungen
fd.
Nrn.
15
und
22
gemäß
$
142
FGG.
2
_Marten
Gereke,
eb.
am
11.01.1964
a)
08.10.03
Hoisdorf.
(Cox)
0X
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
15.09.2003
sind
88
2
(Gegenstand)
und
3
a)
11.12.03
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
geändert,
die
Gesellschaft
hat
ihr
Stammkapita
und
sämtliche
Betragsangaben
der
Satzung
mit
Ausnahme
(Cox)
Gründungsaufwandes
entsprechend
dem
amtlichen
Umrechnungskurs
von
1
Eurd
b)
Satzung
Blatt
197
gleich
1,95583
DM
auf
Euro
umgestellt,
gleichzeitig
ist
der
Gesellschaftsvertrag
ff.
Sonderband.
vollständig
neu
gefasst
worden,
$
5
(Geschäftsführung)
ist
geändert.
i
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Hat
sie
mehrere
Geschäftsführer,
so
sind
je
zwei
von
ihnen
oder
ein
Geschäftsführer
gemeinsa
mit
einem
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Hat
die
Gesellschaft
nur
einem
Geschäftsführer,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein
Die
Gesellschafter
können
jedoch
durch
Beschluss
allen
oder
einzelne
Geschäftsführern
Alleinvertretungsbefugnis
verleihen.
Alle
oder
einzelnd
Geschäftsführer
können
durch
Gesellschafterbeschluss
von
den
Beschränkunge
des
&
181
BGB
befreit
werden,
das
heißt
befugt
werden,
im
Namen
de
Gesellschaft
mit
sich
in
eigenem
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
ei
Rechtsgeschäft
vorzunehmen.
Die
Geschäftsführer
Hans
Heckmann
und
Marte
Gereke
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
25
|c):
Der
Betrieb
und
die
Verwaltung
eines
Altenwohn-
und
Pflegeheimes
Soweit
gesetzlich
zulässig
ist
die
Gesellschaft
zu
allen
Geschäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
i
diesem
Unternehmensgegenstand
zusammenhängen
oder
geeignet
sind
den
Geschäftszweck
zu
fördern.
26
Ennio
Laviziano,
geb.
am
10.04.1944,
Hamburg.
Ennio
Laviziano
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
in|
a)
22.10.04
.
(Cox)
abzuschließen.
Marten
Gereke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
.
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
\
(Nds.
GVBl.
Nr.
12/2005
Seite
181):
nunmehr
Amtsgericht
Tostedt
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
_Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Vorstand
Persönlich
haftende
Rückseite
von
Blatt
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
5
7
\
Fortsetzung
auf
den...........ten
Blatt
>
|