Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Ä
2.
ssunderter
|
00-49
27607
Langen
TRAT
Fi
Grund-
Vorstand
a)
ırma
oder
Persönlich
haftende
;
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
ÄEUEEEENEEESERESESEDSHS
EN
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Amtsgericht
Tostedt
_
|
HRB
110317
ER
vormals:
5
—#
Amtsgericht
Langen
7
HRB
1674
-
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
18.12.1996.
Wenn
ein
Geschäftsführer
bestellt
ist,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Ge-
‚schäftsführer
und
einen
Prokuristen
gemeinschaftlich
vertreten.
Die
Geschäftsführer
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsge-
ertreter
eines
Dritten
r
hränkt
treten
"
a)
Stadtwerke
Cuxhaven
GmbH
b)
Cuxhaven
_c)
Versorgung
mit
Gas,
Wasser,
Strom
und
Wärme,
Betrieb
von
Bädern
und
Kureinrichtungen,
Betrieb
von
Einrichtungen
des
ruhenden
Verkehrs
und
Durchführung
von
Entsor-
gqungsaufgaben.
‚Die
Gesellschaft
hat
die
_
öffentlichen
Zwecke
ihrer
Einrichtungen
zu
erfüllen
"(8
109
Abs.
1
Ziff.
5
_N60)
‚Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.12.1996
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
19.110.000,00
DM
auf
19.160.000,00
DM
und
die
Änderung
des
$
4
der
Satzung
(Stammkapital)
beschlossen.
Gesamtprokurist:
Hanfried
Deuter,
Cuxhaven;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
Prokuristen.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
7
a)
3012.1996
_—
uacedean
Drüsedau
b)
Gesell-
Schafts-
_
vertrag
Bl.
{1-25
d.
SdBd.
a)
31:08.1997
n
f}
use
lc
fi
Drüsedau
a)
IE
R
Ai
JA
Scc
—
ı:
Drüsedau
x
Ib)
Beschluß
s.
Bl.
9-42
d.
Sıbd.
a)
19
-03-05
J
ua
Ssech
a7
Drüsedau
a)
08.10.1999
Ouaceda
Drüsedau
Fortsetzung
Rückse’ta
Lädt...
B-
E
VG
q
=
BIS
LENGer
ı
\OS>L
u
DEE
Ze
VAN
ZENRT
Zu
)
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Ein-
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
7
Thomas
Windgassen
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
a)
09.04.2002
‚Jürgen
zur
Mühlen
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
,
(Sönl)
Die
Prokura
für
Lothar
Birke
ist
erloschen.
Thomas
Windgassen,
*
22.08.1959,
Cuxhaven.
Wolfram
Dorn
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
a)
15.
Januar
2003
(Cox)
ı.8
Gesamtprokurist,
vertretungsbe{
Der
Geschäftsführer
Wolfram
Dorn
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
a)
13.
März2003
'
rechtigt
mit
einem
insoweit
befreit,
dass
_er
berechtigt
ist,
mit
_sich_als
Vertreter
eines
Dritte
Geschäftsführer:
‚Rechtsgeschäfte
verzunehmen.
(Co
Lothar
Birke,
geb.
am
10.11.1947,
Cuxhaven.
Die
Prokuristen
Lothar
Birke
und
Hanfried
Deuter
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
insoweit
befreit,
dass
sie
berech
tigt
sind,
mit
sich
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
9
|e)
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
31.
Dezember
2002
ist
8
2
Abs.
1
der
a)
30.06.2003
1.
Die
Versorgung
mit
Gas,
Wasser,
Satzung
(Unternehmensgegenstand)
geändert
sowie
8
7
Abs.
5
der
Satzung
X
Strom
und
Wärme,
der
Betrieb
von
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft.
Die
Geschäftsführer
sind
(Ahrens)
Bäder
und
Kureinrichtungen
und
berechtigt,
als
Vertreter
eines
Dritten
ein
Rechtsgeschäft
mit
der
Gesellschaft
die
Durchführung
von
vorzunehmen
(Befreiung
vom
Verbot
der
Mehrvertretung
gemäß
8
181
2.
b)
Satzung
Blatt
Entsorgungsmaßnahmen.
Alternative
BGB).
Der
Geschäftsführer
Thomas
Windgassen
ist
berechtigt,
als
309
a
Sonderband.
2.
Die
Gesellschaft
hat
die
Vertreter
eines
Dritten,
ein
Rechtsgeschäft
mit
der
Gesellschaft
vorzunehmen.
öffentlichen
Zwecke
ihrer
|
Einrichtungen
zu
erfüllen
(8
109
Abs.
1
der
Verfügung
NGO).
3.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
2
we
#
N
—rstedtk
Rückseite
von
Blatt
_
ION
Nr.
a\Firm
Vorstand
der
)
ırma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
4.
Gesellschafter
Prokura
,
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
gung
Abwickler
HR
B_1674
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Mit
der
Eintragung
der
Verschmelzung
der
EWE
Cuxhaven
GmbH
(HRB
1842
Amtsgericht
Langen)
auf
die
Stadtwerke
Cuxhaven
GmbH
(HRB
1674
Amtsgericht
Langen)
als
übernehmende
Gesellschaft
im
Register
der
übernehmenden
Gesellschaft
am
23.10.2003
ist
die
Verschmelzung
wirksam
geworden.
Mit
der
Eintragung’
der
Verschmelzung
der
Versorgungsgesellschaft
Cuxhaven
mbH
(HRB
1114
Amtsgericht
Langen)
auf
die
Stadtwerke
Cuxhaven
GmbH
(HRB
1674
Amtsgericht
Langen)
als
übernehmende
Gesellschaft
im
Register
der
übernehmenden
Gesellschaft
am
08.09.2003
ist
die
Verschmelzung
wirksam
geworden.
20.01
(Cox)
7
.04
Von
Amts
wegen
eingetragen.
(Cox)
20.01
%
Von
Amts
wegen
eingetragen.
15
Gesamtprokurist:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.12.2004
hat
die
Ergänzung
von
&
10
der|
a)
20.01.05
Günter
Boekhof,
Satzung
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
beschlossen.
geb.
am
20.04.1965,
Cuxhaven.
(Cox)
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
b)
Gesellschaftsver-
Geschäftsführer
oder
Prokuri-
trag
Bl.
95
f
sten
und
ist
vom
Verbot
der
Sonderband;
Mehrfachvertretung
gem.
$
181
Gesellschafter-
2.
Altern.
BGB
befreit,
d.h.
beschluss
Bl.
72
ff
berechtigt,
im
Namen
der
Sonderband.
Gesellschaft
mit
sich
als
Ver-
treter
eines
Dritten
Rechtsge-
schäfte
vorzunehmen.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
Verordnung
vom
2
(Nds.
GVBI.
Nr.
12
nunmehr
Amts
2005
geändert
durch
'
0.
Mai
200
12005
Seite
181);
5
gericht
Tostedt
Fortsetzung
auf
dem...........
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Lall
vl
|
00:9
.
\
Oo
|
50:99
|
r/UD
MM
4—
van)
DT
EEE
R
EEE
EEE
nd
Prokura
Rechtsverhältnisse
Te
—
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
a)
23.07.2003
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
Abwickler
gung
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben,
errichten
oder
pachten.
.
j
5
Wolfram
Dorn
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
L,
(Ahrens)
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
02.07.2003
ist
unter
Abänderung
des
8
4
Abs.|
a)
08.09.03
1
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
der
Satzung
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
19.160.000,00
DM
auf
9.796.352,44
€
umgestellt
und
anschließend
zum
(Cox)
Zwecke
der
Glättung
um
17,56
€
auf
9.796.370,00
€
erhöht.
Anschließend
ist
dasj
b)
Satzung,
Gesell-
Stammkapital
der
Gesellschaft
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Verschmelzung
schafterbe-
der
Versorgungsgesellschaft
Cuxhaven
mbH
auf
die
Gesellschaft
(Stadtwerke
schlüsse,
Cuxhaven
GmbH)
von
nunmehr
9.796.370,00
€
um
1.400.000,00
€
au
Verschmelzungs-
11.196.370,00
€
erhöht
worden.
Die
Versorgungsgesellschaft
Cuxhaven
mbH
mit
vertrag
Blatt.154
ff.
Sitz
in
Cuxhaven
(HRB
1114
Amtsgericht
Langen)
hat
aufgrund
des
Sonderband.
Verschmelzungsvertrages
vom
02.07.2003
und
der
Verschmelzungsbeschlüsseib)
Sp.
3
berich-
der
an
der
Verschmelzung
beteiligten
Gesellschaften
vom
02.07.2003
im
Wegeltigt
in
der
Verschmelzung
durch
Aufnahme
ihr
Vermögen
als
Ganzes
unter
Auflösung|11.196.370,-
EUR
ohne
Abwicklung
gemäß
$
2
Ziffer
1
UmwG
auf
die
Gesellschaft
(Stadtwerkeljam
20.10.03.
Cuxhaven
GmbH)
mit
Sitz
in
Cuxhaven
(Amtsgericht
Langen
HRB
1674)
mit
Stichtag
zum
01.01.2003,
0:00
Uhr
übertragen.
Die
Verschmelzung
wird
erst
(on
wirksam
mit
der
Eintragung
im
Register
des
übernehmenden
Rechtsträger
Stadtwerke
Cuxhaven
GmbH.
Weiter
ist
8
11
Abs.
6
Satz
(Gesellschafterversammlung)
der
Satzung
geändert.
14.468.170,-
Mit
Eintragung
der
Verschmelzung
der
Versorgungsgesellschaft
Cuxhaven
mbH]
a)
20.10.03
mit
Sitz
in
Cuxhaven
(HRB
1114
Amtsgericht
Langen)
auf
die
Stadtwerke
Cux-
haven
GmbH
(HRB
1674
Amtsgericht
Langen)
als
übernehmende
Gesellschaft
im
(Cox)
Register
der
übernehmenden
Gesellschaft
am
08.09.2003
ist
die
Verschmelzung]
b)
Satzung,
Gesell-
wirksam
geworden.
Die
EWE
Cuxhaven
GmbH
mit
Sitz
in
Cuxhaven
(HRB
1842
schafterbeschlüsse
Amtsgericht
Langen)
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
02.07.2003
Verschmelzungs-
und
der
Zustimmungsbeschlüsse
der
Gesellschafterversammiungen
beider
an
der
vertrag
Blatt
6
ff.
Verschmelzung
beteiligter
Gesellschaften
vom
02.07.2003
auf
die
Stadtwerke
Sonderband
I!l.
Cuxhaven
GmbH
mit
Sitz
in
Cuxhaven
(HRB
1674
Amtsgericht
Langen)
im
Wege
der
Verschmelzung
durch
Aufnahme
ihres
Vermögens
als
Ganzes
unter
Auflösung
ohne
Abwicklung
gem.
8
2
Ziffer
1
UWG
verschmolzen.
Das
Stammkapital
der
Stadtwerke
Cuxhaven
GmbH
ist
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Verschmelz-
ung
unter
Abänderung
des
$
4
Abs.
1
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
der
Satzung
von
11.196.370,00
EUR
um
3.271.800,00
EUR
auf
14.468.170,00
EUR
erhöht
worden.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.62)
Fortsetzung
Rückseite