Handelsregister B des Amtsgerichts Stadthagen
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Evangelische Krankenhaus Bethel
gemeinnützige GmbH
b)
Bückeburg
Geschäftsanschrift:
Herminenstraße 12, 31675 Bückeburg
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheits- und des
Wohlfahrtswesens sowie der Bildung und
Erziehung. Sie dient im Rahmen ihrer
sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe
der Allgemeinen Vertragsbestimmungen
(AVB) sowie im Bereich Medizinischer
Versorgungszentren nach Maßgabe der
anwendbaren gesetzlichen und
vertraglichen Bestimmungen der
stationären, teilstationären und ambulanten
Untersuchung, Behandlung und Pflege von
Patienten und der Heilung von Kranken und
Hilfsbedürftigen ohne Rücksicht auf deren
Konfession, Herkunft, Staatsangehörigkeit,
Geschlecht und Wohnsitz. Darüber hinaus
dient die Gesellschaft der Aus-, Fort- und
Weiterbildung von Krankenhauspersonal. 2.
Der Zweck wird insbesondere verwirklicht
durch das Errichten und Betreiben von
Krankenhäusern und vergleichbaren
Hilfsangeboten, durch den Betrieb von
entsprechenden Ausbildungsstätten sowie
durch das Errichten und Betreiben von
unter ärztlicher Leitung stehenden
gemeinnützigen Medizinischen
Versorgungszentren im Sinne des § 95
Sozialgesetzbuch V. 3. Die Gesellschaft
kann unter Beachtung der Vorschriften für
steuerbegünstigte Gesellschaften alle
25.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat ein bis drei Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, ist dieser
stets alleinvertretungsberechtigt. Sind mehr als
ein Geschäftsführer bestellt, wird die
Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer
gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer
zusammen mit einem Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *XX.XX.1951
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 27.08.2009
Die Gesellschafterversammlung vom 09.02.2010 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Aufsichtsrat)
beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2010 hat die
erneute Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13
(Aufsichtsrat) beschlossen.
a)
28.04.2010
Schumann
Abruf vom 19.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäfte eingehen, die der Erreichung
oder Förderung des Gesellschaftszweckes
dienen, insbesondere auch andere
Gesellschaften oder Einrichtungen gründen
oder sich an ihnen beteiligen. 4.Die
Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der
genannten Einrichtungen notwendigen
Nebenbetriebe und flankierenden
Einrichtungen gründen, betreiben oder sich
daran beteiligen.
2
1.500.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2010 hat zum
Zwecke der Übernahme von Vermögensteilen der
Krankenhaus Bethel zu Bückeburg, Stiftung kirchlichen
Rechts mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht Stadthagen HRA
200205) im Wege der Ausgliederung die Erhöhung des
Stammkapitals um 1.475.000,00 EUR und die entsprechende
Änderung der Satzung in § 4 (Höhe und Einteilung des
Stammkapitals) beschlossen. Die Kapitalerhöhung ist
durchgeführt.
a)
04.11.2010
Schumann
3
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 27.08.2009 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 31.08.2009 und der Vertreterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 31.08.2009 Teile des
Vermögens der Krankenhaus Bethel zu Bückeburg, Stiftung
kirchenlichen Rechts mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht
Stadthagen HRA 200205) als Gesamtheit im Wege der
Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.
Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem
Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
a)
04.11.2010
Schumann
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2009 hat zum
Zwecke der Übernahme von Vermögensteilen der
Krankenhaus Bethel zu Bückeburg, Stiftung kirchlichen
Rechts mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht Stadthagen HRA
a)
04.11.2010
Schumann
b)
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
200205) im Wege der Ausgliederung die Erhöhung des
Stammkapitals um 1.475.000,00 EUR auf 1.500.000,00 EUR
und die entsprechende Änderung der Satzung in § 4 (Höhe
und Einteilung des Stammkapitals) beschlossen. Die
Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
Entsprechend § 319
ZPO von Amts wegen
berichtigend
eingetragen:
lfd. Nr. 2 Spalte 6
Eintragung vom
04.11.2010.
5
b)
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers am 04.11.2010 wirksam
geworden.
a)
08.11.2010
Schumann
6
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *XX.XX.1951
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Eppmann, Claus, Minden, *XX.XX.1959
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.01.2011 hat die
komplette Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
a)
23.03.2011
Schumann
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kruse, Klaus, Bad Eilsen, *XX.XX.1951
Bestellt als
Geschäftsführer:
Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-Isenburg,
*XX.XX.1958
a)
17.12.2012
Schumann
Abruf vom 19.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
8
a)
Geändert, nun:
AGAPLESION EV. KRANKENHAUS Bethel
gemeinnützige GmbH
c)
Geändert, nun:
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Altenhilfe, die Pflege von
Kranken und alten Menschen sowie die
Hilfe für Bedürftige nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge und die Förderung der
Berufsbildung sowie der Wissenschaft und
Forschung.
Zweck der Gesellschaft ist es auch,
anderen steuerbegünstigten
Körperschaften insbesondere zur
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens sowie zur Förderung
der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen
und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck
wird durch die Sammlung von Spenden
verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
und zinslosen Darlehen erfolgen.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinische
Versorgungszentren, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation sowie des
betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2013 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
a)
19.03.2014
Schumann
Abruf vom 19.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung.
2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben
anderer Unternehmen bedienen, sich an
ihnen beteiligen oder solche Unternehmen
sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben,
errichten oder pachten. Die Gesellschaft
darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57
Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung
bedienen.
Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Zielsetzung übernehmen.
Die Gesellschaft kann
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zweigniederlassungen errichten.
3. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes
wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung
einer patienten-, bewohnerorientierten,
bedarfsgerechten Medizin und
Krankenversorgung und der nachhaltigen
Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung
- das Krankenhaus Bethel Bückeburg (Ev.
Krankenhaus Bethel gemeinnützige GmbH)
mit seinen bettenführenden und nicht-
bettenführenden Abteilungen
- das Privatkrankenhaus Reiche
(Krankenhaus Bethel GmbH)
- das Medizinisches Versorgungszentrum
Bückeburg mit Zweitsitz Rinteln
(Medizinisches Versorgungszentrum am
Krankenhaus Bethel in Bückeburg gGmbH)
- das Medizinisches Versorgungszentrum
Stadthagen (Medizinisches
Versorgungszentrum Stadthagen gGmbH)
geführt.
Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale
Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu
übernehmen bzw. zu betreiben
9
a)
Firma von Amts wegen berichtigt, nun:
AGAPLESION EV. KRANKENHAUS
BETHEL Bückeburg gemeinnützige GmbH
a)
10.04.2014
Schumann
b)
Entsprechend § 319
ZPO von Amts wegen
eingetragen:
Berichtigung lfd. Nr. 8
Sp. 2 a) Eintragung vom
19.03.2014.
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
10
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-Isenburg,
*XX.XX.1958
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Eppmann, Claus, Minden, *XX.XX.1959
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Geißler-Nielsen, Bettina, Darmstadt, *XX.XX.1966
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Fortmann, Diana, Stemwede, *XX.XX.1981
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
07.05.2014
Schumann
11
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.08.2014
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 15.08.2014 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 15.08.2014 mit der Krankenhaus Bethel Gesellschaft mit
beschränkter Haftung mit Sitz in Bückeburg (Amtsgericht
Stadthagen HRB 2729) verschmolzen.
a)
31.10.2014
Schumann
12
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. med. Rogge, Achim, Buxtehude, *XX.XX.1964
a)
11.11.2014
Schumann
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
13
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Eppmann, Claus, Minden, *XX.XX.1959
a)
11.11.2014
Schumann
14
a)
AGAPLESION EV. KLINIKUM
SCHAUMBURG gemeinnützige GmbH
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, die
Pflege von Kranken und die Hilfe für
Bedürftige nach christlichen Grundsätzen
und in Verbindung damit die christliche
Seelsorge sowie die Förderung der
Berufsbildung und der Wissenschaft und
Forschung. Dies schließt alle Menschen
ohne Rücksicht auf Religion, Rasse,
Abstammung oder politische Überzeugung
ein. Zweck der Gesellschaft ist es auch,
anderen steuerbegünstigten
Körperschaften insbesondere zur
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens sowie zur Förderung
der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen
und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck
wird durch die Sammlung von Spenden
verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
und zinslosen Darlehen erfolgen.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinischen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2016 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
a)
27.02.2017
Schumann
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Versorgungszentren, die ambulante,
teilstationäre und stationäre Behandlung
und Pflege von Kranken nach den
Grundsätzen der christlichen
Krankenpflege. Ferner fördert die
Gesellschaft die Aus-, Fort- und
Weiterbildung in medizinischen und
pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung.
2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer
Aufgaben anderer Unternehmen bedienen,
sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe erwerben, errichten oder
pachten. Die Gesellschaft darf sich
Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1
Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Ziel-setzung übernehmen.
Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
3. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes
wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung
einer patienten-, bedarfsgerechten Medizin
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung das AGAPLESION EV.
KLINIKUM SCHAUMBURG in
Obernkirchen, Niedersachsen, mit seinen
bettenführenden und nicht-bettenführenden
Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist
offen, weitere soziale Einrichtungen im
Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw.
zu betreiben.
15
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Zum Schaumburger Klinikum 1, 31683
Obernkirchen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2017 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital)
beschlossen.
a)
11.01.2018
Schumann
16
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Geißler-Nielsen, Bettina, Darmstadt, *XX.XX.1966
a)
21.03.2018
Schumann
17
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. med. Rogge, Achim, Buxtehude, *XX.XX.1964
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Fortmann, Diana, Stemwede, *XX.XX.1981
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
05.12.2018
Schumann
18
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Ellerhoff, Marko, Detmold, *XX.XX.1975
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
08.05.2019
Schumann
Abruf vom 19.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stadthagen
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 11 von 14
HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
19
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ellerhoff, Marko, Detmold, *XX.XX.1975
a)
31.01.2023
Schumann
20
b)
Obernkirchen
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege,die
Förderung der Altenhilfe, die Pflege von
Kranken und alten Menschen und die Hilfe
für Bedürftige i.S.d. § 53 AO, die Förderung
des Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach
christlichen Grundsätzen und in Verbindung
damit die christliche Seelsorge sowie die
Förderung der Wissenschaft und
Forschung und die Förderung der
Erziehung, Volks- und Berufsbildung
einschließlich der Studentenhilfe. Dies
schließt alle Menschen ohne Rücksicht auf
Religion, Rasse, Abstammung oder
politische Überzeugung ein.
2. Diese Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der AGAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der AGAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
unmittelbar und mittelbar verbundenen
Körperschaften, die ebenfalls die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.12.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und 3 und mit ihr
die Sitzverlegung nach Obernkirchen sowie die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Im Übrigen wurde
der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst.
a)
08.12.2023
Schumann
Abruf vom 19.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stadthagen
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen
erbracht, Waren beschafft und/oder
Gegenstände zur Nutzung überlassen
werden. Die Gesellschaft kann von den
vorstehend genannten Unternehmen im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens auch für die
Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Einkauf, Catering
und Reinigungsleistungen, Aufbereitung
von Sterilgutmaterialien, sowie
Verwaltungs- und Managementleistungen)
empfangen und Waren beziehen oder
überlassene Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, zur
Förderung der Altenhilfe, zur Förderung des
Wohlfahrtswesens, zur Förderung der
Wissenschaft und Forschung sowie zur
Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und
weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch
die Sammlung von Spenden verwirklicht.
Des Weiteren darf die Gesellschaft
zinsgünstige und zinslose Darlehen
vergeben.
3. Gegenstand der Gesellschaft ist der
Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern und Medizinischen
Versorgungszentren sowie die ambulante,
teilstationäre und stationäre Behandlung
Abruf vom 19.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Stadthagen
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Nummer der Firma:
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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und Pflege von Kranken nach den
Grundsätzen der christlichen
Krankenpflege.
Ferner fördert die Gesellschaft die
Erziehung, Volks- und Berufsbildung
einschließlich der Studentenhilfe durch
Aus-, Fort- und Weiterbildung in
medizinischen und pflegerischen Berufen,
sowie den Betrieb einer Schule zur Aus-,
Fort-, und Weiterbildung von pflegerisch
tätigen Personen und von Personen, die im
Bereich des öffentlichen und freige-
meinnützigen Gesundheits- und
Sozialwesens tätig sind.
Ferner fördert die Gesellschaft die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte.
Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die
Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung.
In ihren Einrichtungen unterhält die
Gesellschaft Kapellen.
4. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben
anderer Unternehmen bedienen, sich an
ihnen beteiligen oder solche Unternehmen
sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben,
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Handelsregister B des Amtsgerichts Stadthagen
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HRB 200526
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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errichten oder pachten. Die Gesellschaft
darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57
Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung
bedienen.
Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen
Zwecken beteiligen, sowie die
Betriebsführung von anderen Unternehmen
und Rechtsträgern mit vergleichbarer
Zielsetzung übernehmen.
Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
5. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes
wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung
einer patienten-, bedarfsgerechten Medizin
und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung das AGAPLESION EV.
KLINIKUM SCHAUMBURG in
Obernkirchen, Niedersachsen, mit seinen
bettenführenden und nicht-bettenführenden
Abteilungen geführt.
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