Lädt...
suvaumuvı
]
LUNUGIIGI
IUUSENUET
|
nUNgerter_
|
_
Amtsgericht
Osnabrück
Blatt
7
|
HRB
100678
.
Vorstand
\
H
F
j
5
un
Lingen
(Ems)
32
<)
Firma
oder
Persönlich
haftende
=
82
h
b)
Sitz
Stamm-
:
Gesellschafter
Prokura
-
Rechtsverhältnisse
50-99
.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
|
\
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
|
b)
Bemerkungen
3
4
7
a)
Kauffrau
Der,
Kaufmann
Wolfgang‘
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftun
i
:
.
g.
Gesellschaftvertrag
vom
a)
27.April
2000
|
|
en
Schütz,
geboren
17.5.1948,
|
26.Juli
1999.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ba
3
121959
»
|
Rheine,
und
der
Kaufmann
|
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
VB
2.
Kapitalverwaltungs
GmbH
”
.
Sul.
»
Heinrich
Büter,
Haren
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
-
|
ıngen
sind
zu
Gesantprokuristen
vorhanden,
so
wird
die
Gesellschaft
jeweils
von
zwei
N
|
b)
Salzbergen
;
este
worden.
»1
Geschäftsführern
gemeinsam
oder
von
einem
Geschäftsführer
und
-
u
b)
Dipl.
kaufmann
vertreten
die
Gesellschaft
|
einem
Prokuristen
vertreten.
Einem
oder
mehreren
Geschäftsführern
[schäftsvertrag
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
veiarıch
“ner
jeweils
gemeinsam
mit
kann
das
Recht
der
Einzelvertretung
verliehen
werden.
Die
verindet
sich
ist
der
Betrieb
einer
Tr
einem
Geschäftsführer
oder
|
Gesellschafterversammlung
kann
einzelne
oder
alle
Geschäftsführer
|P}-*>-
Raffinerie
für
chemisch-
einem
Prokuristen.
generell
oder
im
Einzelnen
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
|
pharmazeutische
Speziali-
or
befreien.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
|
täten.
.
14.12.1999
ist
der
Sitz
der
Gesellschaft
von
Hamburg
nach
|
Salzbergen
verlegt
worden.
Die
Firma
und
der
Gegenstand
des
:[
Unternehmens
sind
geändert.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
im
übrigen
aufgehoben
und
neu
gefasst.
Der
noch
beim
Amtsgericht
.
Hamburg
eingetragene
Dipl.
Kaufmann
Heinz
Dondera
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
Der
durch
Beschluss
der
Gesellschafter-
versammlung
vom
14.12.1999
als
Geschäftsführer
bestellte
....
|.
Kaufmann
Dr.
Horst-Rüdiger
Hollstein,
Bad
Bentheim,
ist
durch
|
’
.
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
1.4.2000
als
Geschäfts
.
Be
führer
abberufen
worden.
Die
Geschäftsführer
Frau
Ostermann-
Müller
und
Herr
Klüwer
vertreten
die
Gesellschaft
jeweils
mit
einem
‚Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
Sie
sind
jeweils
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Durch
Beschluß
der
Gesellschäfterversammlung
vom
29.
i
hi)
Zb-0kt.ZUUV
|
Lo
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
zur
Durchführung
der
Aus-
'
|
gliederung
von
25.000,-
Euro
um
5.000,-
Euro
auf
nunmehr
u
(0
|
30.000,-
Euro
erhöht
und
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
(|
|
(Stammkapital)
entsprechend
geändert
worden.
Die
Schmierstoffraffinerie
Salzbergen
GmbH
mit
dem
Sitz
salzbergen,
|,
HRB
2908
AG
Lingen,
als
übertragender
Rechtsträger
hat
nach
Maßgabe
des
Ausgliederungsvertrages
vom
29.08.2000
(Ur.Nr.
1223/2000
des
Notars
Dr.
Ehlke
in
Hamburg)
den
Betriebsteil
"upstream"
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
durch
Spaltung
im
Wege
(5
I)
JHs
der
Ausgliederung
auf
die
Gesellschaft
in
Firma
H
&
R
Chemisch-
°
Pharmazeutische
Spezialitäten
GmbH
übertragen
($
123
Absatz
3
Nr.
1
Umu6).
i
b)
HRB
2908
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
_
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
Die
Ausgliederung
des
Betriebsteils
"upstream"
der
Schmierstoff-
räffinerie
Salzbergen
GmbH
durch
Spaltung
auf
die
Gesellschaft
)
Ab.Jan.2001
wurde
am
28.11.2000
in
das
Handelsregister
des
Sitzes
des
über-
(
—
tragenden
Rechtsträgers
eingetragen
(Amtsgericht
Lingen
HRB
2908).
eiıı
-|
Von
Amts
wegen
eingetragen
gem.
$
130
Abs.
(2)
Umw6.
D)
9
Langen
DS
-
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
°
Fi
Vorstand
der
<)
ırma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Ira-
c)
Gegenstand
des
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Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
un
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
2
Es
besteht
ein
Gewinnabführungsvertrag
(Analog
$
291
Abs.
a)
H&R
Chemisch-Pharma-
zeutische
Spezialitäten
GmbH
Haren-Emmeln,
-
Franz
Geerdes,
geb.
12.6.1961,
Salzbergen,
Heinrich
Büter,
geb.
30.7.1955,
.S.
1
AktG)
mi
er
Schmierstoffrafifinerie
Salzbergen
Gum
“Neuenkirchener
Str.
8,
-48499
Salzbergen,
eingetragen
zu
_
Dem
Gewinnabführungsvertrag
haben
die
Geseillschafterversam
sesellschaft
am
05.12.2000
zugestimmt.
_
estimnt.
b)
der
Unterneh-
.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
Tecen
des
weitergehenden
Inhalts
wird
auf
den
Unternehmensvertrag
mensverttrag
Bezug
genommen.
befindet
sich
Bl.
104R,
105
Sb.
Dieter
Pohl
‚geb.19.5.1954,
Heinrich
Klüwer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Franz
Geerdes,
a)
10
Salzbergen,
ist
derart
geb.
12.6.1961,
Salzbergen
und
Heinrich
Büter,
geb.
30.7.1955,
2001
Prokura
erteilt,
daß
er
Hären-Emmeln,
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Sie
vertreten
,
berechtigt
ist,
die
Ge-
die
Gesellschaft
jeweils
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Geschäfts-
sellschaft
gemeinschaft-
führer
oder
einem
Prokuristen
und
sind
von
den
Beschränkungen
lich
mit
einem
Geschäfts-
des
$
181
BGB
befreit.
führer
oder
Prokuristen
--Zu
vertreten.
Die
Prokurä
des
Heinrich
Büter
ist
er-
loschen.
Heinrich
Klüwer
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
führer.
Franz
Geerdes,
geb|
12.6.1963,
Salzbergen,
und
Heinrich
Büter,
geb.
30.7.
1955,
Haren-Emmeln,
sind
zu
Geschäftsführern
be-
stellt.
Sie
vertreten
die
Gesellschaft
jeweils
ge-
meinsam
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer_oder
einem
Prokuristen
und
sind
von_den
Beschränkun-
die
Satzung
der
Gesellschaft
vollständig
neu
gefasst,
insbe-
sondere
in
$
1
Absatz
(1)
(Firma),
$
5
(Geschäftsführung),
$
11
\
JHS
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.07.2001
ist
N
(Bekanntmachung;
jetzt
$
23).
b)
der
Gesellschaftsvertrag
befindet
sich
Bl.
3
-
11
Sch.
il
1
\
zn
a
Lern
Tem
Le
LI
een
on
a
LLn
nn
Bu)
}
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
„ausender
|
Hunderter
|
|
u
Blatt
Wi
-Amtsgerich
|
°
|
Ä
Amtsgericht
Ösnabrüc
Amtsge
cht
Lingen
(Ems)
00-49
|
50-99
|
HRB
a
Osnabrück
vormals:
"
1
rund-
Vorstan
A
i
i
)
a)
Firma
an
Persönlich
haftende
H
nz
on
(Ems)
-_
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
5
7
8
Der
Ergebnisabführungsvertrag
zwischen
der
H&R
Chemisch-Pharma-
a)
10.12.2002
zeutische
Spezialitäten
GmbH
und
der
H&R
WASAG
AG
als
Rechts-
nachfolgerin
der
Schmierstoffraffinerie
Salzbergen
GmbH
wurde
zum
Ablauf
des
31.12.2002
gekündigt.
Die
H&R
Chemisch-Pharma-
n.
zeutische
Spezialitäten
GmbH
hat
sich
durch
Ergebnisabführungs-
Sabe
vertrag
vom
11.11.2002
gegenüber
der
H&R
ChemPharm
GmbH
zur
b)
Der
Unternehmensver-
Abführung
ihres
gesamten
Gewinns
ab
dem
1.1.2003
an
die
H&R
trag
befindet
sich
ChemPharm
GmbH,
eingetragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Bl.
67-69
Lingen
(Ems)
unter
HRB
3417,
verpflichtet.
Diesem
Vertrag
haben
die
Gesellschafterversammlungen
beider
Gesellschaften
am
11.11.
2002
zugestimmt.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
j
zum
1.
August
2005
geändert
durch!
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
i
(Nds.
GVBI.
Nr.
12/2005
Seite
181);
!
nunmehr
Amtsgericht
Osnabrück
|
{
„
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
HRB
Nr.
Fi
Vorstand
der
a)
irma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
5
7
Fortsetzung
auf
den...........ten
Blatt