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|
Tausender
|
Hunderter
|
Tausender
|
Hunderter
|
jatt
_
—-
-
.
j
Amtsgericht
Osnabrück
|
7
Amtsg
ericht
Lingen
(Ems)
00-49
|
».
|
HRB
700586
—
vormals:
|
Grund-
Vorstand
Amtsgericht
Lingen
(Ems)
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
nn
10
HRB
3172
I
Prokura
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stamm-
kapital
DM
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Stadtwerke
Lingen
GmbH
b)
Lingen
(Ems)
c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Versorgung
des
Stadtgebiets
von
Lingen
(Ems)
und
gegeben-
enfalls
von
angrenzenden
Gebieten
(Versorgungs-
gebiet)
mit
Energie
und
Wasser
sowie
für
Ein-
richtungen
der
Stadt
die
Durchführung
von
Be-
triebsführungsaufgaben,
sofern
sie
wirtschaftlich
geführt
werden
können.
Die
Gesellschaft
ist
zu.
|
allen
Maßnahmen
und
Rechts-
geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesell-
schaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sic
zur
Erfüllung
ihrer
Auf-
gaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
bzw.
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
er-
werben,
errichten
oder
pachten
und
Verträge
(Betriebsführungs-
und
Betriebsüberlassungsver-
träge)
mit
ihnen
ab-
schließen.
1.000.000,
-
DM
RS
159
varaslarıa
fir
HD
R
tralhı
fk
AN
.
Dipl.Ing.
Arno
Ester,
Linge
(Ems)
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
geschlossefll18.12.1998.
‚Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäfts-
führer.
Dieser
wird
vom
Aufsichtsrat
bestellt
und
abberufen.
Bis
zur
Bestellung
der
Mitglieder
des
Aufsichtsrats
entscheidet
über
Bestellung
und
Abberufung
des
Geschäftsführers
die
gesell-
schafterversammlung.
Als
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Dipl.Ing.
Arno
Ester,
Lingen
(Ems).
Der
Geschäftsführer
ist
stets
allein-
vertretungsberechtigt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.12.1998
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
50.000,--
DM
um
3.950.000
DM
auf
nunmehr
4.000.000,--
DM
erhöht
und
$
4
des
Gesellschaftsver-
trages
(Stammkapital,
Stammeinlage)
entsprechend
geändert
worden.
Die
Stammkapitalerhöhung
ist
in
Höhe
von
2.370.000,--
DM
durch
Umwandlung
des
Versorgungsbereiches
des
Eigenbetriebes
Stadtwerke
Lingen
der
Stadt
Lingen
(Ems)
gemäss
$
168
Umwandlungsgesetz
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
in
die
Gesellschaft,
sowie
in
Höhe
von
weiteren
1.580.000,--
DM
durch
Sacheinlage
der
VEW
Energie
AG
erfolgt.
7
42.12.1998
Sabel)
Justiz-
hauptsekretär
b)
der
Gesell-.
Schaftsver-
trag
be-
findet
sich
Bl.
7-24
Scdb.
Erstentstnnm
Dt
.Lontın
Lädt...
Nr.
vormals:
&
.
Grund-
Vorstand
rn
1%
Amtsgericht
Li
der,
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
gen
(Ems)
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
—
.
mn
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
_
b)'Bemerkungen
1.
2
2
3
4
5
6
7
3
Johann
Lindemann,
geb.
am
Es
besteht
ein
am
19.
Dezember
2001
abgeschlossener
Ergebnisab-
25.04.1942,
Lingen
(Ems),
|
führungsvertrag
mit
der
Wirtschaftsbetriebe
Lingen
GmbH,
einge-
|
ist
Prokura
erteilt.
/|
tragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Lingen
(Ems)
unter
B
3369
als
herrschendem
Unternehmen,
dem
die
Gesellschafterver-
sammlung
der
Stadtwerke
Lingen
GmbH
am
selben
Tag
zugestimmt
hat.
|
b)
der
Unternehmensver-
Wegen
des
weiteren
Inhalts
wird
auf
den
Ergebnisabführungsver-
trag
befindet
sich
trag
sowie
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Stadtwerke
Lingen
Bl.
Scb.
GmbH
und
der
Wirtschaftsbetriebe
Lingen
GmbH
Bezug
genommen.
|
U
Erster
Stadtrat
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.3.2002
hat
beschlossen:
Der
a)
)
April
2002
|
Ulrich
Boss,
geb.
Gesellschaftsvertrag
ist
in
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlage),
$
6
|
6.7.1953,
Lingen
Absatz
1
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
und
(Ems)
$
7
Abs.
2
und
7
(Aufsichtsrat,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer)
bel)
JHS
geändert.
$
6
Absatz
1
des
Gesellschaftsvertrages
lautet
nunmehr:
b)
der
Gesellschafts
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Diese
vertrag
befindet
werden
vom
Aufsichtsrat
bestellt
und
abberufen.
Ist
nur
ein
Ge-
sich
Bl.
11-29
schäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sch.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
zwei
Geschäftsführern
gemeinschaftlich
oder
von
einem
Ge-
schäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Jedem
Geschäftsführer
kann
durch
den
Aufsichtsrat
Alleinvertretungs
befugnis
erteilt
werden.
Jedem
Geschäftsführer
kann
durch
_den
Auf-
sichtsrat
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Die
Vertretungsbefugnis
des
bisherigen
Geschäftsführers
Dipl.-Ing.
Arno
Ester
ist
geändert.
Herr
Dipl.-Ing.
Arno
Ester
ist
stets
alleinvertretungsberechtigt.
Er
ist
von
den
Beschränkunge
des
$
181
BGB
befreit.
Erster
Stadtrat
Ulrich
Boss,
geb.
6.7.1953,
Lingen
(Ems),
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
mit
einem
Prokuristen.
Als
einziger
Geschäftsführer
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBI.
Nr.
12/2005
Seite
181);
“
nunmehr
Amtsgericht
Osnabrück
Fortsetzung
auf
dem.d.....ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hundarter
|
j
50-99
Rechtsverhältnisse
|
|
HR
p
100
Blatt
0
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Amtsgericht
00.49
Grund-
Vorstand
.
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
EUR
Abwickler
3
4
5
5
2.045.167,5(0
Euro
6
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.10.2005
ist
die
mstellung
auf
Euro
sowie
die
Änderung
der
$
6
Abs.
1
(Geschäftsführung
nd
Vertretung
der
Gesellschaft),
8
7
Abs.
2
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats,
8
8
Abs.
5
und
11
des
Gesellschaftsvertrages
Beschlussfassung
im
Aufsichtsrat
sowie
die
Bildung
von
Ausschüssen)
beschlossen
worden.
8
6
Abs.
1
des
Gesellschaftsvertrages
lautet
nunmehr:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Diese
werden
vom
Aufsichtsrat
bestellt
und
abberufen.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
gleichwohl
durch
jeden
Geschäftsführer
allein
vertreten.
edem
Geschäftsführer
kann
durch
den
Aufsichtsrat
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Der
Geschäftsführer
Ulrich
Boss
ist
alleinvertretungsberechtigt.
7
a)
30.01.06
Brüning)
Justizangestellte
b)
Der
Gesellschafts-
vertrag
befindet
sich
Bl.
Sdb.
Lädt...
Nr.
Firma
Grund-
Vorstand
der
a)
ırm
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
mm
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
EUR
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
den..........
ten
Blatt