Handelsregister B des Amtsgerichts Osnabrück
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 203578
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
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5
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1
a)
Medizinische Versorgungszentren Niels-
Stensen-Kliniken GmbH
b)
Osnabrück
Geschäftsanschrift:
Bischofsstraße 1, 49074 Osnabrück
c)
1. Die Förderung des Wohlfahrtswesens,
des öffentlichen Gesundheitswesens sowie
die selbstlose Unterstützung von Personen
im Sinne von § 53 Abgabenordnung (AO),
die infolge ihres körperlichen, geistigen
oder seelischen Zustandes auf die Hilfe
anderer angewiesen sind. 2. Die
Gesellschaft dient im Rahmen ihrer
sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe
der vertraglichen und gesetzlichen
Bestimmungen der ambulanten
Untersuchung, der Behandlung von
Patienten und der Heilung von Kranken
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz. Der Zweck der
Gesellschaft wird verwirklicht durch den
Betrieb medizinischer Versorgungszentren
unter ärztlicher Leitung im Sinne des § 95
Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) zur
Erbringung aller hiernach zulässigen
ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung
von Kooperationen mit ambulanten und
stationären Leistungserbringern und
solchen der Vorsorge und der
Rehabilitation und nicht ärztlichen
Leistungserbringern im Bereich des
Gesundheitswesens einschließlich des
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Lullmann, Werner, Wallenhorst, *XX.XX.1961
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 23.10.2009
a)
05.11.2009
Sieveke
Abruf vom 19.03.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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Angebots und der Durchführung neuer
Versorgungsformen. 3. Die Gesellschaft
kann alle Geschäfte betreiben, die der
Erreichung oder Förderung des
Gesellschaftszweckes unmittelbar oder
mittelbar dienen, insbesondere auch
weitere Einrichtungen vorgenannter Art
gründen. Darüber hinaus darf die
Gesellschaft andere Unternehmen gleicher
Art erwerben, vertreten oder sich an
solchen Unternehmen beteiligen. 4. Die
Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der
genannten Einrichtungen notwendigen
Nebenbetriebe und flankierenden
Einrichtungen gründen oder betreiben,
soweit sie zur Erreichung des Zwecks nach
§ 2 Ziffer 2 dieses Gesellschaftsvertrages
erforderlich sind.
2
c)
1. Die Förderung des Wohlfahrtswesens,
des öffentlichen Gesundheitswesens. 2. Die
Gesellschaft dient im Rahmen ihrer
sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe
der vertraglichen und gesetzlichen
Bestimmungen der ambulanten
Untersuchung, der Behandlung von
Patienten und der Heilung von Kranken
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz. Der Zweck der
Gesellschaft wird verwirklicht durch den
Betrieb medizinischer Versorgungszentren
unter ärztlicher Leitung im Sinne des § 95
Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) zur
Erbringung aller hiernach zulässigen
ärztlichen und pflegerischen Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung
von Kooperationen mit ambulanten und
stationären Leistungserbringern und
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Fissmann, Rudolf, Ankum, *XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kamp, Michael, Mettingen, *XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.02.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und
Gegenstand der Gesellschaft) und § 3 (Steuerbegünstigte
Zwecke und Mitgliedschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
26.02.2010
Sieveke
Abruf vom 19.03.2024
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
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solchen der Vorsorge und der
Rehabilitation und pflegerischen
Leistungserbringern im Bereich des
Gesundheitswesens einschließlich des
Angebots und der Durchführung neuer
Versorgungsformen.
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Fissmann, Rudolf, Ankum, *XX.XX.1960
a)
10.06.2013
Duram
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Düvel, Johannes, Belm, *XX.XX.1963
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
10.02.2014
Braak
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kamp, Michael, Mettingen, *XX.XX.1972
a)
14.03.2019
Brings
6
b)
Geschäftsführer:
Nacke, Christian, Osnabrück, *XX.XX.1979
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
06.07.2020
Schmidt
7
c)
(1)Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, der
öf-fentlichen Gesundheitspflege und des
Wohlfahrtswesens.
(2)Die Gesellschaft dient im Rahmen ihrer
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Im Übrigen ist der
Gesellschaftsvertrag in der Gesellschafterversammlung vom
a)
13.12.2021
Grawunder
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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5
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7
sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe
der vertraglichen und gesetzlichen
Bestimmungen der ambulanten
Untersuchung, der Behandlung von
Patienten und der Heilung von Kranken
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz. Der Zweck der
Gesellschaft wird verwirklicht durch den
Betrieb medizinischer Versorgungszentren
unter ärztlicher Leitung im Sinne des § 95
Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) zur
Erbringung aller hiernach zulässigen
ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung
von Kooperationen mit ambulanten und
stationären Leistungserbringern und
solchen der Vorsorge und der
Rehabilitation und nicht ärztlichen
Leistungserbringern im Bereich des
Gesundheitswesens einschließlich des
Angebots und der Durchführung neuer
Versorgungsformen.
(3)Der Gesellschaftszweck kann auch
verwirklicht werden durch das planmäßige
Zusammenwirken im Sinne des § 57 Abs. 3
AO mit mindestens einer weiteren
Körperschaft, vornehmlich mit der Niels-
Stensen-Kliniken GmbH und deren
verbundenen Un-ternehmen (Klinikum St.
Georg GmbH, Niels-Stensen-Kliniken
Bramsche GmbH, Niels-Stensen-Kliniken
Christliches Klinikum Melle GmbH, Niels-
Stensen-Kliniken Elisabeth-Krankenhaus
Thuine GmbH, Niels-Stensen-Kliniken
Marienhospital Ankum-Bersenbrück GmbH,
Niels-Stensen-Kliniken Marienhospital
Osnabrück GmbH, Niels Stensen
Pflegezentrum GmbH, Niels-Stensen-
23.11.2021 neu gefasst worden.
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Kliniken Servicegesellschaft mbH, Niels-
Stensen-Kliniken St. Vinzenz-Hospital
Haselünne GmbH), die im Übrigen die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllt / erfüllen und insbesondere die
gemeinnützigen Zwecke Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens, der
öffentlichen Gesundheitspflege, der
Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
verfolgt / verfolgen. Das planmäßige
Zusammenwirken kann für diesen Fall unter
anderem durch die Erbringung von
Funktions- und Unterstützungsleistungen,
wie zum Beispiel Dienst- und
Beratungsleistungen, erfolgen. Zudem
erfolgt das planmäßige Zusammenwirken
durch die Inanspruchnahme von Funktions-
und Unterstützungsleistungen wie zum
Beispiel Managementleistungen,
Personaldienstleistungen, von
ausgearbeiteten Lösungen und Konzepten
im Bereich der Medizintechnik und
Informationstechnologie sowie den Bezug
der damit verbundenen Dienstleistungen,
von Leistungen im Bereich des Rech-
nungswesens (insbesondere
Finanzbuchhaltung) sowie der Planung,
Steuerung und Kontrolle von
Unternehmensbereichen (Controlling), der
Entgegennahme von Einkaufs-,
Apotheken- und Laborleistungen sowie
Leistungsbezüge in der Gebäudereinigung
und der Versorgung mit Strom und Gas, der
Beratung in Bereichen der
Energieversorgung sowie in Form von
Planung und Umsetzung von Projekten zur
Energie- und Medienversorgung.
(4)Ebenso kann der Satzungszweck durch
das Halten und Verwalten von Anteilen an
steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften
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b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
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a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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im Sinne des § 57 Abs. 4 AO verwirklicht
werden.
(5)Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
im Sinne des § 58 Nr. 1 AO durch die
Zuwendung von Mitteln zur Verwirklichung
steuerbegünstigter Zwecke durch eine
andere steuerbegünstigte Körperschaft
oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts verfolgen. Die Zuwendung erfolgt
vorbehaltlich des Nachweises der
Steuerbegünstigung gemäß § 58a AO.
(6)Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen,
soweit sie die Aufgaben nicht selbst
wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als
Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz
2 AO für andere steuerbegünstigte
Körperschaften und Körperschaften des
öffentlichen Rechts tätig werden.
8
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 24.08.2022 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 24.08.2022 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 24.08.2022 Teile des
Vermögens der MVZ Natruper Holz GmbH mit Sitz in
Osnabrück (Amtsgericht Osnabrück, HRB 214532) als
Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung
übernommen.
Die Abspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem
Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
a)
19.10.2022
Grawunder
9
b)
Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers am 19.10.2022 wirksam
geworden.
a)
24.10.2022
Grawunder
10
b)
a)
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
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4
5
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Nicht mehr
Geschäftsführer:
Düvel, Johannes, Belm, *XX.XX.1963
08.06.2023
Lang
Abruf vom 19.03.2024